Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt

Artikel

Am 24. Mai und 8. Juni verhandelte das Amtsgericht München insgesamt vier Strafverfahren gegen den Pegida München und ehemaligen Die Freiheit Aktivisten Rolf H. Gegenstand der Verhandlung waren mehrere Angriffe auf Pressevertreter und ein Verfahren wegen Nötigung eines KVR-Mitarbeiters in den Jahren 2015 und 2016.

Rolf H. wirkte angespannt und unsicher als er das Gericht betrat. Wie immer trug er ein kariertes Hemd und blaue Jeans. Seine dunklen Haare hatte er zurück gekämmt. Den ersten Verhandlungstermin im März 2017 hatte er versäumt, woraufhin die Richterin einen Haftbefehl erlassen hatte. Dieser wurde jedoch wenig später aufgehoben, und die Verhandlung vertagt. „Pegida München Anhänger zu Haftstrafe verurteilt“ weiterlesen

Blockaden verkürzen Pegida Demo

Artikel und Bildergalerie

Pegida München marschierte am Montag den 14. März vom Odeonsplatz entlang der Ludwigstraße zum Siegestor und zurück. Zahlreiche Blockadeversuche zwangen die Pegida Anhänger immer wieder, ihren Marsch zu unterbrechen. Mehr als 300 Münchner*innen demonstrierten gegen den Pegida Aufmarsch.

Pegida München versammelte sich wie jeden Montag vor dem Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Als Redner sprach unter anderem der AfD Politiker Thomas Fügner. Wie in den letzten Wochen stellte ein Pegida Demonstrant ein europäisches Land vor, um zu zeigen welche „großartige Kulturen“ es bereits in Europa gibt. Man hatte sich diesmal für Italien entschieden. So sprach der Redner von einer Symbiose zwischen Deutschen und Italienern, denn man würde sich hervorragend ergänzen.

Wie solch eine Symbiose dann tatsächlich aussieht, lässt sich mit einem Rückblick auf die jüngere Geschichte nachvollziehen. Denn während des 2. Weltkriegs bildete Italien zusammen mit Deutschland die „Achse Berlin–Rom“, eine besondere Form der „Symbiose“, die Europa am Ende in den Abgrund stürzen sollte.

Erneut nahm auch der neonazistische Multiaktivist Roland Wuttke (NPD, Die Rechte, Der III. Weg) an der Pegida Demonstration teil. Im Februar war dieser noch als Referent bei einer Vortragsveranstaltung in Berlin aufgetreten, bei der auch die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck einen Vortrag hielt. Vor Ort soll Sie nach Informationen des NDR Magazins Panorama erneut den Holocaust geleugnet haben. Dafür gab es Applaus von den Zuhörern, darunter zahlreiche NPD Mitglieder. „Blockaden verkürzen Pegida Demo“ weiterlesen

Pegida München am Rosenmontag

Artikel und Bildergalerie

Kurzfristig rief Pegida München doch noch zu einem „Spaziergang“ am Rosenmontag auf. Zur Kundgebung und anschließenden Demonstration kamen ca. 180 Teilnehmer*innen während mehr als 200 Münchner*innen lautstark gegen Pegida München demonstrierten.

Pegida versammelte sich erneut vor der Feldherrnhalle, um dort die Auftaktkundgebung abzuhalten. Ein großer Bereich war durch die Polizei mit Hamburger Gittern abgeriegelt und nach und nach trafen die Pegida Teilnehmer*innen ein.

Presse wie immer unerwünscht

Zwei Ordnern gefiel die Anwesenheit mehrerer Pressevertreter*innen nicht, die sich in einem größeren Abstand zur Versammlung aufhielten. Aggressiv forderten sie, die Presse solle den Käfig verlassen, man wolle diese hier nicht haben. Einer der Ordner hatte Fotografen bereits in der vergangen Woche mit der Aussage: „Es kommen noch andere Zeiten, dann sehen wir uns nochmal wieder!“ gedroht. Erst nach mehrmaliger Bestätigung durch die Polizei, dass sich die Presse im inneren Bereich der Versammlung aufhalten darf, gaben die Ordner nach und begaben sich zurück zur Pegida Versammlung.

