Remembering means fighting

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Vor acht Jahren wurde Peter Siebert von seinem Nachbarn, dem Neonazi Alexander B. in Memmingen ermordet. Dies nahmen 400 Antifaschist*innen zum Anlass, mit einer Demonstration unter dem Motto „Remembering means fighting – Gegen Nazis und ihre Umtriebe“ am Samstag den 23. April durch Memmingen zu ziehen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort. Man hatte offenbar mit einer Eskalation gerechnet, diese blieb jedoch aus.

Die Demonstration sollte am Bahnhof in Memmingen starten. Die Polizei hatte so ziemlich alles an Repressionsmaßnahmen aufgefahren, was sie zu bieten hatte. So mussten sich sämtliche Teilnehmer*innen vor der Demonstration von der Polizei durchsuchen und kontrollieren lassen. Rund um den Bahnhof gab es zusätzlich einen Kontrollpunkt, an dem die Polizei Verkehrskontrollen durchführte. Gleichzeitig wurde die Auftaktkundgebung mit mehreren Kameras abgefilmt, die an einem Fenster in einem nahgelegenen Gebäude aufgebaut worden waren.

23.04.16 Memmingen - Remembering means fighting
Rund 400 Antifaschist*innen demonstrierten durch Memmingen

Nach einigen kurzen Redebeiträgen, die noch mal näher auf den Mord an Peter Siebert eingingen, zog der Demonstrationszug los. Auch hier fiel die hohe Polizeipräsenz auf. Während eine große Gruppe Beamt*innen vor der Demonstration her lief, gab es zusätzlich noch ein beidseitiges Spalier. Antifaschist*innen, die später zur Demo dazu stoßen wollten, wurden ebenfalls durchsucht.

Auf dem Marktplatz legten Aktivist*innen Blumen an einem Brunnen ab und ließen einige Papierbote zu Wasser. Eine Aktivistin hielt dabei eine Rede über die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland, die durch rassistische Hetze und gleichzeitig einer außergewöhnlichen Willkommenskultur geprägt ist.

23.04.16 Memmingen - Remembering means fighting
Demonstrant*innen legten Papierschiffchen und Blumen an einem Brunnen ab

Die lokale Neonazi Szene lies sich während der Demo nur vereinzelt blicken, hatte jedoch zuvor die Demonstrationsroute mit Stickern der Identitären Bewegung und NPD tapeziert.

Rückblickend verlief die Demonstration friedlich und ohne größere Zwischenfälle. Das Aufgebot der Polizei wirkte jedoch völlig unverhältnismäßig und mit Blick auf die im Grundgesetz verankerte Demonstrationsfreiheit durchaus problematisch.

Peter Siebert einer von vielen

Peter Siebert hatte sich wiederholt bei seinem Nachbarn Alexander B. über dessen laute Rechtsrock-Musik beschwert. Am 26. April 2008 wird Siebert nach einem erneuten Streit von B. verfolgt und mit einem Bajonett niedergestochen. Der nachfolgende Prozess endet bereits nach einem Tag. B. wird wegen Totschlags lediglich zu acht Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Richterin wollte den rechtsextremen Hintergrund der Tat nicht erkennen und sah auch den Tatbestand des Mordes aus niedrigen Beweggründen als nicht gegeben. Daher wird Siebert bis heute nicht in der offiziellen Statistik der Opfer rechtsextremer Gewalt geführt. Seit 1990 gab es laut Bundesregierung 75 offiziell registrierte Tote durch rechtsextreme Gewalt. Staatlich unabhängige Organisationen wie der Opferfonds CURA zählen jedoch mehr als 178 Todesopfer.

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