Pegida München im neuen Jahr

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Seit einem Jahr marschiert das rassistische und rechtspopulistische Pegida Bündnis durch München. Insgesamt 40 Demonstrationen hat der Verein in diesem Jahr abgehalten. Mit einer Demonstration am Montag Abend und täglichen Kundgebungen auf dem Marienplatz macht Pegida München klar, in diesem Jahr will man noch öfter auftreten und umso mehr provozieren.

Schon im Vorfeld hatten zahlreiche Medien erneut über Pegida München berichtet. Die Rede war von einer Radikalisierung der Münchner Pegida Ablegers, der seit Anfang Oktober durch den Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Grund dafür ist, dass gerade die Führungsebene, also der Pegida München Vorstand, laut Innenminister Herrmann in Teilen rechtsextremistische Züge aufweisen soll. Herrmann wörtlich: „… jedenfalls einige, die da in der Führung zugange sind, rechtsextremistische Züge haben“.

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Blockaden stören Pegida München Demo

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Nachdem Pegida München am 9. November durch mehr als 3000 Gegendemonstrant*innen blockiert worden war, versammelte man sich in dieser Woche erneut am 16. November am Odeonsplatz.

Einige Pegida Teilnehmer*innen hatten anlässlich der schrecklichen Terroranschläge in Paris ein neues Transparent mit der Aufschrift „Heute Paris Morgen München“ gebastelt. Andere schwenkten wiederum französische Fahnen mit einem Trauerflor. Als Hauptredner trat erneut der Pegida München Vorstand Heinz Meyer auf. Dieser lies die Geschehnisse des letzten Montags nochmal Revue passieren und warf Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter Volksverhetzung vor.

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Neonazis erklimmen nach Pegida München Demo die Feldherrnhalle

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Trotz der vielen Schlagzeilen um Pegida München, traten die vermeintlichen Verteidiger*innen des Abendlandes auch am Montag den 12. Oktober wieder mit einer Kundgebung und anschließenden Demonstration auf.

Diesmal hatte man sich den Platz vor dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr ausgesucht der von der Polizei im Vorfeld großräumig abgesperrt wurde. So wurden Fahrradfahrer*innen bereits 200 Meter vor dem Kundgebungsort zum Absteigen und Schieben angehalten, und die Ludwigstraße für den Autoverkehr zwischen Briennerstraße und Von-der-Tann-Straße komplett gesperrt. Zahlreiche vorbeifahrende Münchner*innen waren sichtlich genervt und überrascht, dass es Pegida München immer noch gibt.

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Neue Töne – Pegida München wirbt für Bürgerwehr

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In dieser Woche hatte sich Pegida München etwas ganz Neues ausgedacht. Bei der Auftaktkundgebung am Max Josephs Platz lies Stefan Werner (Pro Deutschland, früher NPD), der nach eigenen Angaben 2005 aus Versehen auf der Liste der NPD zur Bundestagswahl gelandet war, die „Lügenpresse der Woche“ wählen. Er erzählte, dass unter anderem der Bayerische Rundfunk falsche Zahlen der ankommenden Geflüchteten auf Anweisung der Regierung veröffentlichen würde.

Anschließend konnten die Pegida Teilnehmer*innen mit ihrem Applaus abstimmen, die Lautstärke wurde mit einem Messgerät erfasst. Garniert wurde die Präsentation mit lauten „Lügenpresse“-Rufen der Zuhörer*innen und einem großen Transparent am Pegida Auto, auf dem nochmal alle nominierten Medien aufgeschrieben waren.

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Pegida München – „spaziert gerne rechts“!

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Gerade einmal etwa 150 Teilnehmer*innen versammelten sich am Montag, den 14. September am Stiglmaierplatz zur Pegida München Kundgebung und Demonstration. Als Rednerin war seit Wochen Tatjana Festerling angekündigt, die im Juli noch in Dresden für Pegida zur Oberbürgermeisterwahl angetreten war. Festerling erhielt damals 9,6% der Stimmen.

Pegida München hatte auch in dieser Woche eine Route über den Königsplatz, vorbei am NS-Dokumentationzentrum, über den Karolinenplatz zur Feldherrnhalle angemeldet. In der letzten Woche hatte sich München ist Bunt und Stadtratsmitglieder von Bündnis90/Die Grünen beschwert, da Pegida an geschichtsträchtigen Orten mit klarem Bezug zum Nationalsozialismus marschieren durfte.

Das KVR verteidigte seine Entscheidung zu Anfangs damit, man hätte lediglich zwei Neonazis unter den Pegida Demonstrant*innen gesehen. Diese Aussage ist bewiesenermaßen falsch, was wohl auch das KVR gegen Ende letzter Woche erkannte und die Route für diese Woche Montag verboten hatte. Pegida München reagierte umgehend, klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen das Verbot und bekam Recht.

