Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus

Recherche und Analyse

Zum vierten Mal sollte in diesem Jahr der Antifa Kongress Bayern stattfinden, diesmal im Münchner DGB Haus, wo der Kongress bereits 2014 abgehalten wurde. Mit diversen Vorträgen und Workshops wollen die Veranstalter*innen in einen gemeinsamen Austausch treten und Perspektiven und Strategien entwickeln. Rechte Blogger sowie die beiden Polizeigewerkschaften GdP und DpolG setzten den DGB unter Druck, so dass dieser den Mietvertrag für den Kongress kündigte. Zwei Tage später ruderte der DGB zurück und revidierte die Kündigung.

Begonnen hatte die Kampagne gegen den Antifa Kongress und die Austragung im DGB-Haus mit einem Artikel auf dem rechten Internetportal Journalistenwatch (Jouwatch) am 16. Oktober. Veröffentlicht wurde der Artikel mit dem Titel „Antifa-Kongress“ im DGB-Haus München“ von der ehemaligen Die Freiheit Aktivistin Birgit Stöger. Investigativ versuchte Stöger herauszufinden, ob der Antifa Kongress Bayern tatsächlich im DGB-Haus stattfinden würde. Der DGB gab sich wohl auf eine Telefonanfrage Stögers wortkarg und konnte (oder wollte) ihr nicht bestätigen, dass die Räumlichkeiten für den Kongress angemietet wurden. Gleichzeitig stempelte sie die Veranstalter*innen pauschal als Verfassungsfeinde ab, ohne dies anhand der angekündigten Vorträge oder Referent*innen begründen zu können. „Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus“ weiterlesen

„Friedensmarsch“ für die Türkei

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Bundesweit versammelten sich türkische Nationalisten zu sogenannten Friedensmärschen. In München fanden sich rund 500 Teilnehmer*innen zur Auftaktkundgebung am Sonntag den 10. April am Sendlinger Tor ein. Kurd*innen und Antifaschist*innen versuchten mehrfach die anschließende Demonstration zu blockieren, wobei es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und türkischen Nationalisten kam.

Mit der rot-weißen Türkei Fahne versammelten sich die Teilnehmer*innen der Demonstration gegen 16 Uhr am Sendlinger Tor zu einer Auftaktkundgebung. Vor Ort riefen die Veranstalter die Teilnehmer*innen dazu auf, sich während der Demonstration nicht provozieren zu lassen und den Anordnungen der Ordner zu folgen. Die anschließenden Reden drehten sich hauptsächlich um die in Deutschland verbotene Arbeiterpartei Kurdistans kurz PKK, die die Rednerin als Hauptursache für die Eskalation der Lage in der Türkei sieht. Besonders betont wurde die Beobachtung der PKK durch den Verfassungsschutz, die den Veranstalter*innen nach dringend auszubauen sei. „„Friedensmarsch“ für die Türkei“ weiterlesen

„Freiheit statt Sozialismus!?“

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Am Donnerstag, den 9. Juli hatten sich zwei Personen aus dem rechtspopulistischen Umfeld der Partei Die Freiheit zu einer Kundgebung vor das Eine Welt Haus in München verirrt.

Angemeldet wurde die Kundgebung unter dem Motto „Freiheit statt Sozialismus“, zu der sich ca. 80 Gegendemonstrant*innen auf der anderen Straßenseite mit Transparenten und Schildern versammelten. Zu Beginn verlas der Kundgebungsanmelder mit seinem Megafon einen Flyer mit wirren Thesen, warum das Eine Welt Haus nicht mehr finanziell von der Stadt München unterstützt werden sollte. „„Freiheit statt Sozialismus!?““ weiterlesen

