Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover

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Der erste AfD Bundesparteitag nach der Bundestagswahl fand an diesem Wochenende in Hannover statt. Während die AfD-Delegierten Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den Parteivorstand wählten, demonstrierten tausende Menschen gegen den Parteitag im Kongresszentrum (HCC). Sitzblockaden hielten die Polizei auf Trab und hatten den Beginn der Veranstaltung verzögert.

Am Vorabend demonstrierten bereits rund 1000 Menschen durch die Hannoveraner Nordstadt. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet, unter anderem auch auf einem Dach, von dem ein Transparent mit der Aufschrift „Gauland jagen“ herunter gelassen wurde.

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Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus

Recherche und Analyse

Zum vierten Mal sollte in diesem Jahr der Antifa Kongress Bayern stattfinden, diesmal im Münchner DGB Haus, wo der Kongress bereits 2014 abgehalten wurde. Mit diversen Vorträgen und Workshops wollen die Veranstalter*innen in einen gemeinsamen Austausch treten und Perspektiven und Strategien entwickeln. Rechte Blogger sowie die beiden Polizeigewerkschaften GdP und DpolG setzten den DGB unter Druck, so dass dieser den Mietvertrag für den Kongress kündigte. Zwei Tage später ruderte der DGB zurück und revidierte die Kündigung.

Begonnen hatte die Kampagne gegen den Antifa Kongress und die Austragung im DGB-Haus mit einem Artikel auf dem rechten Internetportal Journalistenwatch (Jouwatch) am 16. Oktober. Veröffentlicht wurde der Artikel mit dem Titel „Antifa-Kongress“ im DGB-Haus München“ von der ehemaligen Die Freiheit Aktivistin Birgit Stöger.

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8. Mai – ein Tag zum Feiern

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Sonntag 8. Mai

Vor 71 Jahren kapitulierte die deutsche Wehrmacht vor der alliierten Übermacht, was das Ende des 2. Weltkriegs in Europa bedeutete. Dies nahmen sich rund 100 Antifaschist*innen zum Anlass, um diesen Jahrestag mit einer Demonstration durch die Münchner Innenstadt zu feiern. Gleichzeitig wurde mit Redebeiträgen auf die aktuelle Situation in Deutschland eingegangen, die geprägt ist von rassistischer Hetze gegen Geflüchtete und brennenden Flüchtlingsunterkünften. Die Münchner*innen nahmen die Demonstration zum Großteil positiv auf. Mehrfach applaudierten und dankten Passant*innen den Demonstrant*innen. „8. Mai – ein Tag zum Feiern“ weiterlesen

Demo gegen Grenzkontrollen endet in Ausschreitungen

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Samstag 7. Mai

Unter dem Motto „Over the fortress“ demonstrierten Hunderte Aktivist*innen gegen die geplante Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der österreichisch-italienischen Grenze. Es kam zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der italienischen Polizei und linken Aktivist*innen rund um den Brenner. Kurzzeitig wurde die Autobahn blockiert und der Zugverkehr komplett lahm gelegt. Die Polizei setzte Tränengas und einen Wasserwerfer ein, um die Demonstrant*innen zurück zu drängen. „Demo gegen Grenzkontrollen endet in Ausschreitungen“ weiterlesen

Antifaschist*innen gedenken Peter Siebert

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Vor acht Jahren wurde Peter Siebert von seinem Nachbarn, dem Neonazi Alexander B. in Memmingen ermordet. Dies nahmen 400 Antifaschist*innen zum Anlass, mit einer Demonstration unter dem Motto „Remembering means fighting – Gegen Nazis und ihre Umtriebe“ am Samstag den 23. April durch Memmingen zu ziehen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort. Man hatte offenbar mit einer Eskalation gerechnet, diese blieb jedoch aus.

Die Demonstration sollte am Bahnhof in Memmingen starten. Die Polizei hatte so ziemlich alles an Repressionsmaßnahmen aufgefahren, was sie zu bieten hatte. So mussten sich sämtliche Teilnehmer*innen vor der Demonstration von der Polizei durchsuchen und kontrollieren lassen. Rund um den Bahnhof gab es zusätzlich einen Kontrollpunkt, an dem die Polizei Verkehrskontrollen durchführte. Gleichzeitig wurde die Auftaktkundgebung mit mehreren Kameras abgefilmt, die an einem Fenster in einem nahgelegenen Gebäude aufgebaut worden waren.

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Spontandemonstration für Geflüchtete in Milbertshofen

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Nachdem es in der Nacht von Donnerstag auf Freitag einen Brandanschlag auf eine zukünftige Geflüchtetenunterkunft in Milbertshofen geben hatte, versammelten sich am Sonntagabend den 6. März rund 60 Antifaschist*innen vor der Unterkunft.

