Polizei setzt Pegida Demo gewaltsam durch

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Nach einer längeren Pause demonstrierte am 18. Juli Pegida wieder in München. Die Kundgebung und anschließende Demonstration begannen wie gewohnt am Odeonsplatz, das Ganze dauerte jedoch diesmal bis 24 Uhr. In der folgenden Beschreibung gehen wir hauptsächlich auf das Verhalten der Münchner Polizei während der Demonstration ein.

Rund 150 Personen fanden sich um 19 Uhr zur Pegida Demonstration am Odeonsplatz ein. Das Publikum war etwa das gleiche wie noch vor einigen Monaten. Als Redner*innen hatte man sich erneut Alfred Röck (Club Voltaire 1994), Dorothea Hohner und Stephane Simon (EnDgAmE, Legida, Pegada) eingeladen. Der Leipziger Ex-Polizist Stephane Simon polarisierte erneut während seiner Rede mit der Aussage „Wenn Leute wie ich an die Macht kommen, ja ihr werdet Flüchtlinge sein!“, womit er die anwesenden Gegendemonstrant*innen meinte. „Polizei setzt Pegida Demo gewaltsam durch“ weiterlesen

AfD Veranstaltung im Hofbräukeller

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Die AfD hielt am Freitag den 13. Mai eine Veranstaltung im Münchner Hofbräukeller ab. Neben der AfD Spitzenkandidatin Frauke Petry nahmen an der Veranstaltung mehrere Akteur*innen der extremen Rechten teil.

Der Tag begann vor der AfD Veranstaltung mit einer Kundgebung, der Vereinigung Bayern ist frei am Wiener Platz. Diese bestand hauptsächlich aus den (ehemaligen) Pegida Aktivist*innen Stefan Werner (Pro Deutschland, früher NPD, Pegida München), Hartmut Pilch (Pegida München Redner) und Susanne Andrea H. (Pegida München Rednerin, Pegida Bregenz Organisatorin). Insgesamt kamen lediglich 5 Teilnehmer*innen zur Kundgebung, die von den zahlreichen Gegendemonstrant*innen übertönt wurde. „AfD Veranstaltung im Hofbräukeller“ weiterlesen

Neonazis gedenken Holocaustleugner

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Wie in den letzten Jahren hielten Münchner Neonazis eine Mahnwache für den Holocaustleugner und Geschichtsrevisionisten Reinhold Elstner am 25. April ab. Rund 30 Aktivist*innen diverser rechtsextremer Parteien formierten sich in diesem Jahr mit Fackeln und Transparent am Wittelsbacher Platz.

In diesem Jahr hatten sich die Neonazis mit dem Wittelsbacher Platz einen neuen Ort für ihre Kundgebung gewählt. Dessen Lage ist besonders brisant zwischen dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus und dem Odeonsplatz. Angemeldet wurde die Kundgebung von dem neonazistischen Multiaktivisten Roland Wuttke (NPD Funktionär, Die Rechte, Der III. Weg). Thomas Schatt wollte sich anfangs nicht zu seinen Kamerad*innen ins Innere des abgesperrten Bereichs begeben. Die Polizei machte jedoch kurzen Prozess und schob ihn unsanft hinein, um eine Konfrontation mit Gegendemonstrant*innen zu verhindern. Der verurteilte Rechtsterrorist Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg Stützpunktleiter München) hielt das Birkenholz Kreutz, auf dem ein Wehrmacht-Stahlhelm platziert war. Neben ihm standen in einer Reihe weitere Neonazis mit Fackeln und Fahnen. Im Hintergrund zeigten mehrere Aktivist*innen ein Transparent mit der Aufschrift „Reinhold Elstner – Dein Tod ist uns Fanal“. „Neonazis gedenken Holocaustleugner“ weiterlesen

Pegida München – Sammelbecken der Extremisten

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Am Montag den 11. April marschierte Pegida München mit knapp über hundert Teilnehmer*innen lediglich die Ludwigstraße entlang. Dennoch kam es zu mehreren Blockaden durch Gegendemonstrant*innen, die von der Polizei geräumt wurden.

