Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus

Recherche und Analyse

Am 27. November wurde auf der PEGIDA-München e.V. Facebook Seite ein Beitrag mit dem Titel „Wolfszeit“ veröffentlicht. Der Beitrag* kann bei genauerer Betrachtung und im Zuge einer historischen Analyse rechtsextremer Ideologie durchaus als indirekter Aufruf zur Gewalt verstanden werden.

Im September 1944 gab der Reichsführer der SS, Heinrich Himmler, den Befehl zum Aufbau sogenannter Werwolf Kommandos. Diese sollten hinter den feindlichen Linien operieren und dort Sabotageakte durchführen, Kollaborateure einschüchtern und Angst und Schrecken verbreiten. Für den Fall einer Übernahme deutscher Gebiete durch die Alliierten sollte für die Werwolf Einheiten der Guerillakampf im Untergrund, die sogenannte „Wolfszeit“, beginnen. Als ideologischer und taktischer Leitfaden diente das kleine Handbuch „Werwolf. Winke für Jagdeinheiten“, das bis heute in Neonazikreisen verbreitet ist. „Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus“ weiterlesen

AfD Veranstaltung im Hofbräukeller

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Die AfD hielt am Freitag den 13. Mai eine Veranstaltung im Münchner Hofbräukeller ab. Neben der AfD Spitzenkandidatin Frauke Petry nahmen an der Veranstaltung mehrere Akteur*innen der extremen Rechten teil.

Der Tag begann vor der AfD Veranstaltung mit einer Kundgebung, der Vereinigung Bayern ist frei am Wiener Platz. Diese bestand hauptsächlich aus den (ehemaligen) Pegida Aktivist*innen Stefan Werner (Pro Deutschland, früher NPD, Pegida München), Hartmut Pilch (Pegida München Redner) und Susanne Andrea H. (Pegida München Rednerin, Pegida Bregenz Organisatorin). Insgesamt kamen lediglich 5 Teilnehmer*innen zur Kundgebung, die von den zahlreichen Gegendemonstrant*innen übertönt wurde. „AfD Veranstaltung im Hofbräukeller“ weiterlesen

Neonazis gedenken Holocaustleugner Reinhold Elstner

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Wie in den letzten Jahren hielten Münchner Neonazis eine Mahnwache für den Holocaustleugner und Geschichtsrevisionisten Reinhold Elstner am 25. April ab. Rund 30 Aktivist*innen diverser rechtsextremer Parteien formierten sich in diesem Jahr mit Fackeln und Transparent am Wittelsbacher Platz.

In diesem Jahr hatten sich die Neonazis mit dem Wittelsbacher Platz einen neuen Ort für ihre Kundgebung gewählt. Dessen Lage ist besonders brisant zwischen dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus und dem Odeonsplatz. Angemeldet wurde die Kundgebung von dem neonazistischen Multiaktivisten Roland Wuttke (NPD Funktionär, Die Rechte, Der III. Weg). Thomas Schatt wollte sich anfangs nicht zu seinen Kamerad*innen ins Innere des abgesperrten Bereichs begeben. Die Polizei machte jedoch kurzen Prozess und schob ihn unsanft hinein, um eine Konfrontation mit Gegendemonstrant*innen zu verhindern.

Der verurteilte Rechtsterrorist Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg Stützpunktleiter München) hielt das Birkenholz Kreutz, auf dem ein Wehrmacht-Stahlhelm platziert war. Neben ihm standen in einer Reihe weitere Neonazis mit Fackeln und Fahnen. Im Hintergrund zeigten mehrere Aktivist*innen ein Transparent mit der Aufschrift „Reinhold Elstner – Dein Tod ist uns Fanal“. „Neonazis gedenken Holocaustleugner Reinhold Elstner“ weiterlesen

Pegida München – Sammelbecken der Extremisten

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Am Montag den 11. April marschierte Pegida München mit knapp über hundert Teilnehmer*innen lediglich die Ludwigstraße entlang. Dennoch kam es zu mehreren Blockaden durch Gegendemonstrant*innen, die von der Polizei geräumt wurden.

