„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“

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Gerad einmal 45 Teilnehmer*innen konnte Pegida München am Montag, den 24. Juli zur Kundgebung am Marienplatz mobilisieren. Der Pegida Vorstand Heinz Meyer forderte zum Abschluss: „München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“. Ein zuvor angekündigter Redner der AfD erschien nicht.

Bei der Kundgebung sprachen neben Pegida München Vorstand Heinz Meyer ein selbsternannter Pater und die Stammredner „Tobi“ sowie der Stadtrat der extrem rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp Karl Richter. Meyer sprach in seiner Eingangsrede erneut über Geflüchtete und Migrant*innen und behauptete diese würden die „einheimische Bevölkerung“ am Karlsplatz Stachus „verdrängen“. Wortwörtlich sagte er: „Das ist nicht mehr der Stachus, das ist nicht mehr der Karlsplatz, sondern das ist Klein-Kabul“. Hauptthema war jedoch die Schließung der Pizzeria Casa Mia in Sendling.

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Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel

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Mehr als 20.000 Menschen beteiligten sich an der Nachttanzdemonstration gegen den G20- Gipfel in Hamburg. Die Polizei begleitete die Demonstration lediglich mit einigen Kommunikationsbeamt*innen und hielt sich weitestgehend zurück. Die Demo verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Von den Landungsbrücken aus zog die Demonstration unter dem Motto „Lieber tanz ich als G20!“ über die Reeperbahn und das Schulterblatt in Richtung Gängeviertel. Das erklärte Ziel der Veranstalter*innen war es, sich „weder durch Sicherheitszonen noch durch die kapitalistische Verwertungsmaschinerie“ lahmlegen zu lassen und zu zeigen, dass die Teilnehmer*innen eigene Vorstellungen für die Zukunft haben.

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Antifaschist*innen stören Reformationsjubiläum

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Die Evangelische Kirche feierte am 29. Juni das 500. Jubiläum der Reformation auf dem Odeonsplatz in München mit einem Festakt. Neben einem Bühnenprogramm mit Musik und einer Podiumsdiskussion sprachen Vertreter der Stadt und Politik, wie Alt-OB Christian Ude (SPD), Peter Gauweiler (CSU) und Bürgermeister Josef Schmid (CSU). Mit einem Transparent protestierten Aktivist*innen gegen die Jubiläumsfeier und den Antisemiten Luther.

Im Jahr 1517 soll Martin Luther seine 95 Thesen gegen die Ablasspraxis an die Schlosskirche zu Wittenberg angeschlagen haben. Dieses Ereignis, auch wenn es nach den neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen wahrscheinlich nie so stattgefunden hat, markierte den Beginn der Reformation in Deutschland.

In den folgenden Jahren veröffentlichte Luther drei reformatorische Hauptschriften, die den Zerfall des christlichen Abendlandes in mehrere Konfessionen zur Folge hatten. Nach dem Augsburger Religionsfrieden 1555 durften Fürsten frei über die jeweilige Konfession in ihren Ländereien entscheiden. Ihren Höhepunkt erreichten die Spannungen zwischen Protestanten und Katholiken 1618 mit dem Ausbruch des dreißigjährigen Krieges.

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Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt

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Am 24. Mai und 8. Juni verhandelte das Amtsgericht München insgesamt vier Strafverfahren gegen den Pegida München und ehemaligen Die Freiheit Aktivisten Rolf H. Gegenstand der Verhandlung waren mehrere Angriffe auf Pressevertreter und ein Verfahren wegen Nötigung eines KVR-Mitarbeiters in den Jahren 2015 und 2016.

Rolf H. wirkte angespannt und unsicher als er das Gericht betrat. Wie immer trug er ein kariertes Hemd und blaue Jeans. Seine dunklen Haare hatte er zurück gekämmt. Den ersten Verhandlungstermin im März 2017 hatte er versäumt, woraufhin die Richterin einen Haftbefehl erlassen hatte. Dieser wurde jedoch wenig später aufgehoben, und die Verhandlung vertagt.

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Neonaziaufmarsch in Halle blockiert

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Die extrem rechte Kleinstpartei Die Rechte mobilisierte am 1. Mai zu einer Demonstration nach Halle an der Saale. Zahlreiche Initiativen, Organisationen und Parteien riefen zum Gegenprotest auf. Insgesamt beteiligten sich 4000 Menschen an den Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch und blockierten die Neonazis bereits im Bahnhof.

Mehrere Demonstrationen zogen am Morgen in Halle von verschiedenen Punkten in Richtung Hauptbahnhof, wo die Neonazis anreisten. Wir begleiteten die Demonstration, die um 10 Uhr vom Rannischer Platz aus startete. Rund 1000 Teilnehmer*innen zogen lautstark die Willy Brandt Straße entlang. Aktivist*innen zündeten Rauchtöpfe und Pyrotechnik. Am Ende der Willy Brandt Straße gelang es den Demonstrant*innen friedlich eine kleinere Polizeisperre zu umfließen und so auf die Aufmarschroute der Neonazis, die Merseburgerstraße, zu gelangen.

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Lebensschützer*innen ziehen durch München

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Am Dienstag den 25. April zog eine Gruppe christlich fundamentalistischer Lebensschützer*innen mit einem sogenannten „Vigil“ durch die Münchner Innenstadt. Außer ein wenig Verkehrschaos und verwirrt dreinblickender Passant*innen geschah nicht viel.