Heinz Meyer, stolz darauf herausgefunden zu haben, dass es auch in Israel rechte Politiker*innen gibt, zitierte diese wie in der letzten Woche und bezeichnete die Gegendemonstrant*innen als „die nützlichen Idioten von der Antifa“. Im Anschluss kündigte er den ersten Redner Alfred Röck (Club Voltaire 1994) an mit den Worten „Er ist immer witzig, Er ist immer spritzig!“. Zum Einstieg spielte Röck auf seiner Klarinette „Die Gedanken sind frei“, um wohl dem Trompeter auf Seiten der Gegendemonstrant*innen Konkurrenz zu machen. Er traf dabei jedoch gefühlt nur jeden dritten Ton. Seine folgende Rede war von ständigem „Hallo Links!“-Gebrülle und sexistischen Anspielungen geprägt. Anschließend wollte Heinz Meyer beweisen, dass eine politisch linke Einstellung „Patriotismus nicht ausschließt“. Als Beweis führte er unteranderem den KPD Vorsitzenden Ernst Thälmann an, der auch in der „Linken“ mehr als umstritten ist. „Pegida München – Sammelbecken der Extremisten“ weiterlesen

NPD Kundgebung in München

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Die extrem rechte Partei NPD hielt am 9. April anlässlich des im Moment laufenden Verbotsverfahrens eine Kundgebung am Sendlinger Tor ab. Gekommen waren gerade einmal 11 Teilnehmer*innen, denen rund 60 Gegendemonstrant*innen gegenüber standen.

Mehr als lächerlich und peinlich wirkte die Gruppe NPD Mitglieder, die sich um 13 Uhr am Sendlinger Tor zur Kundgebung aufstellten. Man hatte wohl krampfhaft versucht, möglichst viele Teilnehmer*innen zur Kundgebung zu locken, gekommen war jedoch nur ein Grüppchen, dessen Altersdurchschnitt wohl weit über 40 Jahre lag. Manfred Schiessl (NPD, BIA) schwenket stolz seine „Refugees not welcome“-Fahne, die er bereits mehrfach bei Pegida München präsentiert hatte. „NPD Kundgebung in München“ weiterlesen

Pegida München – Suche nach den Brandstiftern

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Der montägliche Pegida „Spaziergang“ am 4. April startete auch in dieser Woche vor dem Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Obwohl der Brandanschlag auf das Pegida Auto die Gemüter erhitzt hatte, kamen lediglich rund 150 Pegida Teilnehmer*innen. Auf der Gegenseite demonstrierten weit über 300 Münchner*innen.

Hauptthema der Redebeiträge war in dieser Woche, wie zu erwarten, der „Brandanschlag“ auf das Pegida Auto in der Nacht vom 28. März, bei dem das Fahrzeug nahezu vollständig zerstört wurde. Pegida hat in der Zwischenzeit ein neues Fahrzeug beschafft, das nach Pegida-Angaben ein ehemaliges ausgemustertes Polizeifahrzeug ist. Obwohl es keine Hinweise auf die Täter*innen gibt, sind die „geistigen Brandstifter*innen“ für die Pegida Redner längst klar. Wahlweise sind es Mitglieder des a.i.d.a.-Archivs, die Leiterin der Fachstelle gegen Rechtsextremismus Miriam Heigel, die Facebookseite München Nazifrei oder der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) höchst persönlich. „Pegida München – Suche nach den Brandstiftern“ weiterlesen

Pegida München Demonstration

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Pegida München trieb es auch am Ostermontag den 28. März auf Münchens Straßen. An der Kundgebung vor der Feldherrnhalle und anschließenden Demonstration beteiligten sich in dieser Woche nur rund 200 Teilnehmer*innen. Gleichzeitig demonstrierten mehr als 350 Münchner*innen gegen die rassistische Hetze und konnten den Pegida Aufmarsch erneut blockieren.

