Proteste gegen „Demo für alle“ Symposium in Frankfurt

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Das rechtskonservative „Demo für alle“ Bündnis hielt ihr diesjähriges Symposium in Kelsterbach bei Frankfurt ab. Rund 100 Personen demonstrierten vor dem Kongresszentrum gegen die Veranstaltung. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. An einer Demo in der Innenstadt beteiligten sich später mehr als 2500 Menschen.

Die Veranstalter*innen hatten zu Anfang lediglich bekannt gegeben, dass das Symposium in Frankfurt stattfinden werde. Den genauen Ort erhielten die Teilnehmer*innen erst nach einer Anmeldung. So wollte man wohl dem zu erwartenden Gegenprotest bewusst aus dem Weg gehen.

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Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover

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Der erste AfD Bundesparteitag nach der Bundestagswahl fand an diesem Wochenende in Hannover statt. Während die AfD-Delegierten Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den Parteivorstand wählten, demonstrierten tausende Menschen gegen den Parteitag im Kongresszentrum (HCC). Sitzblockaden hielten die Polizei auf Trab und hatten den Beginn der Veranstaltung verzögert.

Am Vorabend demonstrierten bereits rund 1000 Menschen durch die Hannoveraner Nordstadt. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet, unter anderem auch auf einem Dach, von dem ein Transparent mit der Aufschrift „Gauland jagen“ herunter gelassen wurde.

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Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus

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Zum vierten Mal sollte in diesem Jahr der Antifa Kongress Bayern stattfinden, diesmal im Münchner DGB Haus, wo der Kongress bereits 2014 abgehalten wurde. Mit diversen Vorträgen und Workshops wollen die Veranstalter*innen in einen gemeinsamen Austausch treten und Perspektiven und Strategien entwickeln. Rechte Blogger sowie die beiden Polizeigewerkschaften GdP und DpolG setzten den DGB unter Druck, so dass dieser den Mietvertrag für den Kongress kündigte. Zwei Tage später ruderte der DGB zurück und revidierte die Kündigung.

Begonnen hatte die Kampagne gegen den Antifa Kongress und die Austragung im DGB-Haus mit einem Artikel auf dem rechten Internetportal Journalistenwatch (Jouwatch) am 16. Oktober. Veröffentlicht wurde der Artikel mit dem Titel „Antifa-Kongress“ im DGB-Haus München“ von der ehemaligen Die Freiheit Aktivistin Birgit Stöger.

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Aus München für Deutschland

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Bei einer Wahlparty der Alternative für Deutschland (AfD) in München anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 attackierten Christoph Zloch und weitere Aktivisten des sogenannten Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) eine antifaschistische Spontandemonstration. Journalist*innen, welche die Situation dokumentieren wollten, wurden mit Tritten und Schlägen angegriffen. Ein Zeuge beschrieb den Vorfall in der Süddeutschen Zeitung als „gemeingefährlich“. Der Vorsitzende des AfD Kreisverbands München-Ost, Wilfried Biedermann, behauptete später in der Münchner Abendzeitung, die drei Täter seien zu der Veranstaltung nicht eingeladen gewesen und hätten sich „vielleicht durch den Lieferanteneingang reingeschlichen“. „Aus München für Deutschland“ weiterlesen

Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg

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Rund 150 Aktivist*innen der extrem rechten Identitären Bewegung demonstrierten am Samstag den 9. September auf dem Wiener Kahlenberg. Erinnern wollten die Identitären mit ihrer Kundgebung und dem anschließenden martialischen Fackelmarsch an die Schlacht am Kahlenberg im Jahr 1683, die das Ende der Zweiten Wiener Türkenbelagerung bedeutete. Die ursprüngliche Demonstrations-Route der Identitären war von Antifaschist*innen blockiert worden, so dass diese auf den nahegelegenen Leopoldsberg ausweichen mussten.

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„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“

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Gerad einmal 45 Teilnehmer*innen konnte Pegida München am Montag, den 24. Juli zur Kundgebung am Marienplatz mobilisieren. Der Pegida Vorstand Heinz Meyer forderte zum Abschluss: „München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“. Ein zuvor angekündigter Redner der AfD erschien nicht.