Um zehn Uhr sollte die von den Lebensschützer*innen als Vigil bezeichnete Gebetsprozession am St. Pauls Platz unweit der Theresienwiese beginnen. Organisiert wurde der Gebetszug von dem Verein Helfer für Gottes kostbare Kinder Deutschland e.V. Gerade einmal 15 Teilnehmer*innen konnte Wolfgang Hering  (Euro Pro Life), Organisator und Gründer des Vereins, an diesem Morgen versammeln.

Betend und singend zog die kleine Prozession durch die Innenstadt in Richtung Maxvorstadt, stets begleitet von vier Polizeiautos, die die Straßen absperrten und so für freies Geleit sorgten. Dabei wurden die entsprechenden Gebetspassagen von Wolfgang Hering über ein Funkgerät an die Teilnehmer*innen übertragen.

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Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR

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Pegida München wollte sich am 30. Januar, wie schon so oft, zu ihrer montäglichen Demonstration versammeln. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) lehnte den Versammlungsort jedoch wegen einer Baustelle ab.

Der Münchner Pegida Ableger geht erneut auf Konfrontation mit dem Münchner KVR. Pegida hatte für die Kundgebung mit anschließender Demonstration den Platz vor der Feldherrnhalle als Versammlungsort angemeldet. Dies lehnte das KVR aufgrund einer Baustelle ab und schlug als Alternative den Platz vor dem Siegestor vor. Den Königsplatz lehnte das KVR wegen des historischen Datums ebenfalls ab. Adolf Hitler war am 30. Januar 1933 durch den Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt worden. Das Datum wird als Tag der „Machtübergabe“ bezeichnet und war ein entscheidender Schritt in der Umwandelung von der Demokratie der Weimarer Republik in die faschistische Hitler Diktatur. „Pegida stilisiert sich als Opfer des KVR“ weiterlesen

Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus

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Am 27. November wurde auf der PEGIDA-München e.V. Facebook Seite ein Beitrag mit dem Titel „Wolfszeit“ veröffentlicht. Der Beitrag* kann bei genauerer Betrachtung und im Zuge einer historischen Analyse rechtsextremer Ideologie durchaus als indirekter Aufruf zur Gewalt verstanden werden.

Im September 1944 gab der Reichsführer der SS, Heinrich Himmler, den Befehl zum Aufbau sogenannter Werwolf Kommandos. Diese sollten hinter den feindlichen Linien operieren und dort Sabotageakte durchführen, Kollaborateure einschüchtern und Angst und Schrecken verbreiten. Für den Fall einer Übernahme deutscher Gebiete durch die Alliierten sollte für die Werwolf Einheiten der Guerillakampf im Untergrund, die sogenannte „Wolfszeit“, beginnen. Als ideologischer und taktischer Leitfaden diente das kleine Handbuch „Werwolf. Winke für Jagdeinheiten“, das bis heute in Neonazikreisen verbreitet ist. „Pegida München und die Nähe zum Rechtsterrorismus“ weiterlesen

Tritte und Schläge bei AfD Wahlparty in München

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Die Münchner Kreisverbände der AfD luden ihre Anhänger*innen am 4. September zu einer Wahlparty in das Restaurant Portugal in Berg am Laim ein, um den „Wahlerfolg“ in Mecklenburg-Vorpommern zu feiern. Eine Gruppe von Antifaschist*innen demonstrierte spontan gegen die Veranstaltung und wurde dabei von mehren AfD Gästen attackiert.

Kurz vor 18 Uhr zog eine Gruppe von Antifaschist*innen die Friedenstraße mit Sprechchören und Bannern entlang, um vor dem Restaurant Portugal gegen die AfD Wahlparty zu demonstrieren. Empfangen wurden sie von dem Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) Aktivisten Chris Ares (Mit bürgerlichem Namen Christoph Zloch), der der Spontandemonstration mit nach oben gerissenen Armen entgegen lief und die Demonstrant*innen zum Straßenkampf forderte. Die Demonstrant*innen ließen ihn jedoch rechts liegen und zogen bis direkt vor das Restaurant, wo sich zahlreiche AfDler*innen vor der Tür versammelt hatten. „Tritte und Schläge bei AfD Wahlparty in München“ weiterlesen

Pro Choice is ois!

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Über 150 Demonstrant*innen beteiligten sich an der diesjährigen Demonstration gegen den 1000 Kreuze Marsch. Jedes Jahr versammeln sich in Salzburg christliche Fundamentalist*innen, um mit einer Prozession aus weißen Holzkreuzen durch den Ort zu ziehen und gegen die Abtreibung „ungeborenen Lebens“ zu demonstrieren. Den eigentlichen Marsch hatten die christlichen Fundamentalist*innen in diesem Jahr jedoch vorverlegt, um dem Gegenprotest aus dem Weg zu gehen.

Sie bezeichnen sich selbst als Lebensschützer*innen die das „ungeborene Leben“ um jeden Preis beschützen wollen. Ihre Demonstrationen leben von dem Mythos, dass in Deutschland und Österreich täglich 1000 Kinder abgetrieben und damit „getötet“ werden. Ärzt*innen, die Frauen bei einem Schwangerschaftsabbruch unterstützten, werden von ihnen als Mörder*innen stilisiert, die täglich „Kindstötungen“ durchführen würden. Die Abtreibung verstehen sie als direkten Angriff auf das Christentum und Gott selbst. Sie sprechen von einem „Post-Abortion-Syndrom“, das angeblich nach einer Abtreibung auftritt, für das es jedoch keine wissenschaftlichen Nachweise gibt. Die Anhänger*innen haben meist ein sexistisches, antifeministisches bis homophobes Weltbild und lehnen jede Form der Abtreibung und Verhütung ab.

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