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Pegida München – Neonazis zum Bahnhof eskortiert

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Wie in den letzten Wochen demonstriert auch an diesem Montag, den 6. Juli Pegida München gegen die „Islamisierung“, „kriminelle Ausländer“ und „die da oben“.

Vor dem Beginn der Pegida München Kundgebung wurden mehrere Autos abgeschleppt und ein riesiger Bereich mit Hamburger Gittern abgesperrt. Zahlreiche Anwohner*innen und Geschäftsleute schienen von der montäglichen Beeinträchtigung durch gerade einmal hundert Pegida Demonstrant*innen sichtlich genervt.

Diesmal gelang es dem Gegenprotest aufgrund der Lage wesentlich näher an die Kundgebung heran zu kommen. Rund 80 Aktivist*innen machten ihrem Unmut über die rassistischen und rechtspopulistischen Parolen von Pegida München mit Sprechchören und lauter Musik Luft. Pegida reagierte darauf durch Beschallung aus sämtlichen Lautsprecher in Richtung des Gegenprotestes.

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Pegida München – Angriffe auf Pressevertreter

Ein Erfahrungsbericht

Am 22. Juni versammelte sich erneut Pegida München, diesmal jedoch in der Nymphenburger Straße.

Während die Demonstrant*innen wie gewohnt ihre Anlage, Pavillon und Fahnen aufbauten, liefen plötzlich mehrere Polizeieinheiten des USK in Richtung Sandstraße. Uns Journalist*innen riefen sie zu: „Es gibt nichts zu sehen!“, was wir ihnen nicht glauben wollten und ihnen im Sprint hinterher liefen. Es stellte sich heraus, dass es an der Ecke Karlstraße / Denisstraße zur Konfrontation gekommen war zwischen drei Neonazis, darunter Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg, verurteilter Rechtsterrorist) und Petra K. (Brigade Giesing)  und Gegendemonstrant*innen. Die Polizei begann mehrere auf der Straße herum liegende Steine und Flaschen als Beweismittel einzutüten, während die Nazis zur Befragung in eine Nebenstraße gebracht wurden.

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Pegida München – Rassismus im strömenden Regen

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Am Montag den 8. Juni traf sich erneut Pegida München am Stiglmaierplatz um erneut durch die Münchner Innenstadt zu ziehen. Es versammelten sich rund 50 Personen um die Demoanmelderin Birgit Weißmann die trotz des strömenden Regens demonstrierten.

Erneut wurden rassistische Reden gehalten, in deren Fokus in dieser Woche besonders die Partei Bündnis 90/ Die Grünen stand. Deren Mitglieder und Führungspersonen wurden vom Redner „Manfred“ als „Zivilversager“ bezeichnet. Bei der Erwähnung der in Deutschland lebenden Schwulen und Lesben reagierten die Pegida Teilnehmer*innen mit „Buh und Pfui“ rufen was zeigt das Pegida München klar homophob ist.

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Pegida Hand in Hand mit der Münchener Naziszene

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Am 1 Juni versammelte sich erneut Pegida München nach einer einwöchigen Pause in der Nähe des Stiglmaierplatzes.

In dieser Woche jedoch an einem neuen Standort in der Dachauerstraße, da sich das Volkstheater über die montägliche Demonstration und Kundgebung beschwert hatte. Theatergäste mussten seit Wochen entweder von der Polizei durch das Absperrgitter hindurch gelassen werden oder sich durch die Gegendemonstrant*innen zum Eingang vorkämpfen.

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14. Pegida München Aufmarsch

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Wie jeden Montag demonstrierte auch in dieser Woche Pegida München wieder durch die Innenstadt. Die Demo Route und das Prozedere sind hierbei seit mehreren Wochen gleich. Nach einer Auftaktkundgebung mit schrecklich übersteuerter Musik und einigen rechtspopulistischen und rassistischen Redebeiträgen marschierte man in Richtung Stachus und alten botanischen Garten.

Von dort aus ging es dann wieder zurück zum Stiglmaierplatz. Die Reden waren in dieser Woche besonders durch das Thema Flüchtlinge geprägt, hierbei wurden zahlen verdreht, wie z.B. die Anzahl der Flüchtlinge die im Jahr 2014 in Deutschland aufgenommen wurden. Deutschland liegt hierbei mit circa 200.000 aufgenommenen Flüchtlingen im europäischen Vergleich pro Einwohner gerade mal auf Platz 6. Redner Roland forderte hier ein „ Zuwanderungsverhinderungsgesetz“, da die Sozialkassen durch die Flüchtlinge gesprengt würden.

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