Heinz Meyer, stolz darauf herausgefunden zu haben, dass es auch in Israel rechte Politiker*innen gibt, zitierte diese wie in der letzten Woche und bezeichnete die Gegendemonstrant*innen als „die nützlichen Idioten von der Antifa“. Im Anschluss kündigte er den ersten Redner Alfred Röck (Club Voltaire 1994) an mit den Worten „Er ist immer witzig, Er ist immer spritzig!“.

Zum Einstieg spielte Röck auf seiner Klarinette „Die Gedanken sind frei“, um wohl dem Trompeter auf Seiten der Gegendemonstrant*innen Konkurrenz zu machen. Er traf dabei jedoch gefühlt nur jeden dritten Ton. Seine folgende Rede war von ständigem „Hallo Links!“-Gebrülle und sexistischen Anspielungen geprägt. Anschließend wollte Heinz Meyer beweisen, dass eine politisch linke Einstellung „Patriotismus nicht ausschließt“. Als Beweis führte er unteranderem den KPD Vorsitzenden Ernst Thälmann an, der auch in der „Linken“ mehr als umstritten ist. „Pegida München – Sammelbecken der Extremisten“ weiterlesen

Der III. Weg marschiert durch Ingolstadt

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Der bayernweite Aktionstag des III. Wegs am 9. April nahm in Ingolstadt sein Ende. Rund 80 Neonazis marschierten fünf Stunden durch die Ingolstädter Innenstadt, stets begleitet von einem lautstarken Gegenprotest.

Mit knapp einer Stunde Verspätung trafen die Neonazis beim Startpunkt des Aufmarsches in einer kleinen Nebenstraße ein. Nach dem Verlesen der Auflagen durch Martin Bissinger (Stützpunktleiter Der III. Weg Schwaben) stellten sich die Neonazis zur Demonstration auf. Konstant begleitet wurde die Demonstration von mindestens sechs Aktivist*innen des III. Wegs, die teilweise mit Presseausweisen ausgestattet waren und Gegendemonstrant*innen und Pressevertreter*innen abfilmten. „Der III. Weg marschiert durch Ingolstadt“ weiterlesen

Der III. Weg Kundgebung in München

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Die aus dem Freien Netz Süd hervorgegangen extrem rechte Partei Der III. Weg veranstaltete am Samstag den 9. April eine Kundgebung am Münchner Hauptbahnhof . Ziel war es für die Demonstration am 1. Mai in Plauen, unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen – für einen deutschen Sozialismus!“ zu mobilisieren. Vor Ort fanden sich lediglich 12 Der III. Weg Aktivist*innen ein, während rund 50 Personen gegen die Kundgebung demonstrierten.

Vor dem Münchner Hauptbahnhof stellten sich die Teilnehmer*innen mit Fahnen und Bannern auf. Wie immer trugen sie ihre standardmäßige Der III. Weg Kluft, die diesmal jedoch durch rote T-Shirts mit der Aufschrift „Arbeiter heraus“ ergänzt wurde. Im Anschluss hielten drei Neonazis, darunter Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg Stützpunktleiter München, verurteilter Rechtsterrorist) und Roy Asmuß (Der III. Weg), ihre vom Blatt abgelesenen Redebeiträge. Unterbrochen wurden die monotonen Reden immer wieder durch vom Band abgespielten krächzenden Rechtsrock. „Der III. Weg Kundgebung in München“ weiterlesen

Pegida München – Suche nach den Brandstiftern

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Der montägliche Pegida „Spaziergang“ am 4. April startete auch in dieser Woche vor dem Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Obwohl der Brandanschlag auf das Pegida Auto die Gemüter erhitzt hatte, kamen lediglich rund 150 Pegida Teilnehmer*innen. Auf der Gegenseite demonstrierten weit über 300 Münchner*innen.

Hauptthema der Redebeiträge war in dieser Woche, wie zu erwarten, der „Brandanschlag“ auf das Pegida München Auto in der Nacht vom 28. März, bei dem das Fahrzeug nahezu vollständig zerstört wurde. Pegida hat in der Zwischenzeit ein neues Fahrzeug beschafft, das nach Pegida-Angaben ein ehemaliges ausgemustertes Polizeifahrzeug ist. Obwohl es keine Hinweise auf die Täter*innen gibt, sind die „geistigen Brandstifter*innen“ für die Pegida Redner längst klar.

