Demonstration gegen EU Gipfel in Salzburg

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In Salzburg demonstrierten mehr als 1000 Menschen gegen den EU Gipfel. Staats- und Regierungschefs debattierten auf dem Gipfel Themen wie die Europäische Migrationspolitik und den Brexit.

Orangener Rauch gab das Startsignal für die Demonstration am Salzburger Hauptbahnhof, die von einem Block vermummter Demonstrant*innen angeführt wurde. Neben der schwarzen Kleidung trugen die Aktivist*innen orangene Kleidungsstücke, Schwimmwesten und Banner, die symbolisch für die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer stehen sollten. Sie solidarisieren sich mit Geflüchteten und der #Seebrücke Bewegung und positionieren sich klar gegen die europäische Migrationspolitik, die für das Sterben von Geflüchteten im Mittelmeer mitverantwortlich sei. Im Aufruftext zur Demonstration fordert die „Plattform Radikale Linke“ zusätzlich: „das gute Leben für alle Menschen, eine bessere Zukunft für alle“. „Demonstration gegen EU Gipfel in Salzburg“ weiterlesen

Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel

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Mehr als 20.000 Menschen beteiligten sich an der Nachttanzdemonstration gegen den G20- Gipfel in Hamburg. Die Polizei begleitete die Demonstration lediglich mit einigen Kommunikationsbeamt*innen und hielt sich weitestgehend zurück. Die Demo verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Von den Landungsbrücken aus zog die Demonstration unter dem Motto „Lieber tanz ich als G20!“ über die Reeperbahn und das Schulterblatt in Richtung Gängeviertel. Das erklärte Ziel der Veranstalter*innen war es, sich „weder durch Sicherheitszonen noch durch die kapitalistische Verwertungsmaschinerie“ lahmlegen zu lassen und zu zeigen, dass die Teilnehmer*innen eigene Vorstellungen für die Zukunft haben. „Nachttanzdemo gegen den G20-Gipfel“ weiterlesen

Demo gegen Münchner Sicherheitskonferenz

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Auch in diesem Jahr gab es eine Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, bei der sich Sicherheitspolitiker, Militärs und Rüstungsindustrielle treffen, um über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu debattieren. Mehr als 3000 Menschen versammelten sich am Samstag den 13. Februar am Karlsplatz Stachus, um gegen die Konferenz zu demonstrieren. Wir haben die Demonstration und ihre Teilnehmer*innen kritisch begleitet.

Zur Auftaktkundgebung versammelte man sich in diesem Jahr auf dem Münchner Karlsplatz Stachus, um gegen die NATO, die Sicherheitskonferenz, militärische Aufrüstung und die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA zu demonstrieren. Gleichzeitig sollte ein Zeichen für „Frieden und Gerechtigkeit“ und eine Welt ohne Ausbeutung gesetzt werden. In ihrem Aufruf erklärt sich das Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz solidarisch mit allen Geflüchteten. Auf der Auftaktkundgebung sprachen unter anderem Claus Schreer, Bedia Özgökce Ertan und Konstantin Wecker. „Demo gegen Münchner Sicherheitskonferenz“ weiterlesen

Stop G7 Demo in Garmisch Partenkirchen

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Am Samstag den 6. Juni, ein Tag vor beginn des G7 Gipfels in Elmau versammelten sich circa 5000 Menschen, um in Garmisch Partenkirchen gegen den Gipfel und die damit verbundene Politik zu demonstrieren.

Die Demonstration begann mit einer Auftaktkundgebung um 12:00 Uhr am Garmischer Bahnhof, bei der es einige Rede- und Musikbeiträge gab. Die Bewohner*innen des Protestcamps zogen später geschlossen in einer Demonstration mit Fahnen, Bannern und Transparenten vom Protestcamp zur Kundgebung.

Nach und nach begann sich die Hauptdemonstration in der prallen Hitze aufzustellen. Die Polizei hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits mit zwei Spalieren an den Seiten und mit mehreren Reihen vor der Demo aufgestellt. Einige Aktivist*innen brachten ihre Unzufriedenheit über die Kriminalisierung der Proteste im Vorfeld und die massive Polizeipräsenz in einer Performance zum Ausdruck, bei der sie mit „Schaumstoff-Pflastersteinen“ und mit Blumen gefüllten Plastikflaschen aus der Deckung ihres Transparentes in Richtung Presse warfen.

Aufgrund einiger verknoteter Seitentransparente lies die Polizei die Demo eine Ewigkeit nicht los laufen. Dies führte zu Unmut und Frustration bei einigen Demonstrant*innen, die über eine Stunde in der prallen Sonne warten mussten. „Stop G7 Demo in Garmisch Partenkirchen“ weiterlesen

Stop G7 Demo München

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Donnerstag 4. Juni

Am Donnerstag den 4. Juni demonstrierten fast 40.000 Menschen in München gegen die Politik der G7 und den Gipfel in Elmau. Beim G7 Gipfel treffen sich die Staats- und Regierungschef*innen der zum Gründungszeitpunkt bedeutendsten Industrienationen, um über Außen- und Kriegspolitik, Weltwirtschaft, Klima und Entwicklung zu beraten. Zur Demonstration hatten unteranderem Aktionsbündnis AufgeMUCkt, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, BUND Naturschutz Bayern, Bündnis 90/ Die Grünen, Campact, DIE LINKE, GRÜNE JUGEND, NaturFreunde Deutschlands, ödp und Oxfam aufgerufen.

Bei der Auftaktkundgebung am Karlsplatz Stachus sprachen unter anderem Jean Ziegler (ehemaliger UN-Sonderbotschafter), Christoph Bautz (Campact), Uwe Hiksch (NaturFreunde), Martin Geilhufe (BUND Naturschutz in Bayern), Gertraud Gafus (AbL), Jörn Kalinski (Oxfam), Claus Schreer (Stop G7 Elmau), Lena Kougea (Solidarity for all), Anton Salzbrunn (GEW Bayern), Anton Hofreiter (Bündnis 90/ Die Grünen), Klaus Ernst (Die LINKE) und Johannes Gerken (Jusos). Besonders im Fokus des Protestes und der Reden stand das geplante Freihandelsabkommen TTiP zwischen der EU und den USA. „Stop G7 Demo München“ weiterlesen

Münchner Sicherheitskonferenz und Gegenproteste 2015

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Samstag 7. Februar

Am Samstag den 07.02.15 versammelten sich circa 4000 Demonstrant*innen am Marienplatz in München um gegen die NATO und Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) zu demonstrieren. Die SiKo findet seit 1963 in München statt und ist ein Treffen von Sicherheitspolitiker*innen, Militärs und Rüstungsindustriellen, die über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik debattieren. Um circa 14:00 Uhr setzte sich die Gegendemonstration am Marienplatz in Richtung Viktualienmarkt in Bewegung. Dort wurde die Demo zum ersten mal von der Polizei gestoppt, da Seitentransparente entgegen der städtischen Auflagen verknotet wurden. Die weitere Demoroute wurde aufgrund der zeitlichen Verzögerung verkürzt und verlief durch das Glockenbachviertel und zurück zum Marienplatz. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt. Die Polizei filmte während der gesamten Veranstaltung in den internationalen Block und engte die Demo durch seitlich marschierende Einsatzkräfte massiv ein. Insgesamt verlief die Demo weitestgehend friedlich. „Münchner Sicherheitskonferenz und Gegenproteste 2015“ weiterlesen