„Pegida München am Rosenmontag“ weiterlesen

Pegida München im neuen Jahr

Artikel und Bildergalerie

Seit einem Jahr marschiert das rassistische und rechtspopulistische Pegida Bündnis durch München. Insgesamt 40 Demonstrationen hat der Verein in diesem Jahr abgehalten. Mit einer Demonstration am Montag Abend und täglichen Kundgebungen auf dem Marienplatz macht Pegida München klar, in diesem Jahr will man noch öfter auftreten und umso mehr provozieren.

Schon im Vorfeld hatten zahlreiche Medien erneut über Pegida München berichtet. Die Rede war von einer Radikalisierung der Münchner Pegida Ablegers, der seit Anfang Oktober durch den Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Grund dafür ist, dass gerade die Führungsebene, also der Pegida München Vorstand, laut Innenminister Herrmann in Teilen rechtsextremistische Züge aufweisen soll. Herrmann wörtlich: „… jedenfalls einige, die da in der Führung zugange sind, rechtsextremistische Züge haben“. „Pegida München im neuen Jahr“ weiterlesen

Rechte Grenzschützer*innen demonstrieren durch Freilassing

Artikel und Bildergalerie

Am 09. Januar mobilisierte erneut das Bündnis „Wir sind die Grenze“ in den Bayerischen Grenzort Freilassing, um die deutsch-österreichische Grenze symbolisch mit einer Demonstration zu schützen. Im Sommer 2015 waren tausende Flüchtlinge über den Grenzort nach Deutschland eingereist.

Die Demonstration wurde, wie bei der ersten „Wir sind die Grenze“ Demo am 12.12.15, klar von Fahnen und Bannern der Identitären Bewegung dominiert. Die Identitäre Bewegung, die ursprünglich aus Frankreich stammt, ist eine neurechte Jugendbewegung, die seit 2012 in Deutschland auftritt und deren Mitglieder Verbindung in die rechtsextreme Szene unterhalten. Für die Kundgebung hatte auch die Organisation Einprozent mobilisiert, die von den Akteuren der neuen Rechten, Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek, unterstützt wird.
„Rechte Grenzschützer*innen demonstrieren durch Freilassing“ weiterlesen

Blockaden stören Pegida München Demo

Artikel und Bildergalerie

Nachdem Pegida München am 9. November durch mehr als 3000 Gegendemonstrant*innen blockiert worden war, versammelte man sich in dieser Woche erneut am 16. November am Odeonsplatz.

Einige Pegida Teilnehmer*innen hatten anlässlich der schrecklichen Terroranschläge in Paris ein neues Transparent mit der Aufschrift „Heute Paris Morgen München“ gebastelt. Andere schwenkten wiederum französische Fahnen mit einem Trauerflor. Als Hauptredner trat erneut der Pegida München Vorstand Heinz Meyer auf. Dieser lies die Geschehnisse des letzten Montags nochmal Revue passieren und warf Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter Volksverhetzung vor.
„Blockaden stören Pegida München Demo“ weiterlesen

Pegida – Ein Vorstand unter Terrorverdacht

Artikel und Bildergalerie

Pegida München versammelte sich an diesem Montag den 05. Oktober erneut vor der Feldherrnhalle. Die anwesenden Wutbürger*innen bilden eine bedrohlich Kulisse und Atmosphäre. Zu schrecklich heroischer Musik marschierten auch wieder stadtbekannte Neonazis auf.

Zur Erinnerung, die Feldherrnhalle ist der Ort, an dem 1923 der Hitler-Putsch stattfand. Nach der Machtergreifung 1933 gedachten die Nationalsozialisten dem Putsch und den gefallen Putschisten jedes Jahr mit einem sogenannten „Marsch auf die Feldherrnhalle“. Bürger*innen mussten bis zur Befreiung durch die Amerikaner 1945 beim Vorbeigehen an der Gedenktafel die getöteten Putschisten mit einem Hitlerguß ehren. Wer nicht an der Gedenktafel vorbei gehen wollte ging durch die Viscardigasse, die dadurch den Spitznamen „Drückebergergasse“ erhielt. Am Montag war genau diese Gasse von der Münchner Polizei mit Absperrgittern gesperrt worden. Eine Farce für den CSU Stadtrat Marian Offman, der mehr Sensibilität für die Münchner Gegebenheiten forderte. „Pegida – Ein Vorstand unter Terrorverdacht“ weiterlesen