Die Freiheit Kundgebung

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Am Freitag den 24. April hielt die rechtspopulistische Partei Die Freiheit eine Kundgebung am Münchener Sendlinger Tor ab. Die Kundgebung wurde mit dem Ziel beworben, den toten des Völkermords zu gedenken und der Bevölkerung „Fakten und Hintergründe“ zu liefern.
Die gesamte Veranstaltung war durch lange Redebeiträge Unteranderem von Michael Stürzenberger (Landesvorsitzender Die Freiheit), Nicola Nowak (Die Freiheit) und Reinhard Hornberger (Bezirksvorsitzender Die Republikaner) geprägt, welche sich nur zu anfangs um den Völkermord an den Armeniern drehten. Im weiteren Verlauf richteten sich die Reden immer mehr gegen den Islam und Menschen muslimischen Glaubens im Allgemeinen, wie es schon bei vielen Die Freiheit Veranstaltungen der Fall war. Des Weiteren wurde durch eine Aktivisten das Ende des „deutschen Schuldkultes“ gefordert. Jetzige Generationen hätten keine Schuld an NS-Verbrechen und Schoah mehr. Diese Aussage ist ein Jahr nach den schlimmsten antisemitischen Demonstrationen seit Jahren bedenklich, da das Beteuern der Unschuld nur zum vergessen führen kann. So ist es doch gerade die Aufgabe des Tätervolks künftige Generationen über das Geschehene aufzuklären und das vergessen zu verhindern.

„Die Freiheit Kundgebung“ weiterlesen

BAGIDA Infostände am 28.02.15

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Samstag 28. Februar

Auch an diesem Wochenende hielt Bagida zwei Infostände in verschiedenen Münchener Stadtteilen ab. Erneut wurden rassistische Flyer unter den Slogans „Gegen den politischen Islam und Infos zu den Montagsdemonstrationen“ verteilt. Anwesend waren Michael Stürzenberger (Die Freiheit), Ester Seitz und weitere Die Freiheit Aktivisten.

 

BAGIDA Infostände am 21.02.15

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Am Sasmtag den 21.02.15 hielt Bagida zwei Infostände in München ab um „Fragen der Bürger“ zu beantworten.

Anwesend waren Michael Stürzenberger (Die Freiheit), Ester Seitz und weitere Aktivist*innen der Partei Die Freiheit welche Flyer verteilten und versuchten mit den Bürger*innen ins Gespräch zu kommen. Die Resonanz der Bevölkerung war gering. Nur wenige Passanten ließen sich auf Gespräche mit den Bagida Aktivist*innen ein, oder nahmen deren Flyer an. Dies ist auch auf die zahlreich anwesenden Gegendemonstrant*innen zurück zu führen die über die teilweise rechtsextremen Teilnehmer*innen bei den Bagida Demonstrationen informierten. „BAGIDA Infostände am 21.02.15“ weiterlesen

Bagida Demonstration

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Dienstag 2. Februar

Gegen 19:30 Uhr versammelten sich circa 350 Bagida Aktivist*innen am Goetheplatz in München, um in Richtung Poccistraße zu laufen. Dort veranstalteten sie eine Kundgebung, welche durch Pfiffe und Sprechchöre der circa 1000 Gegendemonstrant*innen gestört wurde. Zwischendurch kam es zu einer Provokation rechtsextremer Teilnehmer, welche eine Fahne enthüllten. Die Polizei prüft hier eine Anzeige wegen dem zeigen verfassungsfeindlicher Symbole. Die gesamte Bagida Kundgebungn war vor allem durch Die Freiheit Mitglieder wie Michael Stürzenberger, Robert M. und Birgit Weißmann dominiert, welche erneut massiv gegen den Islam hetzten. „Bagida Demonstration“ weiterlesen

MUEGIDA Demonstration

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Montag 19. Januar

Gegen 18:30 Uhr versammelten sich circa 12 Muegida Aktivist*innen an der Giselastraße in München, um in Richtung Innenstadt zu laufen. Nach circa hundert Metern wurde der Marsch von circa 30 Gegendemonstrant*innen erfolgreich blockiert. Die Zahlreich anwesende Polizei entschied sich nicht einzugreifen. Gegen 18:50 beendete Thomas Weiß, Muegida Organisator und ehemaliges Die Freiheit Mitglied die Demonstration. „MUEGIDA Demonstration“ weiterlesen