Polizei setzt Pegida Demo gewaltsam durch

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Nach einer längeren Pause demonstrierte am 18. Juli Pegida wieder in München. Die Kundgebung und anschließende Demonstration begannen wie gewohnt am Odeonsplatz, das Ganze dauerte jedoch diesmal bis 24 Uhr. In der folgenden Beschreibung gehen wir hauptsächlich auf das Verhalten der Münchner Polizei während der Demonstration ein.

Rund 150 Personen fanden sich um 19 Uhr zur Pegida Demonstration am Odeonsplatz ein. Das Publikum war etwa das gleiche wie noch vor einigen Monaten. Als Redner*innen hatte man sich erneut Alfred Röck (Club Voltaire 1994), Dorothea Hohner und Stephane Simon (EnDgAmE, Legida, Pegada) eingeladen. Der Leipziger Ex-Polizist Stephane Simon polarisierte erneut während seiner Rede mit der Aussage „Wenn Leute wie ich an die Macht kommen, ja ihr werdet Flüchtlinge sein!“, womit er die anwesenden Gegendemonstrant*innen meinte. „Polizei setzt Pegida Demo gewaltsam durch“ weiterlesen

Pegida München Demonstration

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Pegida München trieb es auch am Ostermontag den 28. März auf Münchens Straßen. An der Kundgebung vor der Feldherrnhalle und anschließenden Demonstration beteiligten sich in dieser Woche nur rund 200 Teilnehmer*innen. Gleichzeitig demonstrierten mehr als 350 Münchner*innen gegen die rassistische Hetze und konnten den Pegida Aufmarsch erneut blockieren.

Als erstes sprach in dieser Woche ein Redner, der extra aus Dresden nach München angereist war. Er versuchte die aktuelle „Flüchtlingskrise“ anhand verschiedener Vogelarten zu beschreiben. Er kam zu dem Schluss, dass der Kuckuck der in seiner Geschichte die Flüchtlinge repräsentierte, irgendwann die anderen Vögel aus ihrem Nest schmeißen würde. Auf die Realität bezogen sah der Redner also die Gefahr, dass die deutsche Bevölkerung von den ankommenden Geflüchteten verdrängt wird.

Heinz Meyer zeigte diesmal einen Videobeitrag über die israelische Flüchtlingspolitik mit besonderem Fokus auf dem Umgang mit afrikanisch stämmigen Flüchtlingen. Im Anschluss kommentierte Meyer das Video mit den Worten: „Pegida München Demonstration“ weiterlesen

Pegida München am Rosenmontag

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Kurzfristig rief Pegida München doch noch zu einem „Spaziergang“ am Rosenmontag auf. Zur Kundgebung und anschließenden Demonstration kamen ca. 180 Teilnehmer*innen während mehr als 200 Münchner*innen lautstark gegen Pegida München demonstrierten.

Pegida versammelte sich erneut vor der Feldherrnhalle, um dort die Auftaktkundgebung abzuhalten. Ein großer Bereich war durch die Polizei mit Hamburger Gittern abgeriegelt und nach und nach trafen die Pegida Teilnehmer*innen ein.

Presse wie immer unerwünscht

Zwei Ordnern gefiel die Anwesenheit mehrerer Pressevertreter*innen nicht, die sich in einem größeren Abstand zur Versammlung aufhielten. Aggressiv forderten sie, die Presse solle den Käfig verlassen, man wolle diese hier nicht haben. Einer der Ordner hatte Fotografen bereits in der vergangen Woche mit der Aussage: „Es kommen noch andere Zeiten, dann sehen wir uns nochmal wieder!“ gedroht. Erst nach mehrmaliger Bestätigung durch die Polizei, dass sich die Presse im inneren Bereich der Versammlung aufhalten darf, gaben die Ordner nach und begaben sich zurück zur Pegida Versammlung.