Die Freiheit Kundgebung gegen den BR

Artikel und Bildergalerie

Am Freitag den 17. Juli hielt die rechtspopulistischen Kleinpartei Die Freiheit eine Kundgebung ab gegen die angebliche „Pro-Islam-Propaganda“ des Bayerischen Rundfunks (BR).

Der BR hatte zu Anfang des islamischen Fastenmonats Ramadan ein Halbmond- Logo eingeblendet und am Morgen des 17. Juli eine Predigt zum traditionelle Fastenbrechen live übertragen. Nach einem Shitstorm und Kritik aus der CSU musste das Logo jedoch wieder entfernt werden.

Ein gefundenes Fressen für den „Islamhasser“ Michael Stürzenberger und seine Die Freiheit – Aktivist*innen, die sich um 11:00 Uhr vor dem Gebäude des Bayerischen Rundfunks versammelten, um dort ihre Kundgebung abzuhalten. Nach einem kurzen Redebeitrag gegen den Bayerischen Rundfunk ging Stürzenberger zur allgemeinen Hetzte gegen den Islam, Migrant*innen und Geflüchtete über. Da sich an Michael Stürzenberger Thesen nichts geändert hat, verweisen wir an dieser Stelle auf einen Beitrag der letzten Die Freiheit – Kundgebung. „Die Freiheit Kundgebung gegen den BR“ weiterlesen

Pegida München – Neonazis zum Bahnhof eskortiert

Artikel und Bildergalerie

Wie in den letzten Wochen demonstriert auch an diesem Montag, den 6. Juli Pegida München gegen die „Islamisierung“, „kriminelle Ausländer“ und „die da oben“.

Vor dem Beginn der Pegida München Kundgebung wurden mehrere Autos abgeschleppt und ein riesiger Bereich mit Hamburger Gittern abgesperrt. Zahlreiche Anwohner*innen und Geschäftsleute schienen von der montäglichen Beeinträchtigung durch gerade einmal hundert Pegida Demonstrant*innen sichtlich genervt.

Diesmal gelang es dem Gegenprotest aufgrund der Lage wesentlich näher an die Kundgebung heran zu kommen. Rund 80 Aktivist*innen machten ihrem Unmut über die rassistischen und rechtspopulistischen Parolen von Pegida München mit Sprechchören und lauter Musik Luft. Pegida reagierte darauf durch Beschallung aus sämtlichen Lautsprecher in Richtung des Gegenprotestes. „Pegida München – Neonazis zum Bahnhof eskortiert“ weiterlesen

Pegida München – Naziangriff am Hauptbahnhof

Artikel und Bildergalerie

Am Montag den 29. Juni sammelte sich zum 20. Mal Pegida München zum Aufmarsch gegen die angebliche „Islamisierung“ Deutschlands. Der Startpunkt war in dieser Woche in der Seidlstraße, eine Nebenstraße zum Stiglmaierplatz.

Zusätzlich zu den üblichen Rednern sprach diesmal „Ed Utrecht“, der mit echtem Namen Edwin Wagensveld heißt und zuvor bereits bei Pegida Dresden und einer Hogesa Demonstration zusammen mit Heidi Mund und Michael Stürzenberger (Die Freiheit) gesprochen hatte. Wagensveld ist Holländer und betreibt, wenn er nicht gerade auf einer Demonstration eine Rede hält, einen Webshop Der Hollander für Selbstverteidigungswaffen und sämtliche Ausrüstung, die ein Hobbysoldat so braucht. Die Redebeiträge drehten sich hauptsächlich um Themen wie „ die Islamisierung“ und„ein Stopp der Aufnahme von Flüchtlingen“. „Pegida München – Naziangriff am Hauptbahnhof“ weiterlesen