Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR

Artikel

Pegida München wollte sich am 30. Januar, wie schon so oft, zu ihrer montäglichen Demonstration versammeln. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) lehnte den Versammlungsort jedoch wegen einer Baustelle ab.

Der Münchner Pegida Ableger geht erneut auf Konfrontation mit dem Münchner KVR. Pegida hatte für die Kundgebung mit anschließender Demonstration den Platz vor der Feldherrnhalle als Versammlungsort angemeldet. Dies lehnte das KVR aufgrund einer Baustelle ab und schlug als Alternative den Platz vor dem Siegestor vor. Den Königsplatz lehnte das KVR wegen des historischen Datums ebenfalls ab. Adolf Hitler war am 30. Januar 1933 durch den Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt worden. Das Datum wird als Tag der „Machtübergabe“ bezeichnet und war ein entscheidender Schritt in der Umwandelung von der Demokratie der Weimarer Republik in die faschistische Hitler Diktatur. „Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR“ weiterlesen

Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus

Recherche und Analyse

Am 27. November wurde auf der PEGIDA-München e.V. Facebook Seite ein Beitrag mit dem Titel „Wolfszeit“ veröffentlicht. Der Beitrag* kann bei genauerer Betrachtung und im Zuge einer historischen Analyse rechtsextremer Ideologie durchaus als indirekter Aufruf zur Gewalt verstanden werden.

Im September 1944 gab der Reichsführer der SS, Heinrich Himmler, den Befehl zum Aufbau sogenannter Werwolf Kommandos. Diese sollten hinter den feindlichen Linien operieren und dort Sabotageakte durchführen, Kollaborateure einschüchtern und Angst und Schrecken verbreiten. Für den Fall einer Übernahme deutscher Gebiete durch die Alliierten sollte für die Werwolf Einheiten der Guerillakampf im Untergrund, die sogenannte „Wolfszeit“, beginnen. Als ideologischer und taktischer Leitfaden diente das kleine Handbuch „Werwolf. Winke für Jagdeinheiten“, das bis heute in Neonazikreisen verbreitet ist. „Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus“ weiterlesen

Tritte und Schläge bei AfD Wahlparty in München

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Die Münchner Kreisverbände der AfD luden ihre Anhänger*innen am 4. September zu einer Wahlparty in das Restaurant Portugal in Berg am Laim ein, um den „Wahlerfolg“ in Mecklenburg-Vorpommern zu feiern. Eine Gruppe von Antifaschist*innen demonstrierte spontan gegen die Veranstaltung und wurde dabei von mehren AfD Gästen attackiert.

Kurz vor 18 Uhr zog eine Gruppe von Antifaschist*innen die Friedenstraße mit Sprechchören und Bannern entlang, um vor dem Restaurant Portugal gegen die AfD Wahlparty zu demonstrieren. Empfangen wurden sie von dem Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) Aktivisten Chris Ares (Mit bürgerlichem Namen Christoph Zloch), der der Spontandemonstration mit nach oben gerissenen Armen entgegen lief und die Demonstrant*innen zum Straßenkampf forderte. Die Demonstrant*innen ließen ihn jedoch rechts liegen und zogen bis direkt vor das Restaurant, wo sich zahlreiche AfDler*innen vor der Tür versammelt hatten. „Tritte und Schläge bei AfD Wahlparty in München“ weiterlesen

Pegida sorgt für Chaos am Stachus

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Die montägliche Münchner Pegida Veranstaltung wurde von den Veranstalter*innen kurzfristig über Facebook abgesagt. Begründet wurde die Absage mit einer zu geringen Distanz zwischen der Pegida Kundgebung und der Gegendemonstration. Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstrant*innen und dennoch anwesenden Pegida München Teilnehmer*innen.

Gegen 19 Uhr versammelte sich eine Gruppe Pegida Demonstrant*innen um den Pegida München Vorstand Heinz Meyer am Karlsplatz Stachus. Es wurden Sprechchöre und Parolen von beiden Lagern gerufen und die Stimmung begann sich allmählich aufzuheizen. Es kam mehrfach zu einem Gerangel, bei dem mindesten ein Gegendemonstrant festgenommen wurde. Die Situation gestaltete sich immer chaotischer. Pegida Teilnehmer*innen, die der Identitären Bewegung zuzurechnen sind, filmten Gegendemonstrant*innen aus wenigen Zentimetern mit dem Handy ab und heizten damit die Stimmung weiter an.

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Polizei setzt Pegida Demo gewaltsam durch

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Nach einer längeren Pause demonstrierte am 18. Juli Pegida wieder in München. Die Kundgebung und anschließende Demonstration begannen wie gewohnt am Odeonsplatz, das Ganze dauerte jedoch diesmal bis 24 Uhr. In der folgenden Beschreibung gehen wir hauptsächlich auf das Verhalten der Münchner Polizei während der Demonstration ein.

