Wiener Akademikerball und Gegenproteste

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Auch in diesem Jahr veranstaltete die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) den sogenannten Akademikerball in der Wiener Hofburg. Rund 1000 Ballgäste wahren in diesem Jahr gekommen, darunter Burschenschaftler, zahlreiche FPÖ Politiker*innen und Pegida Führungspersonen. In der Wiener Innenstadt demonstrierten gleichzeitig mehr als 8000 Wiener*innen gegen das rechte Vernetzungstreffen in der Hofburg.

Wie in den letzten Jahren hatte die Polizei für den Bereich rund um die Hofburg ein Platzverbot ausgesprochen, um Blockaden und Ausschreitungen zu verhindern. Nur mit einer Presseakkreditierung oder einem speziellen Anwohner*innenausweis durfte man sich hier noch aufhalten.

Währen die ersten Ballbesucher*innen an der Hofburg eintrafen, formierte sich gleichzeitig am Schottentor eine Gegendemonstration. Nach einer Kundgebung mit mehreren Redner*innen hatte sich eine beachtliche Anzahl Antifaschist*innen eingefunden und mehrere Blöcke gebildet. Die Polizei sprach später von 5000 Demonstrant*innen, die Veranstalteter*innen von rund 10.000 Teilnehmer*innen.

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Pegida München – „spaziert gerne rechts“!

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Gerade einmal etwa 150 Teilnehmer*innen versammelten sich am Montag, den 14. September am Stiglmaierplatz zur Pegida München Kundgebung und Demonstration. Als Rednerin war seit Wochen Tatjana Festerling angekündigt, die im Juli noch in Dresden für Pegida zur Oberbürgermeisterwahl angetreten war. Festerling erhielt damals 9,6% der Stimmen.

Pegida München hatte auch in dieser Woche eine Route über den Königsplatz, vorbei am NS-Dokumentationzentrum, über den Karolinenplatz zur Feldherrnhalle angemeldet. In der letzten Woche hatte sich München ist Bunt und Stadtratsmitglieder von Bündnis90/Die Grünen beschwert, da Pegida an geschichtsträchtigen Orten mit klarem Bezug zum Nationalsozialismus marschieren durfte.

Das KVR verteidigte seine Entscheidung zu Anfangs damit, man hätte lediglich zwei Neonazis unter den Pegida Demonstrant*innen gesehen. Diese Aussage ist bewiesenermaßen falsch, was wohl auch das KVR gegen Ende letzter Woche erkannte und die Route für diese Woche Montag verboten hatte. Pegida München reagierte umgehend, klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen das Verbot und bekam Recht.

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