Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg

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Rund 150 Aktivist*innen der extrem rechten Identitären Bewegung demonstrierten am Samstag den 9. September auf dem Wiener Kahlenberg. Erinnern wollten die Identitären mit ihrer Kundgebung und dem anschließenden martialischen Fackelmarsch an die Schlacht am Kahlenberg im Jahr 1683, die das Ende der Zweiten Wiener Türkenbelagerung bedeutete. Die ursprüngliche Demonstrations-Route der Identitären war von Antifaschist*innen blockiert worden, so dass diese auf den nahegelegenen Leopoldsberg ausweichen mussten. „Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg“ weiterlesen

Abtreibungsgegner*innen demonstrieren vor Pro Familia Beratungsstelle

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Erneut demonstrierten am 25. August christlich fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen durch die Münchner Innenstadt. Vor der Pro Familia Geschäftsstelle in der Türkenstraße hielten die zehn Teilnehmer*innen eine kurze Zwischenkundgebung ab.

Die Route führte wie zuletzt vom St. Pauls Platz über den Hauptbahnhof, Königsplatz und die Türkenstraße zum Geschwister Scholl Platz. Aufgrund der wenigen Teilnehmer*innen wurde diesmal jedoch unter ständiger Polizeibegleitung auf dem Gehweg demonstriert. Angeführt wurde die Gebetsprozession wieder von Wolfgang Hering, Euro Pro Life und Gründer des Vereins Helfer für Gottes kostbare Kinder Deutschland e.V. Vor der Pro Familia-Geschäftsstelle in der Türkenstaße stellte man sich singend auf und betete „für den Lebensschutz ungeborener Kinder“. „Abtreibungsgegner*innen demonstrieren vor Pro Familia Beratungsstelle“ weiterlesen

Bewährungsstrafe für Facebook-Beitrag

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Das Münchner Amtsgericht verurteilte am 18. Juli den Rechtspopulisten Michael Stürzenberger zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und 100 Sozialstunden gemeinnütziger Arbeit. Grund war ein von Stürzenberger veröffentlichter Facebook-Beitrag, in dem er den Islam als „faschistische Ideologie“ bezeichnete und ein gleichzeitig veröffentlichtes Foto, das einen NSDAP Funktionär mit Hakenkreuz-Armbinde zeigt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Mit erhöhten Sicherheitsmaßnahmen begann der Prozess am Freitagmorgen am Münchner Amtsgericht. Zuhörer*innen mussten sich einer zweiten Sicherheitskontrolle unterziehen und persönliche Gegenstände vor dem Gerichtssaal abgegeben. Zuvor hatte eine Gruppe rund um Michael Stürzenberger eine Versammlung vor dem Gerichtsgebäude abgehalten. Auf Pappschildern forderten sie „Kein Justiz-Maulkorb für Islam-Kritik“ und „Islam Aufklärung statt Justiz-Zensur!“. Entsprechend voll war wenig später der Zuschauerraum des Gerichtssaals, in dem fast ausschließlich Unterstützer*innen und Sympathisant*innen des Angeklagten Platz nahmen. „Bewährungsstrafe für Facebook-Beitrag“ weiterlesen

Journalist bei „Freiheit für Palästina“ Kundgebung attackiert

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Die Palästinensische Gemeinde München e.V. organisierte am 29. Juli eine „Kundgebung für die Al-Aqsa-Moschee und das palästinensische Volk“ in der Münchner Fußgängerzone. Ein Aktivist versuchte einem Journalisten seine Kamera zu entreißen, während andere ihn von hinten attackierten.

Die Kundgebung mit knapp unter 100 Teilnehmer*innen wirkte streng hierarchisch organisiert. Ordner positionierten die Kundgebungsteilnehmer*innen mit Fahnen im Halbkreis und drückten Kindern Luftballons mit der Aufschrift „Freiheit für Palästina“ in die Hand. Parolen wie „Sind die Menschen taub und stumm, Israel bringt Kinder um“ und „Freiheit Palästina“ wurden über einen Lautsprecher vorgegeben und von der Menge nachgerufen. „Journalist bei „Freiheit für Palästina“ Kundgebung attackiert“ weiterlesen

„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“

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Gerad einmal 45 Teilnehmer*innen konnte Pegida München am Montag, den 24. Juli zur Kundgebung am Marienplatz mobilisieren. Der Pegida Vorstand Heinz Meyer forderte zum Abschluss: „München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“. Ein zuvor angekündigter Redner der AfD erschien nicht.