Rund 150 Personen fanden sich um 19 Uhr zur Pegida Demonstration am Odeonsplatz ein. Das Publikum war etwa das gleiche wie noch vor einigen Monaten. Als Redner*innen hatte man sich erneut Alfred Röck (Club Voltaire 1994), Dorothea Hohner und Stephane Simon (EnDgAmE, Legida, Pegada) eingeladen. Der Leipziger Ex-Polizist Stephane Simon polarisierte erneut während seiner Rede mit der Aussage „Wenn Leute wie ich an die Macht kommen, ja ihr werdet Flüchtlinge sein!“, womit er die anwesenden Gegendemonstrant*innen meinte. „Polizei setzt Pegida Demo gewaltsam durch“ weiterlesen

AfD floppt in Wartenberg

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Der AfD Kreisverband Erding-Ebersberg rief seine Mitglieder am 13. Juli zu einer Kundgebung gegen „den Gender-Wahn“. Gleichzeitig fand im Ort ein Vortrag des Bayerischer Staatsministers Dr. Ludwig Spaenle (CSU) über die bayerische Bildungspolitik statt, was wohl der Anlass für die Kundgebung war.

Vor Ort bot sich ein fast schon lächerliches Bild. Gerade ein mal eine Handvoll AfDler*innen hatte sich bei strömendem Regen auf dem Gehsteig versammelt. Wenig später zog man ein Stück weiter in Richtung Marktplatz und stellte sich dort in einer Reihe auf. Als „prominente“ Unterstützung hatte man sich zusätzlich Katrin Ebner-Steiner (Vors. AfD KV Deggendorf) eingeladen, die im bayerischen AfD Landesvorstand sitzt. „AfD floppt in Wartenberg“ weiterlesen

AfD Landesvorsitzender auf Konfrontation

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Zu dem Vortrag „AFD aufhalten!“ des Fachjournalisten Robert Andreasch am 29. Juni kündigte sich der bayerische AfD Landesvorsitzende Petr Bystron an. Vor Ort erschien er mit dem einschlägig bekannten Neonazi Lukas Bals und dem Aktivisten des Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) Rick W.

Mit den Worten „Könnte amüsant werden. Wer kommt mit?“rief Petr Bystron seine Anhänger*innen über seine Facebook Seite dazu auf, am Abend den Vortrag von Robert Andreasch im eine Welt Haus zu besuchen.

Bystron tauchte kurz bevor Beginn des Vortrags vor dem Tor zum Innenhof des eine Welt Hauses auf. Begleitet wurde er von Rick W. (BDP, Pegida München Ordner), Lukas Bals (Identitäre Bewegung, Die Rechte) und einer dritten Person. Mehrere Antifaschist*innen versperrten den Zutritt zum Gelände, es kam zu einer kleinen Rangelei, die sich jedoch schnell wieder beruhigte. Bystron und seine Begleiter wurden danach mehrmals von den Veranstalter*innen darauf hingewiesen, dass sie bei dem Vortrag nicht erwünscht seien.

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Tag der deutschen Zukunft in Dortmund

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Zum 8. Mal trafen sich am 04. Juni Neonazis aus ganz Deutschland und dem europäischen Ausland zum Tag der deutschen Zukunft in Dortmund. In diesem Jahr nahmen etwa 900 Neonazis aus nahezu allen rechtsextremen Parteien an der Demonstration teil. Die Polizei hatte ein Aufgebot von rund 3700 Polizist*innen inklusive Wasserwerfern, Hunde- und Reiterstaffel aufgefahren.

Bereits am Vormittag trafen sich Antifaschist*innen an der U-Bahnstation Hafen, um gemeinsam in Richtung der Aufmarschstrecke der Neonazis zu laufen. Die Route war erst wenige Stunden vor der eigentlichen Demonstration bekannt gegeben worden, um Blockaden zu verhindern. Schon am Hafen versuchte die Polizei die Demonstrant*innen aufzuhalten und drängte aggressiv unter Einsatz von Schlagstöcken in den antifaschistischen Protest. Als ein Vorankommen unmöglich schien, machte man kehrt und versuchte über eine andere Route in Richtung Dorstfeld zu gelangen. An der Ecke Sunderweg/Treibstraße hatte die Polizei jedoch zahlreiche Beamt*innen zusammen gezogen und den Weg mit Fahrzeugen versperrt. Schnell wurde die Demonstration Blockado zum ersten Mal an diesem Tag eingekesselt. „Tag der deutschen Zukunft in Dortmund“ weiterlesen

Neonazidemo eskaliert in Plauen

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Die neonazistische Kleinpartei Der III. Weg rief in diesem Jahr zur Teilnahme an einer Demonstration am 1. Mai in der sächsischen Kleinstadt Plauen auf.

Nach der hälfte der Demonstrationsroute lösten die Neonazis die Demonstration auf und attackierten Polizeibeamt*innen mit Fahnenstangen und Pyrotechnik. Die Polizei ging mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern gegen die randalierenden Neonazis vor. Zur gleichen Zeit demonstrierten mehr als 1500 Antifaschist*innen durch Plauen und versuchten zu den Neonazis durchzustoßen, was jedoch aufgrund der großen Polizeipräsenz nicht gelang.

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Proteste gegen den AfD Parteitag

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Stuttgart, Samstag 30. April

Rund 1400 Menschen demonstrierten am Stuttgarter Messegelände gegen den AfD Parteitag. Die Polizei nahm mehrere hundert Demonstrant*innen in Gewahrsam. An der abschließenden Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt beteiligten sich zusätzlich 4000 Menschen.

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