Die Rechte schwächelt in Dortmund

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Nur 200 Teilnehmer*innen konnte die neonazistische Kleinpartei Die Rechte zu ihrem Wahlkampfabschluss nach Dortmund Hörde mobilisieren. Entlang der Demonstration protestierten mehr als 1000 Menschen gegen den Neonaziaufmarsch.

Bei der Auftaktkundgebung sprachen neben Michael Brück (Stellvertretender Bundesvorsitzender Die Rechte) mehrere Vertreter des neuen extrem rechten Festung Europa Bündnisses. Die Aktivisten aus Bulgarien, Frankreich, Tschechien und Ungarn waren für die Demonstration angereist. Dem österreichischen Neonazi Gottfried Küssel war ein Ausreiseverbot erteilt worden. Bei der Zwischenkundgebung wurde daher sein Grußwort vom Band abgespielt.

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Die Rechte Demonstration in Duisburg

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Die extrem rechte Kleinpartei Die Rechte demonstrierte am 1. Mai mit rund 250 Teilnehmer*innen durch Duisburg. Antifaschist*innen versuchten den Neonaziaufmarsch zu blockieren, scheiterten jedoch an dem massiven Polizeiaufgebot.

Das Duisburger Bündnis RiseUp hatte dazu aufgerufen den Neonaziaufmarsch durch Blockaden und zivilen Ungehorsam zu stoppen. Dem Aufruf folgten mehrere hundert Antifaschist*innen die sich am Vormittag am Hauptbahnhof versammelten. Bereits hier kam es zu ersten Auseinandersetzungen mit der Polizei, die die Aktivist*innen gesammelt in Richtung der angemeldeten Gegenkundgebungen begleiten wollte.

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Pegida München kneift in Hamburg

Der extrem rechte Verein Pegida München meldete rund um den 1. Mai eine Dauerkundgebung vor der Roten Flora in Hamburg an. Die Polizei hatte die Versammlung vor dem autonomen Kulturzentrum mit der Begründung, es könnte zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen verboten.

Der mehrfach vorbestrafte Pegida München Vorstand Heinz Meyer klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Polizei. Das Gericht lehnte die Klage ab und bestätigte die Verlegung der Kundgebung zum U-Bahnhof Schlump. Meyer meldete daraufhin eine weitere Kundgebung vor der Roten Flora unter dem Motto: „Unfähigkeit der Hamburger Polizei“ an. Auch diese Versammlung wurde von der Polizei zum Berliner Tor verlegt. An beiden Orten erschien Meyer jedoch nur um die Kundgebungen wieder abzumelden.

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Frankfurt – Demo gegen Rechtsruck der Gesellschaft

Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Samstag in Frankfurt gegen den Rechtsruck von Staat und Gesellschaft. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis linker Gruppen und Organisationen.

Angeführt wurde die Demo von einem Block aus bunten Regenschirmen und einem Transparent mit der Aufschrift „Solidarität – Gemeinsam gegen den Rechtsruck von Staat und Gesellschaft“. Lautstark forderten die Demonstrant*innen immer wieder die Aufklärung des Frankfurter Polizeiskandals und rechter Netzwerke innerhalb staatlicher Institutionen. Gleichzeitig solidarisierten sie sich mit Betroffenen rechter Gewalt und setzten ein Zeichen gegen Rassismus.

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Tag der Patrioten in Hannover

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Deutschlandweit fanden am 17. Juni in mehreren Städten Kundgebungen unter dem Slogan „Tag der Patrioten“ statt. In Hannover versammelten sich rund 50 extrem rechte Teilnehmer*innen am Platz der Weltausstellung zur Demonstration.

Anlass zur Kundgebung war der Jahrestag des Volksaufstands in der DDR 1953. Wie damals, als die „DDR Bürger gegen ihr totalitäres Regime protestierten“, sollten nun „Patrioten“ auf die Straße gehen, um für die Freiheit zu demonstrieren und „so die verkommene Berliner Politik in ihren Grundfesten erschüttern“. Initiiert hatten den „Tag der Patrioten“ der vom Verfassungsschutz als islamfeindlich eingestufte Michael Stürzenberger (Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V.) und Thomas Böhm (Journalistenwatch).

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Tag der deutschen Zukunft in Goslar

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Lediglich 260 Teilnehmer*innen konnte die extreme Rechte zum 10. Tag der deutschen Zukunft nach Goslar mobilisieren. Tausende demonstrierten in der Goslarer Innenstadt gegen den Neonazi-Aufmarsch.

