Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg

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Rund 150 Aktivist*innen der extrem rechten Identitären Bewegung demonstrierten am Samstag den 9. September auf dem Wiener Kahlenberg. Erinnern wollten die Identitären mit ihrer Kundgebung und dem anschließenden martialischen Fackelmarsch an die Schlacht am Kahlenberg im Jahr 1683, die das Ende der Zweiten Wiener Türkenbelagerung bedeutete. Die ursprüngliche Demonstrations-Route der Identitären war von Antifaschist*innen blockiert worden, so dass diese auf den nahegelegenen Leopoldsberg ausweichen mussten. „Identitäre Bewegung demonstriert am Kahlenberg“ weiterlesen

Pegida sorgt für Chaos am Stachus

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Die montägliche Münchner Pegida Veranstaltung wurde von den Veranstalter*innen kurzfristig über Facebook abgesagt. Begründet wurde die Absage mit einer zu geringen Distanz zwischen der Pegida Kundgebung und der Gegendemonstration. Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstrant*innen und dennoch anwesenden Pegida München Teilnehmer*innen.

Gegen 19 Uhr versammelte sich eine Gruppe Pegida Demonstrant*innen um den Pegida München Vorstand Heinz Meyer am Karlsplatz Stachus. Es wurden Sprechchöre und Parolen von beiden Lagern gerufen und die Stimmung begann sich allmählich aufzuheizen. Es kam mehrfach zu einem Gerangel, bei dem mindesten ein Gegendemonstrant festgenommen wurde. Die Situation gestaltete sich immer chaotischer. Pegida Teilnehmer*innen, die der Identitären Bewegung zuzurechnen sind, filmten Gegendemonstrant*innen aus wenigen Zentimetern mit dem Handy ab und heizten damit die Stimmung weiter an. „Pegida sorgt für Chaos am Stachus“ weiterlesen

AfD auf Konfrontation

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Zu dem Vortrag „AFD aufhalten!“1des Fachjournalisten Robert Andreasch am 29. Juni kündigte sich der bayerische AfD Landesvorsitzende Petr Bystron an. Vor Ort erschien er mit dem einschlägig bekannten Neonazi Lukas Bals und dem Aktivisten des Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) Rick W.

Mit den Worten „Könnte amüsant werden. Wer kommt mit?“2rief Petr Bystron seine Anhänger*innen über seine Facebook Seite dazu auf, am Abend den Vortrag von Robert Andreasch im eine Welt Haus zu besuchen. Bystron tauchte kurz bevor Beginn des Vortrags vor dem Tor zum Innenhof des eine Welt Hauses auf. Begleitet wurde er von Rick W. (BDP, Pegida München Ordner), Lukas Bals (Identitäre Bewegung, Die Rechte) und einer dritten Person. Mehrere Antifaschist*innen versperrten den Zutritt zum Gelände, es kam zu einer kleinen Rangelei, die sich jedoch schnell wieder beruhigte. Bystron und seine Begleiter wurden danach mehrmals von den Veranstalter*innen darauf hingewiesen, dass sie bei dem Vortrag nicht erwünscht seien. „AfD auf Konfrontation“ weiterlesen

AfD Kundgebung in Geretsried

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Die AfD rief unter dem Motto „Das Oberland steht auf – Zurück zu Recht und Ordnung“ zu einer Kundgebung ins oberbayerische Geretsried auf. Etwa 350 Teilnehmer*innen kamen zur Veranstaltung am Samstag den 12. März. Darunter auch zahlreiche Personen aus dem rechtsextremen Spektrum. Gleichzeitig demonstrierten mehr als 1000 Menschen in einem breiten Bündnis gegen die AfD.

An den jeweiligen Eingängen zur Kundgebung führte die Polizei Taschenkontrollen durch und wurde mehrfach fündig. So hatten mehrere Teilnehmer*innen Pfefferspray und Messer dabei. Ein Teilnehmer mit einem T-Shirt mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ (All cops are bastards/ Alle Polizisten sind Bastarde) musste sich ebenfalls einer Personalienfeststellung unterziehen. Insgesamt fand die Polizei acht Taschenmesser und sieben Pfeffersprays, die Teilnehmer*innen zur AfD Kundgebung mitnehmen wollten.

Am Bahnhof in Wolfratshausen kam es bereits im Vorfeld bei der Anreise zu einer Konfrontation zwischen einem älteren AfD Anhänger und Gegendemonstrant*innen. Die Polizei nahm die Personalien der Kontrahenten auf.