Drei jugendliche Täter hatten in der Nacht von Donnerstag auf Freitag versucht, die sich noch im Bau befindende Geflüchtetenunterkunft mit mehreren Molotowcocktails anzuzünden. Als dies nicht gelang, schütteten sie Benzin über einen Schlauch, der zum Beheizen mehrere Container genutzt wurde und versuchten auch diesen zu entzünden. „Spontandemonstration für Geflüchtete in Milbertshofen“ weiterlesen

Wiener Akademikerball und Gegenproteste

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Auch in diesem Jahr veranstaltete die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) den sogenannten Akademikerball in der Wiener Hofburg. Rund 1000 Ballgäste wahren in diesem Jahr gekommen, darunter Burschenschaftler, zahlreiche FPÖ Politiker*innen und Pegida Führungspersonen. In der Wiener Innenstadt demonstrierten gleichzeitig mehr als 8000 Wiener*innen gegen das rechte Vernetzungstreffen in der Hofburg.

Wie in den letzten Jahren hatte die Polizei für den Bereich rund um die Hofburg ein Platzverbot ausgesprochen, um Blockaden und Ausschreitungen zu verhindern. Nur mit einer Presseakkreditierung oder einem speziellen Anwohner*innenausweis durfte man sich hier noch aufhalten.

Währen die ersten Ballbesucher*innen an der Hofburg eintrafen, formierte sich gleichzeitig am Schottentor eine Gegendemonstration. Nach einer Kundgebung mit mehreren Redner*innen hatte sich eine beachtliche Anzahl Antifaschist*innen eingefunden und mehrere Blöcke gebildet. Die Polizei sprach später von 5000 Demonstrant*innen, die Veranstalteter*innen von rund 10.000 Teilnehmer*innen.
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Leipzig – Ausschreitungen rund um Neonazidemo

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Für den 12. Dezember hatten die drei extrem rechten Organisationen Die Rechte, Offensive für Deutschland und THÜGIDA einen sogenannten Sternmarsch im Leipziger Stadtteil Connewitz angekündigt. Nach einer längeren Diskussion mit der Stadt Leipzig wurden die drei Demonstrationen letzten Endes auf eine Demonstration mit einer Länge von ca. 600 Metern beschränkt. Im Laufe des Tages kam es zu Ausschreitungen und Straßenschlachten zwischen Autonomen und der Polizei in Connwitz und der Leipziger Südstadt

Vorabenddemo verlief friedlich

Bereits am Vorabend versammelten sich mehr als 1000 Antifaschist*innen am Alexis-Schumann-Platz zu einer Vorabenddemo. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung setzte sich die Demonstration in Bewegung und zog durch den linken Leipziger Szenebezirk Connewitz. Die Stimmung war abgesehen von ein paar vereinzelten Böllerwürfen friedlich und kämpferisch. „Leipzig – Ausschreitungen rund um Neonazidemo“ weiterlesen

Free Paul – Der Prozess

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Paul ist ein Antifaschist aus München, der am 24. Juli beim Protest gegen Pegida München festgenommen wurde und bis gestern in Untersuchungshaft saß. Paul hatte bei der Demo eine Fahne dabei, die zu kurz war und von der Polizei daher als „Knüppelfahne“ bewertet wurde.

Doch alles von Beginn an. Gestern am 15. September sollte Pauls Fall vor dem Amtsgericht in München verhandelt werden. Vor der Verhandlung fand eine Kundgebung in Solidarität mit Paul vor dem Gericht statt. Anschließend wollten zahlreiche Unterstützer*innen den Prozess als Zuschauer*innen besuchen, jedoch war der Saal schnell überfüllt und viele mussten vor der Tür warten.

Zu Anfangs verlas der Staatsanwalt die Anklageschrift. Vorgeworfen wurden Paul zwei Straftaten: I. Ein Diebstahl mit Waffe, wobei es sich um den Diebstahl mehrere Plastikkisten aus dem Außenbereich eines Münchner Supermarkts handelte. Die Kisten wollte Paul zum Transport weggeworfener Lebensmittel verwenden, die er aus einem Container genommen hatte. II. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, womit das Mitführen der zu kurzen und laut Staatsanwaltschaft als Waffe klassifizierten Fahne gemeint war.

Paul selbst wollte sich zu den beiden Vorwürfen nicht äußern, lies jedoch seinen Anwalt eine Erklärung abgeben. „Free Paul – Der Prozess“ weiterlesen

Antifaschist*innen fordern Freilassung von Aktivisten

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„Freiheit für Paul und alle politischen Gefangenen“ tönte es gestern durch Münchner Innenstadt. Mehr als 400 Antifaschist*innen hatten sich versammelt, um für die Freilassung von Paul und gegen staatliche Repression zu demonstrieren.

Paul hatte zusammen mit mehreren tausend Münchner*innen am 20. Juli gegen Pegida München und Lutz Bachmann demonstriert und war im Anschluss wegen einer „Knüppelfahne“ festgenommen worden. Seitdem sitzt Paul in der JVA Stadelheim in Untersuchungshaft und wartet auf die Hauptverhandlung am 15. September. „Antifaschist*innen fordern Freilassung von Aktivisten“ weiterlesen