Flüchtlinge beenden trockenen Hungerstreik in Nürnberg

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Mehrere Flüchtlinge befanden sich in Nürnberg acht Tage im Hungerstreik. Sie forderten eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge, Verkürzung der Wartezeit und eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für die Flüchtlinge im Zelt. Viele streikenden leben seit Jahren in Deutschland. Sie fühlen sich vom deutschen Staat allein gelassen und sind zunehmend perspektivlos, da sie zwar in Deutschland geduldet sind jedoch keine Arbeitserlaubnis erhalten. Zusätzlich waren sie vor vier Tage in den trockenen Hungerstreik getreten (kein Essen und kein Trinken), da sich die zuständige Behörde, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, nicht diskussionsbereit zeigte.

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Flüchtlinge in altem KZ Kräutergarten untergebracht

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Mehre Flüchtlinge sind derzeit auf dem Gelände des sogenannten Kräutergartens in Dachau bei München untergebracht. Dieser liegt nur einige hundert Meter vom ehemaligen Konzentrationslager entfernt. Der Kräutergarten war damals von Gefangenen aus dem Konzentrationslager Dachau teilweise mit bloßen Händen angelegt worden. Mehr als 800 Häftlinge starben dort bei der Arbeit an Erschöpfung oder wurden von der SS erschossen und zu Tode geprügelt. Auf den zum Kräutergarten gehörenden Feldern wurden Heilpflanzen und Kräuter gezüchtet, um Nazideutschland vom Import unabhängig zu machen. Zu den Häftlingen zählten Jüd*innen, Roma und Sinti. Heute sind die Gewächshäuser rund um die Wirtschaftsgebäude verrottet, es wird aber über eine Restauration nachgedacht.

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Türkische Nationalist*innen ziehen durch München

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Am Sonntag, den 20. September zogen zwei Demonstrationen türkischer Nationalist*innen durch München.

Am Morgen versammelte sich der Motorradclub Turkos MC in München Freiham zu einem Motorrad- und Autokorso zum Max Josephs Platz. Dem Club werden Verbindungen zur rechtsextremen türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung MHP nachgesagt, deren Mitglieder als Graue Wölfe bezeichnet werden. Die Mitglieder des Motorradclubs verstehen sich selbst als türkische Patrioten. Nach dem sich die etwa 60 Mitglieder versammelt hatten, setzt sich der Korso mit Polizeibegleitung und türkische Fahnen schwenkend in Bewegung.

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Demo gegen den Terror türkischer Nationalist*innen

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Am Dienstag, den 15. September 2015, versammelten sich etwa 100 Kurd*innen und Unterstützer*innen am Münchner Karlsplatz Stachus, um gegen die Gewalt türkischer Nationalist*innen in Deutschland und der Türkei zu demonstrieren.

In der Türkei werden seit Wochen Mitglieder und Gebäude der kurdischen Partei HDP (Demokratische Partei der Völker) angegriffen. Währenddessen greift die türkische Armee seit Monaten Stellungen der verbotene kurdischen Partei PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) an, unter dem Deckmantel, man kämpfe gegen den IS (Islamischer Staat).

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Geflüchtete kommen am Münchner Hbf an

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Am Mittwoch den 2. September, kamen wiederholt hunderte Geflüchtete am Münchner Hauptbahnhof an.

Zwischenzeitlich war der Bahnhof in Budapest immer wieder durch die Polizei abgeriegelt worden, so dass nur noch wenige Geflüchtete in Richtung München reisen konnten. Mehrere Flüchtlinge demonstrierten gegen die Abriegelung des Bahnhofs in Budapest mit dem Beginn eines Hungerstreiks.

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Refugees Welcome – München packt an

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Dienstag 1. September

Nachdem sich am Montag eine kleine Gruppe um die Versorgung der aus Budapest in München ankommenden Flüchtlinge gekümmert hatte, war die Hoffnung groß das sich am Dienstag weiterer Münchner*innen solidarisch zeigen würden. Und so kam es, ab 10 Uhr morgens trafen Helfer*innen und Spenden im Minutentakt ein. Schon bald war der Vorplatz des Starnberger Flügelbahnhofs mit hunderten Wasserflaschen übersät, die die Helfer*innen ordentlich auf Paletten stapelten und an die Geflüchteten ausgaben. Zwischendurch musste sogar die Aufnahme der Spenden gestoppt werden da dieHelfer*innen mit dem Sortieren und Ausgeben nicht mehr hinterher kamen. Einige Friseure kamen spontan vorbei und schnitten den Flüchtlingen kostenlos die Haare.

