AfD Landesvorsitzender auf Konfrontation

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Zu dem Vortrag „AFD aufhalten!“ des Fachjournalisten Robert Andreasch am 29. Juni kündigte sich der bayerische AfD Landesvorsitzende Petr Bystron an. Vor Ort erschien er mit dem einschlägig bekannten Neonazi Lukas Bals und dem Aktivisten des Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) Rick W.

Mit den Worten „Könnte amüsant werden. Wer kommt mit?“rief Petr Bystron seine Anhänger*innen über seine Facebook Seite dazu auf, am Abend den Vortrag von Robert Andreasch im eine Welt Haus zu besuchen.

Bystron tauchte kurz bevor Beginn des Vortrags vor dem Tor zum Innenhof des eine Welt Hauses auf. Begleitet wurde er von Rick W. (BDP, Pegida München Ordner), Lukas Bals (Identitäre Bewegung, Die Rechte) und einer dritten Person. Mehrere Antifaschist*innen versperrten den Zutritt zum Gelände, es kam zu einer kleinen Rangelei, die sich jedoch schnell wieder beruhigte. Bystron und seine Begleiter wurden danach mehrmals von den Veranstalter*innen darauf hingewiesen, dass sie bei dem Vortrag nicht erwünscht seien.

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Tag der deutschen Zukunft in Dortmund

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Zum 8. Mal trafen sich am 04. Juni Neonazis aus ganz Deutschland und dem europäischen Ausland zum Tag der deutschen Zukunft in Dortmund. In diesem Jahr nahmen etwa 900 Neonazis aus nahezu allen rechtsextremen Parteien an der Demonstration teil. Die Polizei hatte ein Aufgebot von rund 3700 Polizist*innen inklusive Wasserwerfern, Hunde- und Reiterstaffel aufgefahren.

Bereits am Vormittag trafen sich Antifaschist*innen an der U-Bahnstation Hafen, um gemeinsam in Richtung der Aufmarschstrecke der Neonazis zu laufen. Die Route war erst wenige Stunden vor der eigentlichen Demonstration bekannt gegeben worden, um Blockaden zu verhindern. Schon am Hafen versuchte die Polizei die Demonstrant*innen aufzuhalten und drängte aggressiv unter Einsatz von Schlagstöcken in den antifaschistischen Protest. Als ein Vorankommen unmöglich schien, machte man kehrt und versuchte über eine andere Route in Richtung Dorstfeld zu gelangen. An der Ecke Sunderweg/Treibstraße hatte die Polizei jedoch zahlreiche Beamt*innen zusammen gezogen und den Weg mit Fahrzeugen versperrt. Schnell wurde die Demonstration Blockado zum ersten Mal an diesem Tag eingekesselt.

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Neonazidemo eskaliert in Plauen

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Die neonazistische Kleinpartei Der III. Weg rief in diesem Jahr zur Teilnahme an einer Demonstration am 1. Mai in der sächsischen Kleinstadt Plauen auf.

Nach der hälfte der Demonstrationsroute lösten die Neonazis die Demonstration auf und attackierten Polizeibeamt*innen mit Fahnenstangen und Pyrotechnik. Die Polizei ging mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern gegen die randalierenden Neonazis vor. Zur gleichen Zeit demonstrierten mehr als 1500 Antifaschist*innen durch Plauen und versuchten zu den Neonazis durchzustoßen, was jedoch aufgrund der großen Polizeipräsenz nicht gelang.

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Stuttgart: Proteste gegen AfD Parteitag

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Stuttgart, Samstag 30. April

Rund 1400 Menschen demonstrierten am Stuttgarter Messegelände gegen den AfD Parteitag. Die Polizei nahm mehrere hundert Demonstrant*innen in Gewahrsam. An der abschließenden Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt beteiligten sich zusätzlich 4000 Menschen.

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AfD Veranstaltung im Hofbräukeller

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Die AfD hielt am Freitag den 13. Mai eine Veranstaltung im Münchner Hofbräukeller ab. Neben der AfD Spitzenkandidatin Frauke Petry nahmen an der Veranstaltung mehrere Akteur*innen der extremen Rechten teil.

Der Tag begann vor der AfD Veranstaltung mit einer Kundgebung, der Vereinigung Bayern ist frei am Wiener Platz. Diese bestand hauptsächlich aus den (ehemaligen) Pegida Aktivist*innen Stefan Werner (Pro Deutschland, früher NPD, Pegida München), Hartmut Pilch (Pegida München Redner) und Susanne Andrea H. (Pegida München Rednerin, Pegida Bregenz Organisatorin). Insgesamt kamen lediglich 5 Teilnehmer*innen zur Kundgebung, die von den zahlreichen Gegendemonstrant*innen übertönt wurde.

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Pegida München entfernt Hakenkreuz aus Logo

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Deutlich weniger Pegida Aktivist*innen versammelten sich am Montag den 25. April vor der Feldherrnhalle zur Kundgebung und anschließendem Demonstration. Mit rund 150 Personen waren die Gegendemonstrant*innen deutlich in der Überzahl und übertönten die Pegida Kundgebung mit Sprechchören und Pfiffen.

