Ostritz: Neonazis feiern bei „Schild und Schwert“ Festival

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Rund 1200 extrem Rechte Besucher*innen lockte das „Schild und Schwert“ Festival an diesem Wochenende in die sächsischen Kleinstadt Ostritz. Direkt an der polnischen Grenze wurde den Neonazis mit mehreren Konzerten, politischen Reden und einem Kampfsportevent einiges geboten. Die Polizei war mit 1900 Beamt*innen im Einsatz und zählte insgesamt 70 Straftaten.

Der Beginn des „Schild und Schwert“ Festivals (kurz: „SS-Festival“) fiel mit dem Freitag auf den gleichen Tag wie der Geburtstag Adolf Hilters. Der Organisator und Landesvorsitzende der Thüringischen NPD Thorsten Heise machte kein Geheimnis daraus, was die Besucher*innen an diesem Wochenende in Ostritz zu erwarten hätten.

Heise selbst ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch, Nötigung und Volksverhetzung und ist Betreiber des „WB Versand“. Er gilt als einer der führenden Köpfe der deutschen Neonaziszene und gab sich an diesem Wochenende selbstsicher. Bis zu 10.000 Menschen würden auf das Gelände des Hotel “Neißeblick“ passen, am Ende kamen 1200. „Ostritz: Neonazis feiern bei „Schild und Schwert“ Festival“ weiterlesen

Demo zum Frauen*kampftag in Hannover

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In Hannover beteiligten sich rund 400 Menschen an der Demonstration anlässlich des Frauen*kampftages. Das Aktionsbündnis „Unsere Alternative heißt Solidarität“ hatte unter dem Motto „Reclaim Feminism!“ zur Demonstration aufgerufen.

Angeführt wurde die Demonstration von einem lilabunten Frauen*- Queer*- und Trans*block, der mit Konfetti und lautstarken Sprechchören für Stimmung sorgte. Im Aufruftext fordert das Bündnis ein Ende „sexistischer Zustände und patriarchaler Gewaltverhältnisse“, „eine menschenwürdige Behandlung aller Menschen auf der Flucht sowie im Zielland“ sowie die Anerkennung „vielfältiger Liebens- und Lebensweisen“. Gleichzeitig solidarisiert sich das Bündnis mit allen von „Ausbeutungs- und Diskriminierungsverhältnissen betroffenen Frauen*“ und fordert eine Abschaffung des Paragraphen 218 der den Schwangerschaftsabbruch unter Strafe stellt. „Demo zum Frauen*kampftag in Hannover“ weiterlesen

Proteste gegen „Demo für alle“ Symposium in Frankfurt

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Das rechtskonservative „Demo für alle“ Bündnis hielt ihr diesjähriges Symposium in Kelsterbach bei Frankfurt ab. Rund 100 Personen demonstrierten vor dem Kongresszentrum gegen die Veranstaltung. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. An einer Demo in der Innenstadt beteiligten sich später mehr als 2500 Menschen.

Die Veranstalter*innen hatten zu Anfang lediglich bekannt gegeben, dass das Symposium in Frankfurt stattfinden werde. Den genauen Ort erhielten die Teilnehmer*innen erst nach einer Anmeldung. So wollte man wohl dem zu erwartenden Gegenprotest bewusst aus dem Weg gehen. „Proteste gegen „Demo für alle“ Symposium in Frankfurt“ weiterlesen

Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover

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Der erste AfD Bundesparteitag nach der Bundestagswahl fand an diesem Wochenende in Hannover statt. Während die AfD-Delegierten Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den Parteivorstand wählten, demonstrierten tausende Menschen gegen den Parteitag im Kongresszentrum (HCC). Sitzblockaden hielten die Polizei auf Trab und hatten den Beginn der Veranstaltung verzögert.

Am Vorabend demonstrierten bereits rund 1000 Menschen durch die Hannoveraner Nordstadt. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet, unter anderem auch auf einem Dach, von dem ein Transparent mit der Aufschrift „Gauland jagen“ herunter gelassen wurde. „Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover“ weiterlesen

Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus

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Zum vierten Mal sollte in diesem Jahr der Antifa Kongress Bayern stattfinden, diesmal im Münchner DGB Haus, wo der Kongress bereits 2014 abgehalten wurde. Mit diversen Vorträgen und Workshops wollen die Veranstalter*innen in einen gemeinsamen Austausch treten und Perspektiven und Strategien entwickeln. Rechte Blogger sowie die beiden Polizeigewerkschaften GdP und DpolG setzten den DGB unter Druck, so dass dieser den Mietvertrag für den Kongress kündigte. Zwei Tage später ruderte der DGB zurück und revidierte die Kündigung.