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Hunderte Geflüchtete erreichen München

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Am 31. August 2015, stellte die ungarische Regierung die Kontrollen am Bahnhof in Budapest ein, woraufhin sich circa 1000 Geflüchtete auf den Weg nach Österreich und Deutschland machten.

So kamen im Laufe des Tages mehrere Züge mit vielen hunderten Geflüchteten am Münchner Hauptbahnhof (Hbf) an, die es durch die Kontrollen in Wien und Rosenheim geschafft hatten. Die Menschen kamen sichtlich erschöpft in München an. Einige erzählten das sie vor der Reise mit dem Zug 30 Tage gelaufen waren. Dennoch waren die meisten glücklich endlich in München angekommen zu sein, was man in ihren strahlenden Gesichtern sehen konnte.

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Demo gegen die Militär-Offensive der Türkei

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Am Donnerstag, den 30. Juli versammelten sich mehr als 200 Kurd*innen und Freund*innen am Münchner Karlsplatz Stachus, um gegen die Offensive der Türkei gegen die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) zu demonstrieren.

Nach einer Auftaktkundgebung am Stachus zog die Demo mit zahlreichen Fahnen und Transparenten durch das Bahnhofsviertel. Es wurden Parolen wie: „Es reicht“ und „Kurdistan wird das Grab des Faschismus“ gerufen. Hierbei kam es zu vereinzelten Provokationen durch türkische Nationalisten, die den „Wolfgruß“ zeigten.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot Vorort und flankierte die Demo mit USK Kräften während des gesamten Verlaufs. Zusätzlich wurde die Demo mehrfach durch Beweissicherungseinheiten abgefilmt. Nach Abschluss der Demo wurde ein Aktivist durch die Polizei festgenommen. Nach dem sich die Vorwürfe gegen ihn nicht erhärten durfte er wieder gehen. Dieser Vorfall reiht sich in die zahlreichen Repressionsmaßnahmen der Münchner Polizei gegen Aktivist*innen in den letzten Wochen ein.

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Demo gegen die Flüchtlingspolitik der CSU

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Am Montag, den 27. Juli, rief die Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco unter dem Motto „Platz da! Mia san ned nur mia“ zu einer Großdemonstration am Max-Josephs-Platz auf.

Etwa 2000 Menschen waren gekommen, um gegen die Asylpolitik der Bayerischen Regierung und die geplanten Abschiebelager an den Staatsgrenzen zu demonstrieren. Es wurden mehrere Reden gehalten u.a. von Matthias Weinzierl (Geschäftsführer des Bayerischen Flüchtlingsrates und Vorstand von Bellevue di Monaco) Margarete Bause (Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen) und  Claus von Wagner (Kabarettist, ZDF, Die Anstalt). Zwischen den Redebeiträgen sorgten Moop Mama, Blumentopf und Jesper Munk für Unterhaltung und gute Stimmung.

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Solidaritätsaktionen für die Opfer in Suruc

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Nach dem Selbstmordanschlag auf das linke Kulturzentrum Amara in der südtürkischen Kleinstadt Suruc, bei dem mehr als 30 Menschen starben, gab es am Dienstag den 21. Juli mehrere Solidaritätsaktionen in München.

Gegen 16:00 Uhr besetzten mehrere Aktivist*innen vom Bündnis „Münchner Solidarität für Rojava“ die SPD Zentrale, um darauf aufmerksam zu machen, dass die Bundesregierung den Islamischen Staat (IS) indirekt unterstützt. Ihre Forderungen waren unter anderem: der sofortige Stopp von Waffenexporten in die Region, die Aufhebung des PKK-Verbotes, die Freilassung aller politischen Gefangenen, die Anerkennung aller Geflüchteten und ein Stopp der Unterstützung des türkischen Staats durch die Bundesregierung. Gegen 18:00 Uhr wurde die SPD-Zentrale von den Aktivist*innen freiwillig geräumt, um sich an der Solidaritätskundgebung am Sendlinger Tor zu beteiligen.

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