Wahlweise sind es Mitglieder des a.i.d.a.-Archivs, die Leiterin der Fachstelle gegen Rechtsextremismus Miriam Heigel, die Facebookseite München Nazifrei oder der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) höchst persönlich. „Pegida München – Suche nach den Brandstiftern“ weiterlesen

Pegida München Demonstration

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Pegida München trieb es auch am Ostermontag den 28. März auf Münchens Straßen. An der Kundgebung vor der Feldherrnhalle und anschließenden Demonstration beteiligten sich in dieser Woche nur rund 200 Teilnehmer*innen. Gleichzeitig demonstrierten mehr als 350 Münchner*innen gegen die rassistische Hetze und konnten den Pegida Aufmarsch erneut blockieren.

Als erstes sprach in dieser Woche ein Redner, der extra aus Dresden nach München angereist war. Er versuchte die aktuelle „Flüchtlingskrise“ anhand verschiedener Vogelarten zu beschreiben. Er kam zu dem Schluss, dass der Kuckuck der in seiner Geschichte die Flüchtlinge repräsentierte, irgendwann die anderen Vögel aus ihrem Nest schmeißen würde. Auf die Realität bezogen sah der Redner also die Gefahr, dass die deutsche Bevölkerung von den ankommenden Geflüchteten verdrängt wird.

Heinz Meyer zeigte diesmal einen Videobeitrag über die israelische Flüchtlingspolitik mit besonderem Fokus auf dem Umgang mit afrikanisch stämmigen Flüchtlingen. Im Anschluss kommentierte Meyer das Video mit den Worten: „Pegida München Demonstration“ weiterlesen

Pegida rückt immer weiter nach rechts

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Wie jeden Montag Abend demonstrierte Pegida München auch in diesem Montag den 15. Februar. Startpunkt war wie schon oft das Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Rund 200 Pegida Teilnehmer*innen waren gekommen, um sich an der Demonstration und Kundgebung zu beteiligen.

Die Münchner Polizei hatte sich in dieser Woche wohl etwas mit der erwarteten Pegida Teilnehmer*innenzahl verschätzt. Denn man hatte einen gesamten Abschnitt der Ludwigsstraße abgegittert und so das Durchkommen zum Odeonsplatz unmöglich gemacht. Die Gruppe der Gegendemonstrant*innen wurde dadurch gespalten. Die einen auf der Seite des Odeonsplatzes und die anderen auf der Luwdwigstraße stadtauswärts.

Auf der Auftaktkundgebung sprach erneut Fabian, der die Nachrichten und Geschehnisse der letzten Woche kommentierte und im Anschluss das Land Kroatien vorstellte. Heinz Meyer (Pegida München Vorstand) präsentierte ein Video über die bayerische Braukultur „Pegida rückt immer weiter nach rechts“ weiterlesen

Pegida München im neuen Jahr

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Seit einem Jahr marschiert das rassistische und rechtspopulistische Pegida Bündnis durch München. Insgesamt 40 Demonstrationen hat der Verein in diesem Jahr abgehalten. Mit einer Demonstration am Montag Abend und täglichen Kundgebungen auf dem Marienplatz macht Pegida München klar, in diesem Jahr will man noch öfter auftreten und umso mehr provozieren.

Schon im Vorfeld hatten zahlreiche Medien erneut über Pegida München berichtet. Die Rede war von einer Radikalisierung der Münchner Pegida Ablegers, der seit Anfang Oktober durch den Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Grund dafür ist, dass gerade die Führungsebene, also der Pegida München Vorstand, laut Innenminister Herrmann in Teilen rechtsextremistische Züge aufweisen soll. Herrmann wörtlich: „… jedenfalls einige, die da in der Führung zugange sind, rechtsextremistische Züge haben“. „Pegida München im neuen Jahr“ weiterlesen