Ramazan S. | Reflektierter Bengel

Pegida rückt immer weiter nach rechts

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Wie jeden Montag Abend demonstrierte Pegida München auch in diesem Montag den 15. Februar. Startpunkt war wie schon oft das Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Rund 200 Pegida Teilnehmer*innen waren gekommen, um sich an der Demonstration und Kundgebung zu beteiligen.

Die Münchner Polizei hatte sich in dieser Woche wohl etwas mit der erwarteten Pegida Teilnehmer*innenzahl verschätzt. Denn man hatte einen gesamten Abschnitt der Ludwigsstraße abgegittert und so das Durchkommen zum Odeonsplatz unmöglich gemacht. Die Gruppe der Gegendemonstrant*innen wurde dadurch gespalten. Die einen auf der Seite des Odeonsplatzes und die anderen auf der Luwdwigstraße stadtauswärts.

Auf der Auftaktkundgebung sprach erneut Fabian, der die Nachrichten und Geschehnisse der letzten Woche kommentierte und im Anschluss das Land Kroatien vorstellte. Heinz Meyer (Pegida München Vorstand) präsentierte ein Video über die bayerische Braukultur

Pegida München „Ein Totengräber für Angela Merkel“

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Pegida München demonstrierte am Montag den 7. Dezember erneut am Odeonsplatz vor dem Reiter Denkmal. Noch vor Beginn der eigentlichen Pegida Kundgebung wurde Ramazan S. (Brigade Giesing, Türkische Nationalisten/Graue Wölfe, Die Rechte ) von der Polizei festgenommen. Er hatte einen Gegendemonstranten mehrfach geschubst. Diesmal konnte selbst die Münchner Polizei nicht mehr wegschauen und nahm ihn nach einem kurzen Handgemenge mit USK-Kräften fest.

Ramazan S. war in der Vergangenheit bereits mehrfach durch gewalttätige Übergriffe und Provokationen gegenüber Gegendemonstrant*innen aufgefallen. So hatte er unter anderem vor den Augen der Polizei am 14.09.15 in eine Sitzblockade getreten. In letzter Zeit versucht er zusätzlich immer wieder Aktivist*innen mit einer Handycam in Anti-Antifa Manier abzufotografieren.

Neonazis erklimmen nach Pegida München Demo die Feldherrnhalle

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Trotz der vielen Schlagzeilen um Pegida München, traten die vermeintlichen Verteidiger*innen des Abendlandes auch am Montag den 12. Oktober wieder mit einer Kundgebung und anschließenden Demonstration auf.

Diesmal hatte man sich den Platz vor dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr ausgesucht der von der Polizei im Vorfeld großräumig abgesperrt wurde. So wurden Fahrradfahrer*innen bereits 200 Meter vor dem Kundgebungsort zum Absteigen und Schieben angehalten, und die Ludwigstraße für den Autoverkehr zwischen Briennerstraße und Von-der-Tann-Straße komplett gesperrt. Zahlreiche vorbeifahrende Münchner*innen waren sichtlich genervt und überrascht, dass es Pegida München immer noch gibt.

Neue Töne – Pegida München wirbt für Bürgerwehr

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In dieser Woche hatte sich Pegida München etwas ganz Neues ausgedacht. Bei der Auftaktkundgebung am Max Josephs Platz lies Stefan Werner (Pro Deutschland, früher NPD), der nach eigenen Angaben 2005 aus Versehen auf der Liste der NPD zur Bundestagswahl gelandet war, die „Lügenpresse der Woche“ wählen. Er erzählte, dass unter anderem der Bayerische Rundfunk falsche Zahlen der ankommenden Geflüchteten auf Anweisung der Regierung veröffentlichen würde.

Anschließend konnten die Pegida Teilnehmer*innen mit ihrem Applaus abstimmen, die Lautstärke wurde mit einem Messgerät erfasst. Garniert wurde die Präsentation mit lauten „Lügenpresse“-Rufen der Zuhörer*innen und einem großen Transparent am Pegida Auto, auf dem nochmal alle nominierten Medien aufgeschrieben waren.

Die Rechte hetzt gegen Geflüchtete

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Die extrem rechte Kleinstpartei Die Rechte um den Münchner Kreisvorsitzenden Philipp Hasselbach kann es nicht lassen. Wo immer eine Möglichkeit besteht, die demokratische Gesellschaft zu provozieren und herauszufordern, ist Die Rechte vor Ort. So auch an diesem Samstag, den 19. September.

Wochenlang kamen tausende Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof an und wurden von den Münchner*innen freundlich empfangen, was Die Rechte dazu veranlasste eine Kundgebung gegen Geflüchtete direkt vor dem Hauptbahnhof anzumelden. Ein Schlag ins Gesicht für die Menschen, die seit Wochen ihre Freizeit investieren, um geflüchtete Menschen willkommen zu heißen und wo immer es geht zu helfen.

Pegida München – „spaziert gerne rechts“!

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Gerade einmal etwa 150 Teilnehmer*innen versammelten sich am Montag, den 14. September am Stiglmaierplatz zur Pegida München Kundgebung und Demonstration. Als Rednerin war seit Wochen Tatjana Festerling angekündigt, die im Juli noch in Dresden für Pegida zur Oberbürgermeisterwahl angetreten war. Festerling erhielt damals 9,6% der Stimmen.

Pegida München hatte auch in dieser Woche eine Route über den Königsplatz, vorbei am NS-Dokumentationzentrum, über den Karolinenplatz zur Feldherrnhalle angemeldet. In der letzten Woche hatte sich München ist Bunt und Stadtratsmitglieder von Bündnis90/Die Grünen beschwert, da Pegida an geschichtsträchtigen Orten mit klarem Bezug zum Nationalsozialismus marschieren durfte.

Das KVR verteidigte seine Entscheidung zu Anfangs damit, man hätte lediglich zwei Neonazis unter den Pegida Demonstrant*innen gesehen. Diese Aussage ist bewiesenermaßen falsch, was wohl auch das KVR gegen Ende letzter Woche erkannte und die Route für diese Woche Montag verboten hatte. Pegida München reagierte umgehend, klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen das Verbot und bekam Recht.