Karl-Heinz Statzberger | Reflektierter Bengel

„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“

Artikel und Bildergalerie

Gerad einmal 45 Teilnehmer*innen konnte Pegida München am Montag, den 24. Juli zur Kundgebung am Marienplatz mobilisieren. Der Pegida Vorstand Heinz Meyer forderte zum Abschluss: „München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“. Ein zuvor angekündigter Redner der AfD erschien nicht.

Bei der Kundgebung sprachen neben Pegida München Vorstand Heinz Meyer ein selbsternannter Pater und die Stammredner „Tobi“ sowie der Stadtrat der extrem rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp Karl Richter. Meyer sprach in seiner Eingangsrede erneut über Geflüchtete und Migrant*innen und behauptete diese würden die „einheimische Bevölkerung“ am Karlsplatz Stachus „verdrängen“. Wortwörtlich sagte er: „Das ist nicht mehr der Stachus, das ist nicht mehr der Karlsplatz, sondern das ist Klein-Kabul“. Hauptthema war jedoch die Schließung der Pizzeria Casa Mia in Sendling.

Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus

Recherche und Analyse

Am 27. November wurde auf der PEGIDA-München e.V. Facebook Seite ein Beitrag mit dem Titel „Wolfszeit“ veröffentlicht. Der Beitrag* kann bei genauerer Betrachtung und im Zuge einer historischen Analyse rechtsextremer Ideologie durchaus als indirekter Aufruf zur Gewalt verstanden werden.

Im September 1944 gab der Reichsführer der SS, Heinrich Himmler, den Befehl zum Aufbau sogenannter Werwolf Kommandos. Diese sollten hinter den feindlichen Linien operieren und dort Sabotageakte durchführen, Kollaborateure einschüchtern und Angst und Schrecken verbreiten. Für den Fall einer Übernahme deutscher Gebiete durch die Alliierten sollte für die Werwolf Einheiten der Guerillakampf im Untergrund, die sogenannte „Wolfszeit“, beginnen. Als ideologischer und taktischer Leitfaden diente das kleine Handbuch „Werwolf. Winke für Jagdeinheiten“, das bis heute in Neonazikreisen verbreitet ist.

Neonazidemo eskaliert in Plauen

Bildergalerie

Die neonazistische Kleinpartei Der III. Weg rief in diesem Jahr zur Teilnahme an einer Demonstration am 1. Mai in der sächsischen Kleinstadt Plauen auf.

Nach der hälfte der Demonstrationsroute lösten die Neonazis die Demonstration auf und attackierten Polizeibeamt*innen mit Fahnenstangen und Pyrotechnik. Die Polizei ging mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern gegen die randalierenden Neonazis vor. Zur gleichen Zeit demonstrierten mehr als 1500 Antifaschist*innen durch Plauen und versuchten zu den Neonazis durchzustoßen, was jedoch aufgrund der großen Polizeipräsenz nicht gelang.

Neonazis gedenken Holocaustleugner Reinhold Elstner

Artikel und Bildergalerie

Wie in den letzten Jahren hielten Münchner Neonazis eine Mahnwache für den Holocaustleugner und Geschichtsrevisionisten Reinhold Elstner am 25. April ab. Rund 30 Aktivist*innen diverser rechtsextremer Parteien formierten sich in diesem Jahr mit Fackeln und Transparent am Wittelsbacher Platz.

In diesem Jahr hatten sich die Neonazis mit dem Wittelsbacher Platz einen neuen Ort für ihre Kundgebung gewählt. Dessen Lage ist besonders brisant zwischen dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus und dem Odeonsplatz. Angemeldet wurde die Kundgebung von dem neonazistischen Multiaktivisten Roland Wuttke (NPD Funktionär, Die Rechte, Der III. Weg). Thomas Schatt wollte sich anfangs nicht zu seinen Kamerad*innen ins Innere des abgesperrten Bereichs begeben. Die Polizei machte jedoch kurzen Prozess und schob ihn unsanft hinein, um eine Konfrontation mit Gegendemonstrant*innen zu verhindern.