Der Tag der deutschen Zukunft (TddZ) gilt als das größte Vernetzungstreffen der deutschen Neonazi-Szene und findet jährlich an einem anderen Ort statt. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung vom „Großkreisverband Süd-Ost-Niedersachsen“ der Partei Die Rechte ausgetragen. Der Verband hatte die Organisation nach der Auflösung des Kollektiv Nordharz übernommen.

Im Vorfeld warben die Neonazis mit Infoständen auf extrem Rechten Veranstaltungen für den TddZ in der „Reichsbauernstadt“ Goslar. Als „Reichsbauernstadt“ wurde Goslar während der Zeit des Nationalsozialismus bezeichnet. Doch Mobilisierungskundgebungen und -demonstrationen zogen nur wenige Teilnehmer*innen an oder wurden ganz abgesagt.

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Neonazis fordern Freiheit für Holocaust-Leugnerin Haverbeck

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Nach der Inhaftierung der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck mobilisierte die Partei Die Rechte zu einer Demonstration nach Bielefeld. Rund 400 Personen aus den verschiedensten Spektren der extremen Rechten beteiligten sich an der Solidaritätsdemonstration zur Justizvollzugsanstalt, in der Haverbeck in Haft sitz.

Vor einem Industriekomplex im Bielefelder Stadtteil Quelle versammelten sich die extrem Rechten Teilnehmer*innen und boten damit ein äußerst skurriles Bild. Vom Alt-Neonazi mit deutschem Schäferhund bis zum Springerstiefel und Bomberjacke tragenden Skinhead war an diesem Nachmittag alles vertreten. Die Organisation erfolgte maßgeblich durch Akteure der Partei Die Rechte. Deren Aktivist*innen trugen T-Shirts mit Solidaritätsbekundungen für Ursula Haverbeck und dominierten die Demonstration. Neben der NPD reihten sich auch verschiedene Kameradschaften in den Aufmarsch ein.

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Ostritz: Neonazis feiern bei Schild und Schwert Festival

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Rund 1200 extrem Rechte Besucher*innen lockte das Schild und Schwert Festival an diesem Wochenende in die sächsischen Kleinstadt Ostritz. Direkt an der polnischen Grenze wurde den Neonazis mit mehreren Konzerten, politischen Reden und einem Kampfsportevent einiges geboten. Die Polizei war mit 1900 Beamt*innen im Einsatz und zählte insgesamt 70 Straftaten.

Der Beginn des Schild und Schwert Festivals (kurz: „SS-Festival“) fiel mit dem Freitag auf den gleichen Tag wie der Geburtstag Adolf Hilters. Der Organisator und Landesvorsitzende der Thüringischen NPD Thorsten Heise machte kein Geheimnis daraus, was die Besucher*innen an diesem Wochenende in Ostritz zu erwarten hätten.

Heise selbst ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch, Nötigung und Volksverhetzung und ist Betreiber des „WB Versand“. Er gilt als einer der führenden Köpfe der deutschen Neonaziszene und gab sich an diesem Wochenende selbstsicher. Bis zu 10.000 Menschen würden auf das Gelände des Hotel “Neißeblick“ passen, am Ende kamen 1200.

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Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover

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Der erste AfD Bundesparteitag nach der Bundestagswahl fand an diesem Wochenende in Hannover statt. Während die AfD-Delegierten Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den Parteivorstand wählten, demonstrierten tausende Menschen gegen den Parteitag im Kongresszentrum (HCC). Sitzblockaden hielten die Polizei auf Trab und hatten den Beginn der Veranstaltung verzögert.

Am Vorabend demonstrierten bereits rund 1000 Menschen durch die Hannoveraner Nordstadt. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet, unter anderem auch auf einem Dach, von dem ein Transparent mit der Aufschrift „Gauland jagen“ herunter gelassen wurde.

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Aus München für Deutschland

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Bei einer Wahlparty der Alternative für Deutschland (AfD) in München anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 attackierten Christoph Zloch und weitere Aktivisten des sogenannten Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) eine antifaschistische Spontandemonstration. Journalist*innen, welche die Situation dokumentieren wollten, wurden mit Tritten und Schlägen angegriffen. Ein Zeuge beschrieb den Vorfall in der Süddeutschen Zeitung als „gemeingefährlich“. Der Vorsitzende des AfD Kreisverbands München-Ost, Wilfried Biedermann, behauptete später in der Münchner Abendzeitung, die drei Täter seien zu der Veranstaltung nicht eingeladen gewesen und hätten sich „vielleicht durch den Lieferanteneingang reingeschlichen“. „Aus München für Deutschland“ weiterlesen