Chronik 2015: Rechte Umtriebe bei PEGIDA München

Dokumentation extrem rechter Aktivitäten während der montäglichen Pegida München Aufmärsche (früher BAGIDA). Die Chronik ist nicht vollständig, wird jedoch laufend ergänzt.

23.12.15 Pegida München relativiert rechtsextremistische Partei

In einem Facebook Post bezeichnet Pegida München die extrem rechte Partei Die Rechte, die wie Pegida München vom Verfassungsschutz beobachtet wird, als lediglich „asylkritisch“.

Facebook Post vom 23.12.15:

„OB Reiters besoldete Hexenjäger erschließen sich noch weitere Tätigkeitsfelder an Schulen. Werben für asylkritische Parteien nennt sich dort jetzt „Neonazi-Aktion gegen Flüchtlingskinder“. Flugblattverteilen nennt sich „rechtsextreme Gewalt“. Diesen Umtrieben soll mit dem Unterrichtsthema „Rassismus“, mit „Konzerten gegen Rechts“ und zivilcouragiertem Mobbing entgegengetreten werden.“

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BAGIDA ändert Namen in PEGIDA München

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Wie in der letzten Woche marschierte auch an diesem Montag den 04. April Bagida unter dem neuen Namen Pegida München durch die Münchener Innenstadt.

Die Route des Spaziergangs verlief wie in den letzten Wochen vom Stiglmaierplatz zum Stachus und am alten botanischen Garten zurück zum Stigelmaierplatz. Zu den rund 110 Teilnehmer*innen zählten: Michael Stürzenberger (Die Freiheit), Manuel G., Peter M. (Die Rechte Aktivist), Marion B. (Die Freiheit), Birgit Weissmann (Bagida Demo Anmelderin und Die Freiheit), Stefan Werner (Pro Deutschland früher NPD), Stefan S. (Die Rechte Sympathisant), Maria F. (Die Freiheit) und Christian H. (Die Freiheit).

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12. Bagida Aufmarsch

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Am Montag den 27. April marschierte Bagida nach einer langen Pause erneut durch die Münchener Maxvorstadt.

Die Auftaktkundgebung am Stiglmaierplatz begann um 19:00 Uhr zu der circa 120 Personen kamen. Im Anschluss wurde auf der gleichen Route wie bei den letzten Bagida Aufmärschen in Richtung Hauptbahnhof los marschiert. Auf der Karlstraße gelang es rund 15 Antifaschist*innen die Route für eine halbe Stunde blockieren, bevor die Polizei die Blockade gewaltsam auflöste. Auf Höhe des botanischen Gartens mischten sich die Neonazis Thomas Schatt (verurteilter Rechtsterrorist und Der III. Weg Aktivist) und Petra K. (Brigade Giesing) unter die Bagida Demonstrant*innen und marschierten bis zum Stiglmaierplatz mit. Zu den weiteren Teilnehmern zählten Unteranderem: Manuel G., Peter M. (Die Rechte Aktivist), Marion B. (Die Freiheit), Birgit Weissmann (Bagida Demo Anmelderin und Die Freiheit), Stefan Werner (Pro Deutschland früher NPD), Roland Wuttke (NPD-Funktionär, Der III. Weg und Die Rechte Aktivist) und Renate Werlberger (NPD und BIA). „12. Bagida Aufmarsch“ weiterlesen

BAGIDA Aufmarsch am 30.03.15

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Montag 30. März

Wie in den letzten Wochen versammelten sich auch an diesem Montag Bagida Aktivist*innen um mit einem Demonstrationszug durch München zu ziehen. Zuvor hatte München ist bunt zu einer Gegenkundgebung am alten botanischen Garten aufgerufen zu der circa 150 Personen kamen. Bagida marschierte wie in den letzten Wochen nach einer Auftaktkundgebung am Stiglmaierplatz in Richtung Innenstadt. Unter den circa 150 Teilnehmer*innen waren erneut Ester Seitz und Michael Stürzenberger (Die Freiheit) die in den letzten Wochen diverse andere GIDAs besucht hatten. Darunter NÜGIDA, PEGIDA Bregenz, PEGIDA Graz und die von Heidi Mund in Frankfurt organisierte Veranstaltung Freie Bürger für Deutschland. „BAGIDA Aufmarsch am 30.03.15“ weiterlesen

BAGIDA Aufmarsch am 23.03.15

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Auch am Montag den 23. März marschierte Bagida vom Stiglmaierplatz aus mit circa 150 Teilnehmer*innen durch die Münchener Innenstadt.