Als erstes sprach in dieser Woche ein Redner, der extra aus Dresden nach München angereist war. Er versuchte die aktuelle „Flüchtlingskrise“ anhand verschiedener Vogelarten zu beschreiben. Er kam zu dem Schluss, dass der Kuckuck der in seiner Geschichte die Flüchtlinge repräsentierte, irgendwann die anderen Vögel aus ihrem Nest schmeißen würde. Auf die Realität bezogen sah der Redner also die Gefahr, dass die deutsche Bevölkerung von den ankommenden Geflüchteten verdrängt wird.

Heinz Meyer zeigte diesmal einen Videobeitrag über die israelische Flüchtlingspolitik mit besonderem Fokus auf dem Umgang mit afrikanisch stämmigen Flüchtlingen. Im Anschluss kommentierte Meyer das Video mit den Worten: „Pegida München Demonstration“ weiterlesen

Pegida München im neuen Jahr

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Seit einem Jahr marschiert das rassistische und rechtspopulistische Pegida Bündnis durch München. Insgesamt 40 Demonstrationen hat der Verein in diesem Jahr abgehalten. Mit einer Demonstration am Montag Abend und täglichen Kundgebungen auf dem Marienplatz macht Pegida München klar, in diesem Jahr will man noch öfter auftreten und umso mehr provozieren.

Schon im Vorfeld hatten zahlreiche Medien erneut über Pegida München berichtet. Die Rede war von einer Radikalisierung der Münchner Pegida Ablegers, der seit Anfang Oktober durch den Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Grund dafür ist, dass gerade die Führungsebene, also der Pegida München Vorstand, laut Innenminister Herrmann in Teilen rechtsextremistische Züge aufweisen soll. Herrmann wörtlich: „… jedenfalls einige, die da in der Führung zugange sind, rechtsextremistische Züge haben“. „Pegida München im neuen Jahr“ weiterlesen

Rechte Hetze gegen Geflüchtete

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Die rechtsextreme Kleinstpartei Die Rechte um den Münchner Kreisvorsitzenden Philipp Hasselbach kann es nicht lassen. Wo immer eine Möglichkeit besteht, die demokratische Gesellschaft zu provozieren und herauszufordern, ist Die Rechte vor Ort. So auch an diesem Samstag, den 19. September.

Wochenlang kamen tausende Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof an und wurden von den Münchner*innen freundlich empfangen, was Die Rechte dazu veranlasste eine Kundgebung gegen Geflüchtete direkt vor dem Hauptbahnhof anzumelden. Ein Schlag ins Gesicht für die Menschen, die seit Wochen ihre Freizeit investieren, um geflüchtete Menschen willkommen zu heißen und wo immer es geht zu helfen. „Rechte Hetze gegen Geflüchtete“ weiterlesen

12. Bagida Aufmarsch

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Am Montag den 27. April marschierte Bagida nach einer langen Pause erneut durch die Münchener Maxvorstadt.

Die Auftaktkundgebung am Stiglmaierplatz begann um 19:00 Uhr zu der circa 120 Personen kamen. Im Anschluss wurde auf der gleichen Route wie bei den letzten Bagida Aufmärschen in Richtung Hauptbahnhof los marschiert. Auf der Karlstraße gelang es rund 15 Antifaschist*innen die Route für eine halbe Stunde blockieren, bevor die Polizei die Blockade gewaltsam auflöste. Auf Höhe des botanischen Gartens mischten sich die Neonazis Thomas Schatt (verurteilter Rechtsterrorist und Der III. Weg Aktivist) und Petra K. (Brigade Giesing) unter die Bagida Demonstrant*innen und marschierten bis zum Stiglmaierplatz mit. Zu den weiteren Teilnehmern zählten Unteranderem: Manuel G., Peter M. (Die Rechte Aktivist), Marion B. (Die Freiheit), Birgit Weissmann (Bagida Demo Anmelderin und Die Freiheit), Stefan Werner (Pro Deutschland früher NPD), Roland Wuttke (NPD-Funktionär, Der III. Weg und Die Rechte Aktivist) und Renate Werlberger (NPD und BIA). „12. Bagida Aufmarsch“ weiterlesen