„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“

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Gerad einmal 45 Teilnehmer*innen konnte Pegida München am Montag, den 24. Juli zur Kundgebung am Marienplatz mobilisieren. Der Pegida Vorstand Heinz Meyer forderte zum Abschluss: „München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“. Ein zuvor angekündigter Redner der AfD erschien nicht.

Bei der Kundgebung sprachen neben Pegida München Vorstand Heinz Meyer ein selbsternannter Pater und die Stammredner „Tobi“ sowie der Stadtrat der extrem rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp Karl Richter. Meyer sprach in seiner Eingangsrede erneut über Geflüchtete und Migrant*innen und behauptete diese würden die „einheimische Bevölkerung“ am Karlsplatz Stachus „verdrängen“. Wortwörtlich sagte er: „Das ist nicht mehr der Stachus, das ist nicht mehr der Karlsplatz, sondern das ist Klein-Kabul“. Hauptthema war jedoch die Schließung der Pizzeria Casa Mia in Sendling. „„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden““ weiterlesen

Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt

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Am 24. Mai und 8. Juni verhandelte das Amtsgericht München insgesamt vier Strafverfahren gegen den Pegida München und ehemaligen Die Freiheit Aktivisten Rolf H. Gegenstand der Verhandlung waren mehrere Angriffe auf Pressevertreter und ein Verfahren wegen Nötigung eines KVR-Mitarbeiters in den Jahren 2015 und 2016.

Rolf H. wirkte angespannt und unsicher als er das Gericht betrat. Wie immer trug er ein kariertes Hemd und blaue Jeans. Seine dunklen Haare hatte er zurück gekämmt. Den ersten Verhandlungstermin im März 2017 hatte er versäumt, woraufhin die Richterin einen Haftbefehl erlassen hatte. Dieser wurde jedoch wenig später aufgehoben, und die Verhandlung vertagt. „Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt“ weiterlesen

Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR

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Pegida München wollte sich am 30. Januar, wie schon so oft, zu ihrer montäglichen Demonstration versammeln. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) lehnte den Versammlungsort jedoch wegen einer Baustelle ab.

Der Münchner Pegida Ableger geht erneut auf Konfrontation mit dem Münchner KVR. Pegida hatte für die Kundgebung mit anschließender Demonstration den Platz vor der Feldherrnhalle als Versammlungsort angemeldet. Dies lehnte das KVR aufgrund einer Baustelle ab und schlug als Alternative den Platz vor dem Siegestor vor. Den Königsplatz lehnte das KVR wegen des historischen Datums ebenfalls ab. Adolf Hitler war am 30. Januar 1933 durch den Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt worden. Das Datum wird als Tag der „Machtübergabe“ bezeichnet und war ein entscheidender Schritt in der Umwandelung von der Demokratie der Weimarer Republik in die faschistische Hitler Diktatur. „Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR“ weiterlesen

Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus

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Am 27. November wurde auf der PEGIDA-München e.V. Facebook Seite ein Beitrag mit dem Titel „Wolfszeit“ veröffentlicht. Der Beitrag* kann bei genauerer Betrachtung und im Zuge einer historischen Analyse rechtsextremer Ideologie durchaus als indirekter Aufruf zur Gewalt verstanden werden.

Im September 1944 gab der Reichsführer der SS, Heinrich Himmler, den Befehl zum Aufbau sogenannter Werwolf Kommandos. Diese sollten hinter den feindlichen Linien operieren und dort Sabotageakte durchführen, Kollaborateure einschüchtern und Angst und Schrecken verbreiten. Für den Fall einer Übernahme deutscher Gebiete durch die Alliierten sollte für die Werwolf Einheiten der Guerillakampf im Untergrund, die sogenannte „Wolfszeit“, beginnen. Als ideologischer und taktischer Leitfaden diente das kleine Handbuch „Werwolf. Winke für Jagdeinheiten“, das bis heute in Neonazikreisen verbreitet ist. „Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus“ weiterlesen

Pegida sorgt für Chaos am Stachus

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Die montägliche Münchner Pegida Veranstaltung wurde von den Veranstalter*innen kurzfristig über Facebook abgesagt. Begründet wurde die Absage mit einer zu geringen Distanz zwischen der Pegida Kundgebung und der Gegendemonstration. Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstrant*innen und dennoch anwesenden Pegida München Teilnehmer*innen.

Gegen 19 Uhr versammelte sich eine Gruppe Pegida Demonstrant*innen um den Pegida München Vorstand Heinz Meyer am Karlsplatz Stachus. Es wurden Sprechchöre und Parolen von beiden Lagern gerufen und die Stimmung begann sich allmählich aufzuheizen. Es kam mehrfach zu einem Gerangel, bei dem mindesten ein Gegendemonstrant festgenommen wurde. Die Situation gestaltete sich immer chaotischer. Pegida Teilnehmer*innen, die der Identitären Bewegung zuzurechnen sind, filmten Gegendemonstrant*innen aus wenigen Zentimetern mit dem Handy ab und heizten damit die Stimmung weiter an. „Pegida sorgt für Chaos am Stachus“ weiterlesen

AfD Veranstaltung im Hofbräukeller

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Die AfD hielt am Freitag den 13. Mai eine Veranstaltung im Münchner Hofbräukeller ab. Neben der AfD Spitzenkandidatin Frauke Petry nahmen an der Veranstaltung mehrere Akteur*innen der extremen Rechten teil.

