Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt

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Am 24. Mai und 8. Juni verhandelte das Amtsgericht München insgesamt vier Strafverfahren gegen den Pegida München und ehemaligen Die Freiheit Aktivisten Rolf H. Gegenstand der Verhandlung waren mehrere Angriffe auf Pressevertreter und ein Verfahren wegen Nötigung eines KVR-Mitarbeiters in den Jahren 2015 und 2016.

Rolf H. wirkte angespannt und unsicher als er das Gericht betrat. Wie immer trug er ein kariertes Hemd und blaue Jeans. Seine dunklen Haare hatte er zurück gekämmt. Den ersten Verhandlungstermin im März 2017 hatte er versäumt, woraufhin die Richterin einen Haftbefehl erlassen hatte. Dieser wurde jedoch wenig später aufgehoben, und die Verhandlung vertagt. „Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt“ weiterlesen

Die Freiheit Kundgebung gegen den BR

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Am Freitag den 17. Juli hielt die rechtspopulistischen Kleinpartei Die Freiheit eine Kundgebung ab gegen die angebliche „Pro-Islam-Propaganda“ des Bayerischen Rundfunks (BR).

Der BR hatte zu Anfang des islamischen Fastenmonats Ramadan ein Halbmond- Logo eingeblendet und am Morgen des 17. Juli eine Predigt zum traditionelle Fastenbrechen live übertragen. Nach einem Shitstorm und Kritik aus der CSU musste das Logo jedoch wieder entfernt werden.

Ein gefundenes Fressen für den „Islamhasser“ Michael Stürzenberger und seine Die Freiheit – Aktivist*innen, die sich um 11:00 Uhr vor dem Gebäude des Bayerischen Rundfunks versammelten, um dort ihre Kundgebung abzuhalten. Nach einem kurzen Redebeitrag gegen den Bayerischen Rundfunk ging Stürzenberger zur allgemeinen Hetzte gegen den Islam, Migrant*innen und Geflüchtete über. Da sich an Michael Stürzenberger Thesen nichts geändert hat, verweisen wir an dieser Stelle auf einen Beitrag der letzten Die Freiheit – Kundgebung. „Die Freiheit Kundgebung gegen den BR“ weiterlesen

Die Freiheit Kundgebung zum 17. Juni

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Am 17. Juni rief die rechtspopulistische Partei Die Freiheit in der Münchner Fußgängerzone zu einer Kundgebung auf unter dem Motto „Gedenken an den Aufstand in der DDR – gegen jegliche linke Gesinnungsdiktatur“.

Bereits der von Michael Stürzenberger auf Facebook veröffentlichte Aufruf zur Kundgebung enthält zahlreiche falsche Behauptungen und verdrehte Fakten. Stürzenberger behauptet z.B. „die KZ’s zur Inhaftierung politischer Gegner wurden in der DDR nahtlos Weiterbetrieben“ (KZ steht für Konzentrationslager). Konkret begründete er dies in seiner Rede mit dem KZ Buchenwald, das nach Ende des 2. Weltkriegs durch die sowjetischen Besatzer zu einem Speziallager für politische Gefangene umgewandelt worden war. Die Haftbedingungen verbesserten sich dadurch nicht wesentlich, wodurch bis zur Schließung 1950 7000 Menschen ums Leben kamen.

Jedoch kann hier kein Vergleich gezogen werden, da ein KZ ein Teil der Systematischen Tötung Andersdenkender im Nationalsozialismus war. Des Weiteren behauptete Stürzenberger „Deutschland befindet sich auf dem Weg in eine linke Gesinnungsdiktatur“, womit im Großen und Ganzen das zivilgesellschaftliche und staatliche Engagement gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus gemeint ist. Er will nicht einsehen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Öffentlichkeit nichts zu suchen haben und von Großteilen der Gesellschaft nicht toleriert werden. „Die Freiheit Kundgebung zum 17. Juni“ weiterlesen

Die Freiheit Kundgebung

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Am Freitag den 24. April hielt die rechtspopulistische Partei Die Freiheit eine Kundgebung am Münchener Sendlinger Tor ab. Die Kundgebung wurde mit dem Ziel beworben, den toten des Völkermords zu gedenken und der Bevölkerung „Fakten und Hintergründe“ zu liefern.
Die gesamte Veranstaltung war durch lange Redebeiträge Unteranderem von Michael Stürzenberger (Landesvorsitzender Die Freiheit), Nicola Nowak (Die Freiheit) und Reinhard Hornberger (Bezirksvorsitzender Die Republikaner) geprägt, welche sich nur zu anfangs um den Völkermord an den Armeniern drehten. Im weiteren Verlauf richteten sich die Reden immer mehr gegen den Islam und Menschen muslimischen Glaubens im Allgemeinen, wie es schon bei vielen Die Freiheit Veranstaltungen der Fall war.
Des Weiteren wurde durch eine Aktivisten das Ende des „deutschen Schuldkultes“ gefordert. Jetzige Generationen hätten keine Schuld an NS-Verbrechen und Schoah mehr. Diese Aussage ist ein Jahr nach den schlimmsten antisemitischen Demonstrationen seit Jahren bedenklich, da das Beteuern der Unschuld nur zum vergessen führen kann. So ist es doch gerade die Aufgabe des Tätervolks künftige Generationen über das Geschehene aufzuklären und das vergessen zu verhindern.

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