Stop G7 Demo München

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Donnerstag 4. Juni

Am Donnerstag den 4. Juni demonstrierten fast 40.000 Menschen in München gegen die Politik der G7 und den Gipfel in Elmau. Beim G7 Gipfel treffen sich die Staats- und Regierungschef*innen der zum Gründungszeitpunkt bedeutendsten Industrienationen, um über Außen- und Kriegspolitik, Weltwirtschaft, Klima und Entwicklung zu beraten. Zur Demonstration hatten unteranderem Aktionsbündnis AufgeMUCkt, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, BUND Naturschutz Bayern, Bündnis 90/ Die Grünen, Campact, DIE LINKE, GRÜNE JUGEND, NaturFreunde Deutschlands, ödp und Oxfam aufgerufen.

Bei der Auftaktkundgebung am Karlsplatz Stachus sprachen unter anderem Jean Ziegler (ehemaliger UN-Sonderbotschafter), Christoph Bautz (Campact), Uwe Hiksch (NaturFreunde), Martin Geilhufe (BUND Naturschutz in Bayern), Gertraud Gafus (AbL), Jörn Kalinski (Oxfam), Claus Schreer (Stop G7 Elmau), Lena Kougea (Solidarity for all), Anton Salzbrunn (GEW Bayern), Anton Hofreiter (Bündnis 90/ Die Grünen), Klaus Ernst (Die LINKE) und Johannes Gerken (Jusos). Besonders im Fokus des Protestes und der Reden stand das geplante Freihandelsabkommen TTiP zwischen der EU und den USA.

04.06.15 München - Stop G7 Demo
Fronttransparent der Demo

Die Demonstration zog friedlich und bunt durch die Innenstadt zum Odeonsplatz, wo eine Abschlusskundgebung abgehalten wurde. Unterwegs verteilte die Münchner Feuerwehr Wasser gegen die sengende Hitze, das von den Demoteilnehmer*innen dankend angenommen wurde.

Die Demonstration in München war eine der größten Demonstrationen seit Jahren und zeigt, wie wichtig den Menschen Themen wie TTIP, Klimaschutz, Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit sind.

NWO und BRD GmbH

Unter den Demonstrant*innen hatten sich auch einige Verschwörungstheoretiker*innen mit Schildern und Plakaten mit der Aufschrift NWO gemischt. Die Buchstaben NWO stehen für „New World Order“ was auf deutsch so viel wie „Neue Weltordnung“ bedeutet. Anhänger*innen dieser Verschwörungstheorie behaupten, dass sich zahlreiche Eliten zu einer geheimen Gesellschaft verschworen haben, um eine Weltregierung zu errichten, die über die einzelnen Länder der Welt hinaus agiert. Oft gehen solche Theorien mit einer gehörigen Portion Antisemitismus einher, da hinter den geheimen Eliten „die Juden“ und damit die jüdische Weltverschwörung vermutet wird. Einer der Verschwörungstheoretiker*innen überreichte uns einen Zettel auf dem zahlreiche You Tube Videos mit Titeln wie „das neue NWO Gesetz ist da – es ist soweit“ und „BRD GmbH“ aufgelistet waren. Er empfahl mir, ich müsse mich unbedingt „informieren“ (Siehe Fotos).

Unter den Demonstranten waren auch einige Verschwörungstheoretiker
Unter den Demonstranten waren auch einige Verschwörungstheoretiker

Was sind TTIP und CETA?

CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sind Handelsabkommen, welche die EU mit Kannada und den USA abschließen will. Beide Abkommen haben das Ziel, Handelsbarrieren zu beseitigen, um dadurch den Freihandel zu schützen. Besonders kritisiert wird, dass die Verhandlungen zu den Abkommen im Geheimen stattfinden und für die Öffentlichkeit nicht einsehbar sind. Zusätzlich wird befürchtet, dass beide Abkommen erhebliche Auswirkungen auf die Demokratie, den Rechtsstaat, Verbraucher- und Umweltschutz und öffentliche Daseinsvorsorge, wie das Gesundheitswesen, Bildung und Kultur haben werden.

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