Der Tag begann vor der AfD Veranstaltung mit einer Kundgebung, der Vereinigung Bayern ist frei am Wiener Platz. Diese bestand hauptsächlich aus den (ehemaligen) Pegida Aktivist*innen Stefan Werner (Pro Deutschland, früher NPD, Pegida München), Hartmut Pilch (Pegida München Redner) und Susanne Andrea H. (Pegida München Rednerin, Pegida Bregenz Organisatorin). Insgesamt kamen lediglich 5 Teilnehmer*innen zur Kundgebung, die von den zahlreichen Gegendemonstrant*innen übertönt wurde. „AfD Veranstaltung im Hofbräukeller“ weiterlesen

Pegida entfernt Hakenkreuz aus Logo

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Deutlich weniger Pegida Aktivist*innen versammelten sich am Montag den 25. April vor der Feldherrnhalle zur Kundgebung und anschließendem Demonstration. Mit rund 150 Personen waren die Gegendemonstrant*innen deutlich in der Überzahl und übertönten die Pegida Kundgebung mit Sprechchören und Pfiffen.

Zu Anfang verkündete Pegida München Vorstand Heinz Meyer, man habe nun das Hakenkreuz und Symbol der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) aus dem offiziellen Pegida Logo entfernt. Das offizielle ursprünglich aus Dresden stammende Pegida Logo zeigt eine Person, die symbolisch das Logo des Islamischen Staats (IS), der PKK und der„der Antifa“ zusammen mit einem Hakenkreuz in einen Mülleimer wirft. Bei Pegida München wurde nun das Logo des Islamischen Staats und „der Antifa“ durch die Logos der Parteien CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der SPD ergänzt. „Pegida entfernt Hakenkreuz aus Logo“ weiterlesen

Pegida München – Sammelbecken der Extremisten

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Am Montag den 11. April marschierte Pegida München mit knapp über hundert Teilnehmer*innen lediglich die Ludwigstraße entlang. Dennoch kam es zu mehreren Blockaden durch Gegendemonstrant*innen, die von der Polizei geräumt wurden.

Heinz Meyer, stolz darauf herausgefunden zu haben, dass es auch in Israel rechte Politiker*innen gibt, zitierte diese wie in der letzten Woche und bezeichnete die Gegendemonstrant*innen als „die nützlichen Idioten von der Antifa“. Im Anschluss kündigte er den ersten Redner Alfred Röck (Club Voltaire 1994) an mit den Worten „Er ist immer witzig, Er ist immer spritzig!“.

Zum Einstieg spielte Röck auf seiner Klarinette „Die Gedanken sind frei“, um wohl dem Trompeter auf Seiten der Gegendemonstrant*innen Konkurrenz zu machen. Er traf dabei jedoch gefühlt nur jeden dritten Ton. Seine folgende Rede war von ständigem „Hallo Links!“-Gebrülle und sexistischen Anspielungen geprägt. Anschließend wollte Heinz Meyer beweisen, dass eine politisch linke Einstellung „Patriotismus nicht ausschließt“. Als Beweis führte er unteranderem den KPD Vorsitzenden Ernst Thälmann an, der auch in der „Linken“ mehr als umstritten ist. „Pegida München – Sammelbecken der Extremisten“ weiterlesen

Pegida München – Suche nach den Brandstiftern

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Der montägliche Pegida „Spaziergang“ am 4. April startete auch in dieser Woche vor dem Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Obwohl der Brandanschlag auf das Pegida Auto die Gemüter erhitzt hatte, kamen lediglich rund 150 Pegida Teilnehmer*innen. Auf der Gegenseite demonstrierten weit über 300 Münchner*innen.

Hauptthema der Redebeiträge war in dieser Woche, wie zu erwarten, der „Brandanschlag“ auf das Pegida München Auto in der Nacht vom 28. März, bei dem das Fahrzeug nahezu vollständig zerstört wurde. Pegida hat in der Zwischenzeit ein neues Fahrzeug beschafft, das nach Pegida-Angaben ein ehemaliges ausgemustertes Polizeifahrzeug ist. Obwohl es keine Hinweise auf die Täter*innen gibt, sind die „geistigen Brandstifter*innen“ für die Pegida Redner längst klar.

Wahlweise sind es Mitglieder des a.i.d.a.-Archivs, die Leiterin der Fachstelle gegen Rechtsextremismus Miriam Heigel, die Facebookseite München Nazifrei oder der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) höchst persönlich. „Pegida München – Suche nach den Brandstiftern“ weiterlesen

Pegida München Demonstration

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Pegida München trieb es auch am Ostermontag den 28. März auf Münchens Straßen. An der Kundgebung vor der Feldherrnhalle und anschließenden Demonstration beteiligten sich in dieser Woche nur rund 200 Teilnehmer*innen. Gleichzeitig demonstrierten mehr als 350 Münchner*innen gegen die rassistische Hetze und konnten den Pegida Aufmarsch erneut blockieren.

Als erstes sprach in dieser Woche ein Redner, der extra aus Dresden nach München angereist war. Er versuchte die aktuelle „Flüchtlingskrise“ anhand verschiedener Vogelarten zu beschreiben. Er kam zu dem Schluss, dass der Kuckuck der in seiner Geschichte die Flüchtlinge repräsentierte, irgendwann die anderen Vögel aus ihrem Nest schmeißen würde. Auf die Realität bezogen sah der Redner also die Gefahr, dass die deutsche Bevölkerung von den ankommenden Geflüchteten verdrängt wird.

Heinz Meyer zeigte diesmal einen Videobeitrag über die israelische Flüchtlingspolitik mit besonderem Fokus auf dem Umgang mit afrikanisch stämmigen Flüchtlingen. Im Anschluss kommentierte Meyer das Video mit den Worten: „Pegida München Demonstration“ weiterlesen