Zu Anfang verkündete Pegida München Vorstand Heinz Meyer, man habe nun das Hakenkreuz und Symbol der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) aus dem offiziellen Pegida Logo entfernt. Das offizielle ursprünglich aus Dresden stammende Pegida Logo zeigt eine Person, die symbolisch das Logo des Islamischen Staats (IS), der PKK und der„der Antifa“ zusammen mit einem Hakenkreuz in einen Mülleimer wirft. Bei Pegida München wurde nun das Logo des Islamischen Staats und „der Antifa“ durch die Logos der Parteien CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der SPD ergänzt.

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Neonazis gedenken Holocaustleugner Reinhold Elstner

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Wie in den letzten Jahren hielten Münchner Neonazis eine Mahnwache für den Holocaustleugner und Geschichtsrevisionisten Reinhold Elstner am 25. April ab. Rund 30 Aktivist*innen diverser rechtsextremer Parteien formierten sich in diesem Jahr mit Fackeln und Transparent am Wittelsbacher Platz.

In diesem Jahr hatten sich die Neonazis mit dem Wittelsbacher Platz einen neuen Ort für ihre Kundgebung gewählt. Dessen Lage ist besonders brisant zwischen dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus und dem Odeonsplatz. Angemeldet wurde die Kundgebung von dem neonazistischen Multiaktivisten Roland Wuttke (NPD Funktionär, Die Rechte, Der III. Weg). Thomas Schatt wollte sich anfangs nicht zu seinen Kamerad*innen ins Innere des abgesperrten Bereichs begeben. Die Polizei machte jedoch kurzen Prozess und schob ihn unsanft hinein, um eine Konfrontation mit Gegendemonstrant*innen zu verhindern.

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Pegida München – Sammelbecken der Extremisten

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Am Montag den 11. April marschierte Pegida München mit knapp über hundert Teilnehmer*innen lediglich die Ludwigstraße entlang. Dennoch kam es zu mehreren Blockaden durch Gegendemonstrant*innen, die von der Polizei geräumt wurden.

Heinz Meyer, stolz darauf herausgefunden zu haben, dass es auch in Israel rechte Politiker*innen gibt, zitierte diese wie in der letzten Woche und bezeichnete die Gegendemonstrant*innen als „die nützlichen Idioten von der Antifa“. Im Anschluss kündigte er den ersten Redner Alfred Röck (Club Voltaire 1994) an mit den Worten „Er ist immer witzig, Er ist immer spritzig!“.

Zum Einstieg spielte Röck auf seiner Klarinette „Die Gedanken sind frei“, um wohl dem Trompeter auf Seiten der Gegendemonstrant*innen Konkurrenz zu machen. Er traf dabei jedoch gefühlt nur jeden dritten Ton. Seine folgende Rede war von ständigem „Hallo Links!“-Gebrülle und sexistischen Anspielungen geprägt. Anschließend wollte Heinz Meyer beweisen, dass eine politisch linke Einstellung „Patriotismus nicht ausschließt“. Als Beweis führte er unteranderem den KPD Vorsitzenden Ernst Thälmann an, der auch in der „Linken“ mehr als umstritten ist.

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Der III. Weg marschiert durch Ingolstadt

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Der bayernweite Aktionstag des III. Wegs am 9. April nahm in Ingolstadt sein Ende. Rund 80 Neonazis marschierten fünf Stunden durch die Ingolstädter Innenstadt, stets begleitet von einem lautstarken Gegenprotest.

Mit knapp einer Stunde Verspätung trafen die Neonazis beim Startpunkt des Aufmarsches in einer kleinen Nebenstraße ein. Nach dem Verlesen der Auflagen durch Martin Bissinger (Stützpunktleiter Der III. Weg Schwaben) stellten sich die Neonazis zur Demonstration auf. Konstant begleitet wurde die Demonstration von mindestens sechs Aktivist*innen des III. Wegs, die teilweise mit Presseausweisen ausgestattet waren und Gegendemonstrant*innen und Pressevertreter*innen abfilmten.

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NPD Kundgebung in München

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Die extrem rechte Partei NPD hielt am 9. April anlässlich des im Moment laufenden Verbotsverfahrens eine Kundgebung am Sendlinger Tor ab. Gekommen waren gerade einmal 11 Teilnehmer*innen, denen rund 60 Gegendemonstrant*innen gegenüber standen.

Mehr als lächerlich und peinlich wirkte die Gruppe NPD Mitglieder, die sich um 13 Uhr am Sendlinger Tor zur Kundgebung aufstellten. Man hatte wohl krampfhaft versucht, möglichst viele Teilnehmer*innen zur Kundgebung zu locken, gekommen war jedoch nur ein Grüppchen, dessen Altersdurchschnitt wohl weit über 40 Jahre lag. Manfred Schiessl (NPD, BIA) schwenket stolz seine „Refugees not welcome“-Fahne, die er bereits mehrfach bei Pegida München präsentiert hatte.

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