Bei der Kundgebung sprachen neben Pegida München Vorstand Heinz Meyer ein selbsternannter Pater und die Stammredner „Tobi“ sowie der Stadtrat der extrem rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp Karl Richter. Meyer sprach in seiner Eingangsrede erneut über Geflüchtete und Migrant*innen und behauptete diese würden die „einheimische Bevölkerung“ am Karlsplatz Stachus „verdrängen“. Wortwörtlich sagte er: „Das ist nicht mehr der Stachus, das ist nicht mehr der Karlsplatz, sondern das ist Klein-Kabul“. Hauptthema war jedoch die Schließung der Pizzeria Casa Mia in Sendling. „„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden““ weiterlesen

Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel

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Mehr als 20.000 Menschen beteiligten sich an der Nachttanzdemonstration gegen den G20- Gipfel in Hamburg. Die Polizei begleitete die Demonstration lediglich mit einigen Kommunikationsbeamt*innen und hielt sich weitestgehend zurück. Die Demo verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Von den Landungsbrücken aus zog die Demonstration unter dem Motto „Lieber tanz ich als G20!“ über die Reeperbahn und das Schulterblatt in Richtung Gängeviertel. Das erklärte Ziel der Veranstalter*innen war es, sich „weder durch Sicherheitszonen noch durch die kapitalistische Verwertungsmaschinerie“ lahmlegen zu lassen und zu zeigen, dass die Teilnehmer*innen eigene Vorstellungen für die Zukunft haben. „Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel“ weiterlesen

Vorbereitung auf den G20-Gipfel

Pressespiegel Stand: 05.07.17

G20-Gipfeltreffen

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Antifaschist*innen stören Reformationsjubiläum

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Die Evangelische Kirche feierte am 29. Juni das 500. Jubiläum der Reformation auf dem Odeonsplatz in München mit einem Festakt. Neben einem Bühnenprogramm mit Musik und einer Podiumsdiskussion sprachen Vertreter der Stadt und Politik, wie Alt-OB Christian Ude (SPD), Peter Gauweiler (CSU) und Bürgermeister Josef Schmid (CSU). Mit einem Transparent protestierten Aktivist*innen gegen die Jubiläumsfeier und den Antisemiten Luther.

Im Jahr 1517 soll Martin Luther seine 95 Thesen gegen die Ablasspraxis an die Schlosskirche zu Wittenberg angeschlagen haben. Dieses Ereignis, auch wenn es nach den neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen wahrscheinlich nie so stattgefunden hat, markierte den Beginn der Reformation in Deutschland. In den folgenden Jahren veröffentlichte Luther drei reformatorische Hauptschriften, die den Zerfall des christlichen Abendlandes in mehrere Konfessionen zur Folge hatten. Nach dem Augsburger Religionsfrieden 1555 durften Fürsten frei über die jeweilige Konfession in ihren Ländereien entscheiden. Ihren Höhepunkt erreichten die Spannungen zwischen Protestanten und Katholiken 1618 mit dem Ausbruch des dreißigjährigen Krieges. „Antifaschist*innen stören Reformationsjubiläum“ weiterlesen

Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt

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Am 24. Mai und 8. Juni verhandelte das Amtsgericht München insgesamt vier Strafverfahren gegen den Pegida München und ehemaligen Die Freiheit Aktivisten Rolf H. Gegenstand der Verhandlung waren mehrere Angriffe auf Pressevertreter und ein Verfahren wegen Nötigung eines KVR-Mitarbeiters in den Jahren 2015 und 2016.

Rolf H. wirkte angespannt und unsicher als er das Gericht betrat. Wie immer trug er ein kariertes Hemd und blaue Jeans. Seine dunklen Haare hatte er zurück gekämmt. Den ersten Verhandlungstermin im März 2017 hatte er versäumt, woraufhin die Richterin einen Haftbefehl erlassen hatte. Dieser wurde jedoch wenig später aufgehoben, und die Verhandlung vertagt. „Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt“ weiterlesen

Neonaziaufmarsch in Halle blockiert

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Die extrem rechte Kleinstpartei Die Rechte mobilisierte am 1. Mai zu einer Demonstration nach Halle an der Saale. Zahlreiche Initiativen, Organisationen und Parteien riefen zum Gegenprotest auf. Insgesamt beteiligten sich 4000 Menschen an den Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch und blockierten die Neonazis bereits im Bahnhof.

Mehrere Demonstrationen zogen am Morgen in Halle von verschiedenen Punkten in Richtung Hauptbahnhof, wo die Neonazis anreisten. Wir begleiteten die Demonstration, die um 10 Uhr vom Rannischer Platz aus startete. Rund 1000 Teilnehmer*innen zogen lautstark die Willy Brandt Straße entlang. Aktivist*innen zündeten Rauchtöpfe und Pyrotechnik. Am Ende der Willy Brandt Straße gelang es den Demonstrant*innen friedlich eine kleinere Polizeisperre zu umfließen und so auf die Aufmarschroute der Neonazis, die Merseburgerstraße, zu gelangen. „Neonaziaufmarsch in Halle blockiert“ weiterlesen