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Free Paul – Der Prozess

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Paul ist ein Antifaschist aus München, der am 24. Juli beim Protest gegen Pegida München festgenommen wurde und bis gestern in Untersuchungshaft saß. Paul hatte bei der Demo eine Fahne dabei, die zu kurz war und von der Polizei daher als „Knüppelfahne“ bewertet wurde.

Doch alles von Beginn an. Gestern am 15. September sollte Pauls Fall vor dem Amtsgericht in München verhandelt werden. Vor der Verhandlung fand eine Kundgebung in Solidarität mit Paul vor dem Gericht statt. Anschließend wollten zahlreiche Unterstützer*innen den Prozess als Zuschauer*innen besuchen, jedoch war der Saal schnell überfüllt und viele mussten vor der Tür warten.

Zu Anfangs verlas der Staatsanwalt die Anklageschrift. Vorgeworfen wurden Paul zwei Straftaten: I. Ein Diebstahl mit Waffe, wobei es sich um den Diebstahl mehrere Plastikkisten aus dem Außenbereich eines Münchner Supermarkts handelte. Die Kisten wollte Paul zum Transport weggeworfener Lebensmittel verwenden, die er aus einem Container genommen hatte. II. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, womit das Mitführen der zu kurzen und laut Staatsanwaltschaft als Waffe klassifizierten Fahne gemeint war.

Paul selbst wollte sich zu den beiden Vorwürfen nicht äußern, lies jedoch seinen Anwalt eine Erklärung abgeben. „Free Paul – Der Prozess“ weiterlesen

Pegida München – Großkundgebung am Marienplatz

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Pegida München rief am 20. Juli zu einer Großkundgebung auf dem Münchener Marienplatz auf. Nach einem knappen halben Jahr Pegida in München ein erneuter Versuch, die Münchner Bürger*innen gegen die angebliche Islamisierung zu mobilisieren. Als Höhepunkt wurde der Auftritt von Pegida Gründer Lutz Bachmann angekündigt.

Schon der Aufbau für die Kundgebung der Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) am Münchner Marienplatz war für die ca. 1300 Gegendemonstrant*innen ein großes Spektakel. Die Polizei hatte einen großen Bereich mit Hamburger Gittern abgesperrt, in dem die Pegida Ordner große Holztafeln mit den 10 Dresdner Pegida Thesen aufstellten. Diese wurden jedoch gleich wieder durch den Wind und unter tosendem Applaus der Gegendemonstrant*innen umgestoßen, so dass bald jede Tafel dauerhaft durch einen Pegida Teilnehmer*innen bis zum Ende festgehalten werden musste. Dem Gegenprotest hatte sich auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, die dritte Bürgermeisterin Christine Strobl und das Bündnis München ist bunt angeschlossen. „Pegida München – Großkundgebung am Marienplatz“ weiterlesen

Demo: Montags könnt ich kotzen!

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Am Montag den 16.02.15 versammelten sich circa 300 Antifaschist*innen zu einer Demonstration mit dem Moto „Montags könnt ich kotzen! Gegen Pegida, Rassismus und kapitalistische Verwertungslogik!“.

Nach einer Kundgebung am Hauptbahnhof (Bayerstr. Ecke Schillerstraße) zog die Demonstration über die Sonnenstraße und das Sendlinger Tor zum Goetheplatz. Dort wurde eine Kundgebung abgehalten. Zur selben Zeit kamen mehrere Rechtsextremist*innen aus München und dem Münchener Umland, darunter Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg Stützpunktleiter München, verurteilter Rechtsterrorist) an der U-Bahn Station Goetheplatz an. Ihr Versuch die Kundgebung zu stören wurde durch die Polizei unterbunden, die sie auf die andere Straßenseite geleitete. Hier wurden sie von antifaschistischen Rufen „Nazis raus!“ und „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“ empfangen. Die Polizei ging hier massiv gegen Antifaschist*innen unteranderem mit dem Schlagstock vor. Es kam zu einer vorübergehenden Festnahme. Darauf hin wurden die Nazis von der Polizei zurück in die U-Bahn und nach Hause eskortiert. „Demo: Montags könnt ich kotzen!“ weiterlesen