Pegida München – Sammelbecken der Extremisten

Artikel und Bildergalerie

Am Montag den 11. April marschierte Pegida München mit knapp über hundert Teilnehmer*innen lediglich die Ludwigstraße entlang. Dennoch kam es zu mehreren Blockaden durch Gegendemonstrant*innen, die von der Polizei geräumt wurden.

Heinz Meyer, stolz darauf herausgefunden zu haben, dass es auch in Israel rechte Politiker*innen gibt, zitierte diese wie in der letzten Woche und bezeichnete die Gegendemonstrant*innen als „die nützlichen Idioten von der Antifa“. Im Anschluss kündigte er den ersten Redner Alfred Röck (Club Voltaire 1994) an mit den Worten „Er ist immer witzig, Er ist immer spritzig!“.

Zum Einstieg spielte Röck auf seiner Klarinette „Die Gedanken sind frei“, um wohl dem Trompeter auf Seiten der Gegendemonstrant*innen Konkurrenz zu machen. Er traf dabei jedoch gefühlt nur jeden dritten Ton. Seine folgende Rede war von ständigem „Hallo Links!“-Gebrülle und sexistischen Anspielungen geprägt. Anschließend wollte Heinz Meyer beweisen, dass eine politisch linke Einstellung „Patriotismus nicht ausschließt“. Als Beweis führte er unteranderem den KPD Vorsitzenden Ernst Thälmann an, der auch in der „Linken“ mehr als umstritten ist.

Der III. Weg marschiert durch Ingolstadt

Artikel und Bildergalerie

Der bayernweite Aktionstag des III. Wegs am 9. April nahm in Ingolstadt sein Ende. Rund 80 Neonazis marschierten fünf Stunden durch die Ingolstädter Innenstadt, stets begleitet von einem lautstarken Gegenprotest.

Mit knapp einer Stunde Verspätung trafen die Neonazis beim Startpunkt des Aufmarsches in einer kleinen Nebenstraße ein. Nach dem Verlesen der Auflagen durch Martin Bissinger (Stützpunktleiter Der III. Weg Schwaben) stellten sich die Neonazis zur Demonstration auf. Konstant begleitet wurde die Demonstration von mindestens sechs Aktivist*innen des III. Wegs, die teilweise mit Presseausweisen ausgestattet waren und Gegendemonstrant*innen und Pressevertreter*innen abfilmten.

Der III. Weg Kundgebung in München

Artikel und Bildergalerie

Die aus dem Freien Netz Süd hervorgegangen extrem rechte Partei Der III. Weg veranstaltete am Samstag den 9. April eine Kundgebung am Münchner Hauptbahnhof . Ziel war es für die Demonstration am 1. Mai in Plauen, unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen – für einen deutschen Sozialismus!“ zu mobilisieren. Vor Ort fanden sich lediglich 12 Der III. Weg Aktivist*innen ein, während rund 50 Personen gegen die Kundgebung demonstrierten.

Vor dem Münchner Hauptbahnhof stellten sich die Teilnehmer*innen mit Fahnen und Bannern auf. Wie immer trugen sie ihre standardmäßige Der III. Weg Kluft, die diesmal jedoch durch rote T-Shirts mit der Aufschrift „Arbeiter heraus“ ergänzt wurde. Im Anschluss hielten drei Neonazis, darunter Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg Stützpunktleiter München, verurteilter Rechtsterrorist) und Roy Asmuß (Der III. Weg), ihre vom Blatt abgelesenen Redebeiträge. Unterbrochen wurden die monotonen Reden immer wieder durch vom Band abgespielten krächzenden Rechtsrock.

Pegida München Demonstration

Artikel und Bildergalerie

Pegida München trieb es auch am Ostermontag den 28. März auf Münchens Straßen. An der Kundgebung vor der Feldherrnhalle und anschließenden Demonstration beteiligten sich in dieser Woche nur rund 200 Teilnehmer*innen. Gleichzeitig demonstrierten mehr als 350 Münchner*innen gegen die rassistische Hetze und konnten den Pegida Aufmarsch erneut blockieren.