Unter den Teilnehmer*innen befanden sich erneut Personen mit Rechtsextremen Gedankengut darunter Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg Stützpunktleiter München, verurteilter Rechtsterrorist) und Mitglieder der Brigade Giesing. Die Reden waren wie in der letzten Woche mit Verschwörungstheorien, verkürzter Kapitalismus Kritik und einer Verharmlosung der Schuld am 2. Weltkrieg durchsetzt. Besonders fiel hier die Ständige hetzte gegen die US Politik auf. Hier sind eindeutig parallelen zur neurechten Querfront Bewegung zu erkennen. „BAGIDA Aufmarsch am 23.03.15“ weiterlesen

Bagida Demonstration am 16.03.15

Pressespiegel Stand: 18.03.15 11:00 Uhr

BAGIDA Aufmarsch am 16.03.15

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Montag 16. März

Wie in den letzten Wochen marschierte auch in dieser Woche Bagida durch Münchens Straßen. Der Startpunkt der Demo war wie in der letzten Woche der Stiglmaierplatz wo eine kurze Auftaktkundgebung abgehalten wurde. Die wohl brisanteste Rede hielt die Bagida Demo Anmelderin Birgit Weißmann mit Sätzen wie „man ist bereits dabei, das Bargeld abzuschaffen“ und „Auch der Ökofaschismus stört. Die Energiewende war illegal. Kein Kanzler hat das Recht, über Nacht Kraftwerke abzuschalten, weil in Japan eine Katastrophe ist“. Dabei vermischte sie politische Forderungen mit Verschwörungstheorien und purem Rechtspopulismus. Im weiteren Verlauf zog die Demonstration zum Karlsplatz Stachus und dann zurück zum Stiglmaierplatz. Während der gesamten Demonstration skandierten die Teilnehm*innen Naziparolen wie „Hasta la vista, Antifaschista“, gegen die „Rotfaschisten„und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“

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BAGIDA Aufmarsch am 07.03.15

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Samstag 7. März

An diesem Samstag marschierte erneut Bagida mit circa 100-200 Personen durch die Münchener Innenstadt. Die Demonstration begann mit einer Kundgebung am Stiglmaierplatz bei der unter anderem Michael Stürzenberger (Die Freiheit) sprach. Anschließend zog die Demonstration über die Augustenstraße, Karlstraße, Barerstraße, Ottostraße zum Karlsplatz. Dort wurde eine Abschlusskundgebung abgehalten. Unter den Teilnehmer*innen waren erneut stadtbekannte Rechtsextremist*innen wie z. B. Thomas Schatt (Der III. Weg, verurteilter Rechtsterrorist) und der Partei Die Rechte nachstehende Personen. Während der gesamten Demonstration wahren zahlreiche Gegendemonstrant*innen anwesend, die die Bagida Sprechchöre mit rufen und pfeifen übertönten. Unter den Bagida Demonstranten war erneut Ester Seitz der vorerst von der Pegida Führung in Dresden das Sprechen auf den „GIDAS“ verboten wurde. Mehrere Blockadeversuche durch Gegendemonstrant*innen wurden durch die Polizei, teils mit Gewalt verhindert.
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BAGIDA Demonstration am 02.03.15

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Montag 2. März

Wie in den letzten Wochen versammelte sich auch in dieser Woche Bagida um durch die Münchener Innenstadt zu ziehen. Die Demo startet in der Karlsstraße Ecke Luisenstraße um 19:00 Uhr. Unter den circa 150 Bagida Demonstrant*innen waren erneut circa 10 rechtsextreme Teilnehmer*innen, darunter Thomas Schatt (Der III. Weg, verurteilter Rechtsterrorist) und Karl-Heinz Statzberger (Der III. Weg Stützpunktleiter München, verurteilter Rechtsterrorist). Während der gesamten Demonstration waren circa 300 Gegendemonstrant*innen anwesend, die die Bagida Kundgebung mit Sprechchören und Musik übertönten. Zum Abschluss kam die Demo am Karlsplatz Stachus wo eine Abschlusskundgebung abgehalten wurde. Hier sprach erneut Michael Stürzenberger (Die Freiheit).

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BAGIDA Infostände am 28.02.15

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Samstag 28. Februar

Auch an diesem Wochenende hielt Bagida zwei Infostände in verschiedenen Münchener Stadtteilen ab. Erneut wurden rassistische Flyer unter den Slogans „Gegen den politischen Islam und Infos zu den Montagsdemonstrationen“ verteilt. Anwesend waren Michael Stürzenberger (Die Freiheit), Ester Seitz und weitere Die Freiheit Aktivisten.