Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover

Artikel und Video

Der erste AfD Bundesparteitag nach der Bundestagswahl fand an diesem Wochenende in Hannover statt. Während die AfD-Delegierten Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den Parteivorstand wählten, demonstrierten tausende Menschen gegen den Parteitag im Kongresszentrum (HCC). Sitzblockaden hielten die Polizei auf Trab und hatten den Beginn der Veranstaltung verzögert.

Am Vorabend demonstrierten bereits rund 1000 Menschen durch die Hannoveraner Nordstadt. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem Großaufgebot. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet, unter anderem auch auf einem Dach, von dem ein Transparent mit der Aufschrift „Gauland jagen“ herunter gelassen wurde. „Proteste gegen AfD Parteitag in Hannover“ weiterlesen

Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus

Recherche und Analyse

Zum vierten Mal sollte in diesem Jahr der Antifa Kongress Bayern stattfinden, diesmal im Münchner DGB Haus, wo der Kongress bereits 2014 abgehalten wurde. Mit diversen Vorträgen und Workshops wollen die Veranstalter*innen in einen gemeinsamen Austausch treten und Perspektiven und Strategien entwickeln. Rechte Blogger sowie die beiden Polizeigewerkschaften GdP und DpolG setzten den DGB unter Druck, so dass dieser den Mietvertrag für den Kongress kündigte. Zwei Tage später ruderte der DGB zurück und revidierte die Kündigung.

Begonnen hatte die Kampagne gegen den Antifa Kongress und die Austragung im DGB-Haus mit einem Artikel auf dem rechten Internetportal Journalistenwatch (Jouwatch) am 16. Oktober. Veröffentlicht wurde der Artikel mit dem Titel „Antifa-Kongress“ im DGB-Haus München“ von der ehemaligen Die Freiheit Aktivistin Birgit Stöger. Investigativ versuchte Stöger herauszufinden, ob der Antifa Kongress Bayern tatsächlich im DGB-Haus stattfinden würde. Der DGB gab sich wohl auf eine Telefonanfrage Stögers wortkarg und konnte (oder wollte) ihr nicht bestätigen, dass die Räumlichkeiten für den Kongress angemietet wurden. Gleichzeitig stempelte sie die Veranstalter*innen pauschal als Verfassungsfeinde ab, ohne dies anhand der angekündigten Vorträge oder Referent*innen begründen zu können. „Erst nicht, dann doch – Antifa Kongress im DGB-Haus“ weiterlesen

Aus München für Deutschland

Recherche und Analyse

Bei einer Wahlparty der Alternative für Deutschland (AfD) in München anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 attackierten Christoph Zloch1 und weitere Aktivisten des sogenannten Bündnis Deutscher Patrioten (BDP) eine antifaschistische Spontandemonstration. Journalist*innen, welche die Situation dokumentieren wollten, wurden mit Tritten und Schlägen angegriffen. Ein Zeuge beschrieb den Vorfall in der Süddeutschen Zeitung als „gemeingefährlich“.2Der Vorsitzende des AfD Kreisverbands München-Ost, Wilfried Biedermann, behauptete später in der Münchner Abendzeitung, die drei Täter seien zu der Veranstaltung nicht eingeladen gewesen und hätten sich „vielleicht durch den Lieferanteneingang reingeschlichen“.3 „Aus München für Deutschland“ weiterlesen

Auseinandersetzungen bei AfD Wahlparty in München am 04.09.16

Pressespiegel Stand: 09.09.16 12:00 Uhr

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AfD Kundgebung gegen „Open Border Kongress“

Artikel und Bildergalerie

Vom 16. bis zum 18. Oktober fand in den Münchner Kammerspielen der Open Border Kongress statt. Ein Anlass für die AfD zu einer Gegenkundgebung am 16. Oktober aufzurufen.

Die Teilnehmer*innen stellten sich während des Kongress die wichtigsten Fragen zu einer humaneren Flüchtlingspolitik: „Welche Alternativen gibt es zu der mörderischen Grenzpolitik Europas? Wie können Geflüchtete und Nicht-Geflüchtete gemeinsam tätig werden? Welche inneren und äußeren Grenzen müssen wir verändern oder einreißen, um eine Gesellschaft der Offenheit und Vielfalt entstehen zu lassen?“

Als Persiflage auf die politische Kriminalisierung von Fluchthelfer*innen hatte das Theater zusätzlich die 2. Internationale Schlepper- und Schleusertagung (ISS) inszeniert. Die Tagung trat nach außen auf wie eine Wirtschaftsmesse, bei der sich die wichtigsten Unternehmen und Organisationen rund um das Thema Schleppen und Schleusen präsentieren. Auch hier soll ein gesellschaftlicher Diskurs darüber angestoßen werden, wie geflüchteten überhaupt die Möglichkeit gegeben werden kann nach Deutschland zu kommen.
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