Versammelt hatte sich die AfD auf dem sogenannten Neuen Platz, der von drei Seiten von Häuserfronten umschlossen ist. Der AfD blieb also nur eine Richtung, in der sie eventuelle Interessenten hätte ansprechen können. Doch genau hier hatten sich die Gegendemonstrant*innen versammelt. Ein breites Bündnis bestehend aus allen Parteien des Geretsrieder Stadtrates stellten sich der AfD unter dem Motto „AfD nein danke“ entgegen. Mitgebracht hatten sie ein riesiges Plakat mit der Aufschrift „Wer Hilfe braucht, ist bei uns willkommen“, das sie der AfD entgegen hielt. „AfD Kundgebung in Geretsried“ weiterlesen

Pegida rückt immer weiter nach rechts

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Wie jeden Montag Abend demonstrierte Pegida München auch in diesem Montag den 15. Februar. Startpunkt war wie schon oft das Reiterdenkmal am Odeonsplatz. Rund 200 Pegida Teilnehmer*innen waren gekommen, um sich an der Demonstration und Kundgebung zu beteiligen.

Die Münchner Polizei hatte sich in dieser Woche wohl etwas mit der erwarteten Pegida Teilnehmer*innenzahl verschätzt. Denn man hatte einen gesamten Abschnitt der Ludwigsstraße abgegittert und so das Durchkommen zum Odeonsplatz unmöglich gemacht. Die Gruppe der Gegendemonstrant*innen wurde dadurch gespalten. Die einen auf der Seite des Odeonsplatzes und die anderen auf der Luwdwigstraße stadtauswärts.

Auf der Auftaktkundgebung sprach erneut Fabian, der die Nachrichten und Geschehnisse der letzten Woche kommentierte und im Anschluss das Land Kroatien vorstellte. Heinz Meyer (Pegida München Vorstand) präsentierte ein Video über die bayerische Braukultur „Pegida rückt immer weiter nach rechts“ weiterlesen

Der montägliche Pegida München-Wahnsinn

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Erneut demonstrierte Pegida München vor der Feldherrnhalle am Odeonsplatz. Rund 250 Teilnehmer*innen waren gekommen, um wie jeden Montag gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ zu demonstrieren.

Heinz M. (Pegida München Vorstand) zeigte wieder mehrere Bilder über eine Videoleinwand. Darunter ein Aufruf, in dem Pegida dem Bundestagsabgeordneten eine Zahlung von 10.000 € verspricht, der einen Misstrauensvotum gegen Angela Merkel beantragt, der dann im Anschluss zur Amtsenthebung führt. An diesem populistischen Aufruf zeigt sich wieder einmal das Demokratieverständnis des Münchner Pegida Vorstandes. Abgesehen davon, dass wahrscheinlich nie ein Bundestagsabgeordneter auf das Angebot eingehen würde, so ist es ein Versuch, Politiker*innen zu bestechen, um den eigenen Willen durchzusetzen.
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Rechte Grenzschützer*innen demonstrieren durch Freilassing

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Am 09. Januar mobilisierte erneut das Bündnis „Wir sind die Grenze“ in den Bayerischen Grenzort Freilassing, um die deutsch-österreichische Grenze symbolisch mit einer Demonstration zu schützen. Im Sommer 2015 waren tausende Flüchtlinge über den Grenzort nach Deutschland eingereist.

Die Demonstration wurde, wie bei der ersten „Wir sind die Grenze“ Demo am 12.12.15, klar von Fahnen und Bannern der Identitären Bewegung dominiert. Die Identitäre Bewegung, die ursprünglich aus Frankreich stammt, ist eine neurechte Jugendbewegung, die seit 2012 in Deutschland auftritt und deren Mitglieder Verbindung in die rechtsextreme Szene unterhalten. Für die Kundgebung hatte auch die Organisation Einprozent mobilisiert, die von den Akteuren der neuen Rechten, Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek, unterstützt wird.
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AfD demonstriert durch Freilassing

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Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) rief am Samstag den 17. Oktober zu einer Demonstration in Freilassing „gegen die Verantwortungslose Politik unserer Regierung“ auf.

Freilassing stand zusammen mit Passau seit Wochen im Mittelpunkt der „Flüchtlingskrise“. Tausende Geflüchtete hatten hier versucht über die Saalachbrücke nach Deutschland einzureisen, waren jedoch von der Polizei aufgehalten worden. Diese brachte die geflüchteten Menschen mit Busen zum Bahnhof, wo sie auf Sonderzüge aufgeteilt wurden. In Freilassing versorgen ähnlich wie in München freiwillige Helfer*innen die ankommenden Menschen mit dem Nötigsten. Der Gegenprotest formierte sich bereits eine Stunde früher unweit der AfD Demo, die zu Beginn eine Kundgebung abhielt.

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