Pegida München kneift in Hamburg

Der extrem rechte Verein Pegida München meldete rund um den 1. Mai eine Dauerkundgebung vor der Roten Flora in Hamburg an. Die Polizei hatte die Versammlung vor dem autonomen Kulturzentrum mit der Begründung, es könnte zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen verboten.

Der mehrfach vorbestrafte Pegida München Vorstand Heinz Meyer klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Polizei. Das Gericht lehnte die Klage ab und bestätigte die Verlegung der Kundgebung zum U-Bahnhof Schlump. Meyer meldete daraufhin eine weitere Kundgebung vor der Roten Flora unter dem Motto: „Unfähigkeit der Hamburger Polizei“ an. Auch diese Versammlung wurde von der Polizei zum Berliner Tor verlegt. An beiden Orten erschien Meyer jedoch nur um die Kundgebungen wieder abzumelden.

Kurz nach Bekanntwerden der Gerichtsentscheidung kam es in der Nacht zum Samstag den 27. April, zu einem Angriff auf das Ziviljustizgebäude am Sievekingplatz. Auf der Straße wurden Autoreifen angezündet und Farbbeutel auf das Gebäude geworfen. Die mutmaßlich 20 bis 30 Personen umfassende Täter*innengruppe konnte unerkannt entkommen. Ob eine Verbindung zwischen der Gerichtsentscheidung und der Tat besteht lässt sich zu diesem Zeitpunkt nicht sagen.

Provokation ist das Ziel

Provokation und ein entsprechendes mediales Echo dürften das Hauptziel für die Anmeldung der Pegida München Kundgebung gewesen sein. Die Gruppe um den Vorstand Heinz Meyer hatte in letzter Zeit immer mehr an Bedeutung verloren. Zu Infoständen in München konnten im vergangenen Jahr meist lediglich die eigenen Aktivist*innen mobilisiert werden.

18.07.16 München - Pegida München, Heinz Meyer
Archivbild: Heinz Meyer (Pegida München Vorstand)

Die Kundgebung sollten somit auch ein Signal an die Unterstützer*innen sein, um nicht vollkommen in der Versenkung zu verschwinden. Gleichzeitig wollte sich Pegida München innerhalb der eigenen Szene profilieren, sich am Tag der Arbeit in die Nähe der Roten Flora gewagt zu haben. Das Kulturzentrum wird in der extremen Rechten als eine Art „Bastion des Antifaschismus“ überstilisiert.

Die gezielte Provokation des politischen Gegners zählt seit Jahren zum Standardrepertoire von Pegida München. Mal sind es Demonstration an besonders geschichtsträchtigen Orten, Reden in denen gezielt Nazi-Jargon verwendet wird, oder eine Dauerkundgebung vor dem Antifa Kongress Bayern 2017. Damals hatte Heinz Meyer den Spruch: „Von jetzt ab, da ist eines klar: Paulchen jagt bald die Antifa.“ auf eine Leinwand projiziert. Ein klarer Bezug auf das Bekennervideo des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU).

Ob Pegida München am 1. Mai doch noch eine Kundgebung in Hamburg abhalten wird, bleibt abzuwarten.