Bei der Kundgebung sprachen neben Pegida München Vorstand Heinz Meyer ein selbsternannter Pater und die Stammredner „Tobi“ sowie der Stadtrat der extrem rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp Karl Richter. Meyer sprach in seiner Eingangsrede erneut über Geflüchtete und Migrant*innen und behauptete diese würden die „einheimische Bevölkerung“ am Karlsplatz Stachus „verdrängen“. Wortwörtlich sagte er: „Das ist nicht mehr der Stachus, das ist nicht mehr der Karlsplatz, sondern das ist Klein-Kabul“. Hauptthema war jedoch die Schließung der Pizzeria Casa Mia in Sendling.

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Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel

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Mehr als 20.000 Menschen beteiligten sich an der Nachttanzdemonstration gegen den G20- Gipfel in Hamburg. Die Polizei begleitete die Demonstration lediglich mit einigen Kommunikationsbeamt*innen und hielt sich weitestgehend zurück. Die Demo verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Von den Landungsbrücken aus zog die Demonstration unter dem Motto „Lieber tanz ich als G20!“ über die Reeperbahn und das Schulterblatt in Richtung Gängeviertel. Das erklärte Ziel der Veranstalter*innen war es, sich „weder durch Sicherheitszonen noch durch die kapitalistische Verwertungsmaschinerie“ lahmlegen zu lassen und zu zeigen, dass die Teilnehmer*innen eigene Vorstellungen für die Zukunft haben.

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Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt

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Am 24. Mai und 8. Juni verhandelte das Amtsgericht München insgesamt vier Strafverfahren gegen den Pegida München und ehemaligen Die Freiheit Aktivisten Rolf H. Gegenstand der Verhandlung waren mehrere Angriffe auf Pressevertreter und ein Verfahren wegen Nötigung eines KVR-Mitarbeiters in den Jahren 2015 und 2016.

Rolf H. wirkte angespannt und unsicher als er das Gericht betrat. Wie immer trug er ein kariertes Hemd und blaue Jeans. Seine dunklen Haare hatte er zurück gekämmt. Den ersten Verhandlungstermin im März 2017 hatte er versäumt, woraufhin die Richterin einen Haftbefehl erlassen hatte. Dieser wurde jedoch wenig später aufgehoben, und die Verhandlung vertagt.

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Neonaziaufmarsch in Halle blockiert

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Die extrem rechte Kleinstpartei Die Rechte mobilisierte am 1. Mai zu einer Demonstration nach Halle an der Saale. Zahlreiche Initiativen, Organisationen und Parteien riefen zum Gegenprotest auf. Insgesamt beteiligten sich 4000 Menschen an den Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch und blockierten die Neonazis bereits im Bahnhof.

Mehrere Demonstrationen zogen am Morgen in Halle von verschiedenen Punkten in Richtung Hauptbahnhof, wo die Neonazis anreisten. Wir begleiteten die Demonstration, die um 10 Uhr vom Rannischer Platz aus startete. Rund 1000 Teilnehmer*innen zogen lautstark die Willy Brandt Straße entlang. Aktivist*innen zündeten Rauchtöpfe und Pyrotechnik. Am Ende der Willy Brandt Straße gelang es den Demonstrant*innen friedlich eine kleinere Polizeisperre zu umfließen und so auf die Aufmarschroute der Neonazis, die Merseburgerstraße, zu gelangen.

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Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR

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Pegida München wollte sich am 30. Januar, wie schon so oft, zu ihrer montäglichen Demonstration versammeln. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) lehnte den Versammlungsort jedoch wegen einer Baustelle ab.

Der Münchner Pegida Ableger geht erneut auf Konfrontation mit dem Münchner KVR. Pegida hatte für die Kundgebung mit anschließender Demonstration den Platz vor der Feldherrnhalle als Versammlungsort angemeldet. Dies lehnte das KVR aufgrund einer Baustelle ab und schlug als Alternative den Platz vor dem Siegestor vor. Den Königsplatz lehnte das KVR wegen des historischen Datums ebenfalls ab. Adolf Hitler war am 30. Januar 1933 durch den Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt worden. Das Datum wird als Tag der „Machtübergabe“ bezeichnet und war ein entscheidender Schritt in der Umwandelung von der Demokratie der Weimarer Republik in die faschistische Hitler Diktatur. „Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR“ weiterlesen