Als erstes sprach in dieser Woche ein Redner, der extra aus Dresden nach München angereist war. Er versuchte die aktuelle „Flüchtlingskrise“ anhand verschiedener Vogelarten zu beschreiben. Er kam zu dem Schluss, dass der Kuckuck der in seiner Geschichte die Flüchtlinge repräsentierte, irgendwann die anderen Vögel aus ihrem Nest schmeißen würde. Auf die Realität bezogen sah der Redner also die Gefahr, dass die deutsche Bevölkerung von den ankommenden Geflüchteten verdrängt wird.

Heinz Meyer zeigte diesmal einen Videobeitrag über die israelische Flüchtlingspolitik mit besonderem Fokus auf dem Umgang mit afrikanisch stämmigen Flüchtlingen. Im Anschluss kommentierte Meyer das Video mit den Worten:

Blockaden verkürzen Pegida Demo

Artikel und Bildergalerie

Pegida München marschierte am Montag den 14. März vom Odeonsplatz entlang der Ludwigstraße zum Siegestor und zurück. Zahlreiche Blockadeversuche zwangen die Pegida Anhänger immer wieder, ihren Marsch zu unterbrechen. Mehr als 300 Münchner*innen demonstrierten gegen den Pegida Aufmarsch.

Pegida München versammelte sich wie jeden Montag vor dem Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Als Redner sprach unter anderem der AfD Politiker Thomas Fügner. Wie in den letzten Wochen stellte ein Pegida Demonstrant ein europäisches Land vor, um zu zeigen welche „großartige Kulturen“ es bereits in Europa gibt. Man hatte sich diesmal für Italien entschieden. So sprach der Redner von einer Symbiose zwischen Deutschen und Italienern, denn man würde sich hervorragend ergänzen.

Wie solch eine Symbiose dann tatsächlich aussieht, lässt sich mit einem Rückblick auf die jüngere Geschichte nachvollziehen. Denn während des 2. Weltkriegs bildete Italien zusammen mit Deutschland die „Achse Berlin–Rom“, eine besondere Form der „Symbiose“, die Europa am Ende in den Abgrund stürzen sollte.

Erneut nahm auch der neonazistische Multiaktivist Roland Wuttke (NPD, Die Rechte, Der III. Weg) an der Pegida Demonstration teil. Im Februar war dieser noch als Referent bei einer Vortragsveranstaltung in Berlin aufgetreten, bei der auch die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck einen Vortrag hielt. Vor Ort soll Sie nach Informationen des NDR Magazins Panorama erneut den Holocaust geleugnet haben. Dafür gab es Applaus von den Zuhörern, darunter zahlreiche NPD Mitglieder.

Pegida rückt immer weiter nach rechts

Artikel und Bildergalerie

Wie jeden Montag Abend demonstrierte Pegida München auch in diesem Montag den 15. Februar. Startpunkt war wie schon oft das Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Rund 200 Pegida Teilnehmer*innen waren gekommen, um sich an der Demonstration und Kundgebung zu beteiligen.

Die Münchner Polizei hatte sich in dieser Woche wohl etwas mit der erwarteten Pegida Teilnehmer*innenzahl verschätzt. Denn man hatte einen gesamten Abschnitt der Ludwigsstraße abgegittert und so das Durchkommen zum Odeonsplatz unmöglich gemacht. Die Gruppe der Gegendemonstrant*innen wurde dadurch gespalten. Die einen auf der Seite des Odeonsplatzes und die anderen auf der Luwdwigstraße stadtauswärts.

Auf der Auftaktkundgebung sprach erneut Fabian, der die Nachrichten und Geschehnisse der letzten Woche kommentierte und im Anschluss das Land Kroatien vorstellte. Heinz Meyer (Pegida München Vorstand) präsentierte ein Video über die bayerische Braukultur