Tag der Patrioten in Hannover

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Deutschlandweit fanden am 17. Juni in mehreren Städten Kundgebungen unter dem Slogan „Tag der Patrioten“ statt. In Hannover versammelten sich rund 50 extrem rechte Teilnehmer*innen am Platz der Weltausstellung zur Demonstration.

Anlass zur Kundgebung war der Jahrestag des Volksaufstands in der DDR 1953. Wie damals, als die „DDR Bürger gegen ihr totalitäres Regime protestierten“, sollten nun „Patrioten“ auf die Straße gehen, um für die Freiheit zu demonstrieren und „so die verkommene Berliner Politik in ihren Grundfesten erschüttern“. Initiiert hatten den „Tag der Patrioten“ der vom Verfassungsschutz als islamfeindlich eingestufte Michael Stürzenberger (Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V.) und Thomas Böhm (Journalistenwatch). „Tag der Patrioten in Hannover“ weiterlesen

Tag der deutschen Zukunft in Goslar

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Lediglich 260 Teilnehmer*innen konnte die extreme Rechte zum 10. Tag der deutschen Zukunft nach Goslar mobilisieren. Tausende demonstrierten in der Goslarer Innenstadt gegen den Neonazi-Aufmarsch.

Der Tag der deutschen Zukunft (TddZ) gilt als das größte Vernetzungstreffen der deutschen Neonazi-Szene und findet jährlich an einem anderen Ort statt. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung vom „Großkreisverband Süd-Ost-Niedersachsen“ der Partei Die Rechte ausgetragen. Der Verband hatte die Organisation nach der Auflösung des Kollektiv Nordharz übernommen.

Im Vorfeld warben die Neonazis mit Infoständen auf extrem Rechten Veranstaltungen für den TddZ in der „Reichsbauernstadt“ Goslar. Als „Reichsbauernstadt“ wurde Goslar während der Zeit des Nationalsozialismus bezeichnet. Doch Mobilisierungskundgebungen und -demonstrationen zogen nur wenige Teilnehmer*innen an oder wurden ganz abgesagt.

Die gescheiterte Mobilisierungskampagne machte sich in Goslar sichtlich bemerkbar. Mit 260 Personen sank die Anzahl der Teilnehmer*innen im Vergleich zum Vorjahr nochmals. In Karlsruhe hatten 2017 etwa 300 Aktivist*innen am TddZ teilgenommen. „Tag der deutschen Zukunft in Goslar“ weiterlesen

Neonazis fordern Freiheit für Holocaust-Leugnerin Haverbeck

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Nach der Inhaftierung der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck mobilisierte die Partei Die Rechte zu einer Demonstration nach Bielefeld. Rund 400 Personen aus den verschiedensten Spektren der extremen Rechten beteiligten sich an der Solidaritätsdemonstration zur Justizvollzugsanstalt, in der Haverbeck in Haft sitz.

Vor einem Industriekomplex im Bielefelder Stadtteil Quelle versammelten sich die extrem Rechten Teilnehmer*innen und boten damit ein äußerst skurriles Bild. Vom Alt-Neonazi mit deutschem Schäferhund bis zum Springerstiefel und Bomberjacke tragenden Skinhead war an diesem Nachmittag alles vertreten. Die Organisation erfolgte maßgeblich durch Akteure der Partei Die Rechte. Deren Aktivist*innen trugen T-Shirts mit Solidaritätsbekundungen für Ursula Haverbeck und dominierten die Demonstration. Neben der NPD reihten sich auch verschiedene Kameradschaften in den Aufmarsch ein. „Neonazis fordern Freiheit für Holocaust-Leugnerin Haverbeck“ weiterlesen

Ostritz: Neonazis feiern bei „Schild und Schwert“ Festival

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Rund 1200 extrem Rechte Besucher*innen lockte das „Schild und Schwert“ Festival an diesem Wochenende in die sächsischen Kleinstadt Ostritz. Direkt an der polnischen Grenze wurde den Neonazis mit mehreren Konzerten, politischen Reden und einem Kampfsportevent einiges geboten. Die Polizei war mit 1900 Beamt*innen im Einsatz und zählte insgesamt 70 Straftaten.

Der Beginn des „Schild und Schwert“ Festivals (kurz: „SS-Festival“) fiel mit dem Freitag auf den gleichen Tag wie der Geburtstag Adolf Hilters. Der Organisator und Landesvorsitzende der Thüringischen NPD Thorsten Heise machte kein Geheimnis daraus, was die Besucher*innen an diesem Wochenende in Ostritz zu erwarten hätten.

Heise selbst ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch, Nötigung und Volksverhetzung und ist Betreiber des „WB Versand“. Er gilt als einer der führenden Köpfe der deutschen Neonaziszene und gab sich an diesem Wochenende selbstsicher. Bis zu 10.000 Menschen würden auf das Gelände des Hotel “Neißeblick“ passen, am Ende kamen 1200. „Ostritz: Neonazis feiern bei „Schild und Schwert“ Festival“ weiterlesen

Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover

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Der erste AfD Bundesparteitag nach der Bundestagswahl fand an diesem Wochenende in Hannover statt. Während die AfD-Delegierten Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den Parteivorstand wählten, demonstrierten tausende Menschen gegen den Parteitag im Kongresszentrum (HCC). Sitzblockaden hielten die Polizei auf Trab und hatten den Beginn der Veranstaltung verzögert.

