Soli-Demo für verhafteten Antifaschisten

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Um die 100 Antifaschist*innen versammelten sich am 24. Juli vor der Justizvollzugsanstalt München Stadelheim zu einer Soli-Demo für den festgenommen Antifaschisten Paul.

Paul war am Montag nach den Gegenprotesten zu Pegida München, an denen sich 1300 Menschen beteiligten, festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen eine Fahne bei sich getragen zu haben, die als „Knüppelfahne“ genutzt werden kann und daher gegen das Versammlungsrecht verstößt. Nach einer Kundgebung vor der JVA zogen die Aktivist*innen durch Giesing und machten die Öffentlichkeit mit Transparenten und Sprechchören auf den Vorfall aufmerksam.

24.07.15 München - Soli-Demo für festgenommen Antifaschisten
Fronttransparent der Demo

Dies ist nur ein Vorfall, der sich in die zahlreichen Repressionen der Münchner Polizei gegen legitimen Gegenprotest einreiht. Während Woche für Woche im Rahmen der Pegida Demos Neonazis durch München marschieren und Gegner*innen angreifen, konzentriert sich die Polizei vor allem auf den Gegenprotest. Dies drückt sich aus in zahlreichen Einkesselungen von Gegendemonstrant*innen, Festnahmen und, wie letzten Montag zu sehen, blindes in den Gegenprotest hinein Breschen. Es bleibt abzuwarten ob die Münchner Polizei endlich zur Besinnung kommt, das Geschehene reflektiert und in Zukunft anders agiert.

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