Polizei setzt Pegida Demo gewaltsam durch

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Nach einer längeren Pause demonstrierte am 18. Juli Pegida wieder in München. Die Kundgebung und anschließende Demonstration begannen wie gewohnt am Odeonsplatz, das Ganze dauerte jedoch diesmal bis 24 Uhr. In der folgenden Beschreibung gehen wir hauptsächlich auf das Verhalten der Münchner Polizei während der Demonstration ein.

Rund 150 Personen fanden sich um 19 Uhr zur Pegida Demonstration am Odeonsplatz ein. Das Publikum war etwa das gleiche wie noch vor einigen Monaten. Als Redner*innen hatte man sich erneut Alfred Röck (Club Voltaire 1994), Dorothea Hohner und Stephane Simon (EnDgAmE, Legida, Pegada) eingeladen. Der Leipziger Ex-Polizist Stephane Simon polarisierte erneut während seiner Rede mit der Aussage „Wenn Leute wie ich an die Macht kommen, ja ihr werdet Flüchtlinge sein!“, womit er die anwesenden Gegendemonstrant*innen meinte.

Die anschließende Demonstration verlief in Richtung Nordwesten am Platz der Opfer des Nationalsozialismus vorbei. Kurz vor dem Karolinenplatz versuchten rund 60 Antifaschist*innen den Pegida Demonstrationszug zu blockieren und hatten sich dazu auf der gesamten Breite der Straße auf den Boden gesetzt. Ein USK Gruppenführer forderte die Demonstrant*innen auf, die Straße frei zu machen. Ein paar übereifrige Beamt*innen hatten jedoch schon mit der Räumung der Blockade begonnen, ehe der Gruppenführer den Satz vollenden konnte.

Es folgten dramatische Szenen, bei denen friedliche Demonstrant*innen brutal aus der Blockade gelöst wurden. Es war zu beobachten, wie Personen am Hals und an den Haaren über den Asphalt geschleift wurden. Einer Aktivistin hielt ein Polizist Mund und Nase mit dicken Lederhandschuhen zu, nur um sie wenig später auf andere am Boden liegende Demonstrant*innen zu werfen.

Zusätzlich traten und schlugen Polizeibeamt*innen auf am Boden liegende Personen ein, die sich Hände und Arme bereits schützend vor das Gesicht hielten. Außerdem kam es zur Anwendung von Schmerzgriffen bei völlig friedlichen und eingeschüchterten Demonstrant*innen. Wie in einem Video von 24mmjournalism zu sehen, wurde zusätzlich eine Demonstrantin durch einen Schlag brutal am Kopf getroffen und verletzt.

Am Maximiliansplatz versuchte ein einzelner Gegendemonstrant erneut vor den Pegida Aufmarsch zu gelangen, wurde jedoch von einem Polizeibeamten am Hals gepackt und zu Boden gerissen. Bei der anschließenden Festnahme drückten die Beamt*innen den Kopf des jungen Mannes brutal mit dem Knie auf den Asphalt.

Insgesamt bedarf es einer juristischen und parlamentarischen Aufarbeitung der Vorfälle. Beweise und Zeugenaussagen über die Vorfälle dürften ausreichend vorliegen. Eine Deeskalation der Situation war scheinbar zu keinem Zeitpunkt gewollt.

An Radikalität haben die Pegida Demonstrationen keineswegs abgenommen. So durfte auch diesmal die Vorsitzende des Münchner NPD Kreisverbandes Renate Werlberger das Fronttransparent tragen und die Neonazis Petra K. (Brigade Giesing, Der III. Weg) und Dan Eising (Die Rechte KV Nürnberg) liefen bei der Demonstration mit.

Anmerkung: Um der Unschuldsvermutung gerecht zu werden wurden auf manchen Bildern sämtliche Personen unkenntlich gemacht.