Am Vorabend demonstrierten bereits rund 1000 Menschen durch die Hannoveraner Nordstadt. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet, unter anderem auch auf einem Dach, von dem ein Transparent mit der Aufschrift „Gauland jagen“ herunter gelassen wurde. „Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover“ weiterlesen

Aus München für Deutschland

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Bei einer Wahlparty der Alternative für Deutschland (AfD) in München anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 attackierten Christoph Zloch und weitere Aktivisten des sogenannten Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) eine antifaschistische Spontandemonstration. Journalist*innen, welche die Situation dokumentieren wollten, wurden mit Tritten und Schlägen angegriffen. Ein Zeuge beschrieb den Vorfall in der Süddeutschen Zeitung als „gemeingefährlich“. Der Vorsitzende des AfD Kreisverbands München-Ost, Wilfried Biedermann, behauptete später in der Münchner Abendzeitung, die drei Täter seien zu der Veranstaltung nicht eingeladen gewesen und hätten sich „vielleicht durch den Lieferanteneingang reingeschlichen“. „Aus München für Deutschland“ weiterlesen

Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg

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Rund 150 Aktivist*innen der extrem rechten Identitären Bewegung demonstrierten am Samstag den 9. September auf dem Wiener Kahlenberg. Erinnern wollten die Identitären mit ihrer Kundgebung und dem anschließenden martialischen Fackelmarsch an die Schlacht am Kahlenberg im Jahr 1683, die das Ende der Zweiten Wiener Türkenbelagerung bedeutete. Die ursprüngliche Demonstrations-Route der Identitären war von Antifaschist*innen blockiert worden, so dass diese auf den nahegelegenen Leopoldsberg ausweichen mussten. „Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg“ weiterlesen

„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“

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Gerad einmal 45 Teilnehmer*innen konnte Pegida München am Montag, den 24. Juli zur Kundgebung am Marienplatz mobilisieren. Der Pegida Vorstand Heinz Meyer forderte zum Abschluss: „München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden“. Ein zuvor angekündigter Redner der AfD erschien nicht.

Bei der Kundgebung sprachen neben Pegida München Vorstand Heinz Meyer ein selbsternannter Pater und die Stammredner „Tobi“ sowie der Stadtrat der extrem rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp Karl Richter. Meyer sprach in seiner Eingangsrede erneut über Geflüchtete und Migrant*innen und behauptete diese würden die „einheimische Bevölkerung“ am Karlsplatz Stachus „verdrängen“. Wortwörtlich sagte er: „Das ist nicht mehr der Stachus, das ist nicht mehr der Karlsplatz, sondern das ist Klein-Kabul“. Hauptthema war jedoch die Schließung der Pizzeria Casa Mia in Sendling. „„München muss wieder die Hauptstadt der Bewegung werden““ weiterlesen

Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt

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Am 24. Mai und 8. Juni verhandelte das Amtsgericht München insgesamt vier Strafverfahren gegen den Pegida München und ehemaligen Die Freiheit Aktivisten Rolf H. Gegenstand der Verhandlung waren mehrere Angriffe auf Pressevertreter und ein Verfahren wegen Nötigung eines KVR-Mitarbeiters in den Jahren 2015 und 2016.

Rolf H. wirkte angespannt und unsicher als er das Gericht betrat. Wie immer trug er ein kariertes Hemd und blaue Jeans. Seine dunklen Haare hatte er zurück gekämmt. Den ersten Verhandlungstermin im März 2017 hatte er versäumt, woraufhin die Richterin einen Haftbefehl erlassen hatte. Dieser wurde jedoch wenig später aufgehoben, und die Verhandlung vertagt. „Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt“ weiterlesen

Neonaziaufmarsch in Halle blockiert

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Die extrem rechte Kleinstpartei Die Rechte mobilisierte am 1. Mai zu einer Demonstration nach Halle an der Saale. Zahlreiche Initiativen, Organisationen und Parteien riefen zum Gegenprotest auf. Insgesamt beteiligten sich 4000 Menschen an den Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch und blockierten die Neonazis bereits im Bahnhof.

Mehrere Demonstrationen zogen am Morgen in Halle von verschiedenen Punkten in Richtung Hauptbahnhof, wo die Neonazis anreisten. Wir begleiteten die Demonstration, die um 10 Uhr vom Rannischer Platz aus startete. Rund 1000 Teilnehmer*innen zogen lautstark die Willy Brandt Straße entlang. Aktivist*innen zündeten Rauchtöpfe und Pyrotechnik. Am Ende der Willy Brandt Straße gelang es den Demonstrant*innen friedlich eine kleinere Polizeisperre zu umfließen und so auf die Aufmarschroute der Neonazis, die Merseburgerstraße, zu gelangen. „Neonaziaufmarsch in Halle blockiert“ weiterlesen