Begonnen hatte die Kampagne gegen den Antifa Kongress und die Austragung im DGB-Haus mit einem Artikel auf dem rechten Internetportal Journalistenwatch (Jouwatch) am 16. Oktober. Veröffentlicht wurde der Artikel mit dem Titel „Antifa-Kongress“ im DGB-Haus München“ von der ehemaligen Die Freiheit Aktivistin Birgit Stöger. Investigativ versuchte Stöger herauszufinden, ob der Antifa Kongress Bayern tatsächlich im DGB-Haus stattfinden würde. Der DGB gab sich wohl auf eine Telefonanfrage Stögers wortkarg und konnte (oder wollte) ihr nicht bestätigen, dass die Räumlichkeiten für den Kongress angemietet wurden. Gleichzeitig stempelte sie die Veranstalter*innen pauschal als Verfassungsfeinde ab, ohne dies anhand der angekündigten Vorträge oder Referent*innen begründen zu können. „Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus“ weiterlesen

Aus München für Deutschland

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Bei einer Wahlparty der Alternative für Deutschland (AfD) in München anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 attackierten Christoph Zloch1 und weitere Aktivisten des sogenannten Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) eine antifaschistische Spontandemonstration. Journalist*innen, welche die Situation dokumentieren wollten, wurden mit Tritten und Schlägen angegriffen. Ein Zeuge beschrieb den Vorfall in der Süddeutschen Zeitung als „gemeingefährlich“.2Der Vorsitzende des AfD Kreisverbands München-Ost, Wilfried Biedermann, behauptete später in der Münchner Abendzeitung, die drei Täter seien zu der Veranstaltung nicht eingeladen gewesen und hätten sich „vielleicht durch den Lieferanteneingang reingeschlichen“.3 „Aus München für Deutschland“ weiterlesen

Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg

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Rund 150 Aktivist*innen der extrem rechten Identitären Bewegung demonstrierten am Samstag den 9. September auf dem Wiener Kahlenberg. Erinnern wollten die Identitären mit ihrer Kundgebung und dem anschließenden martialischen Fackelmarsch an die Schlacht am Kahlenberg im Jahr 1683, die das Ende der Zweiten Wiener Türkenbelagerung bedeutete. Die ursprüngliche Demonstrations-Route der Identitären war von Antifaschist*innen blockiert worden, so dass diese auf den nahegelegenen Leopoldsberg ausweichen mussten. „Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg“ weiterlesen

„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“

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Gerad einmal 45 Teilnehmer*innen konnte Pegida München am Montag, den 24. Juli zur Kundgebung am Marienplatz mobilisieren. Der Pegida Vorstand Heinz Meyer forderte zum Abschluss: „München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“. Ein zuvor angekündigter Redner der AfD erschien nicht.

Bei der Kundgebung sprachen neben Pegida München Vorstand Heinz Meyer ein selbsternannter Pater und die Stammredner „Tobi“ sowie der Stadtrat der extrem rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp Karl Richter. Meyer sprach in seiner Eingangsrede erneut über Geflüchtete und Migrant*innen und behauptete diese würden die „einheimische Bevölkerung“ am Karlsplatz Stachus „verdrängen“. Wortwörtlich sagte er: „Das ist nicht mehr der Stachus, das ist nicht mehr der Karlsplatz, sondern das ist Klein-Kabul“. Hauptthema war jedoch die Schließung der Pizzeria Casa Mia in Sendling. „„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden““ weiterlesen

Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel

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Mehr als 20.000 Menschen beteiligten sich an der Nachttanzdemonstration gegen den G20- Gipfel in Hamburg. Die Polizei begleitete die Demonstration lediglich mit einigen Kommunikationsbeamt*innen und hielt sich weitestgehend zurück. Die Demo verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Von den Landungsbrücken aus zog die Demonstration unter dem Motto „Lieber tanz ich als G20!“ über die Reeperbahn und das Schulterblatt in Richtung Gängeviertel. Das erklärte Ziel der Veranstalter*innen war es, sich „weder durch Sicherheitszonen noch durch die kapitalistische Verwertungsmaschinerie“ lahmlegen zu lassen und zu zeigen, dass die Teilnehmer*innen eigene Vorstellungen für die Zukunft haben. „Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel“ weiterlesen

Vorbereitung auf den G20-Gipfel

Pressespiegel Stand: 05.07.17

G20-Gipfeltreffen

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