Demonstration gegen EU Gipfel in Salzburg

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In Salzburg demonstrierten mehr als 1000 Menschen gegen den EU Gipfel. Staats- und Regierungschefs debattierten auf dem Gipfel Themen wie die Europäische Migrationspolitik und den Brexit.

Orangener Rauch gab das Startsignal für die Demonstration am Salzburger Hauptbahnhof, die von einem Block vermummter Demonstrant*innen angeführt wurde. Neben der schwarzen Kleidung trugen die Aktivist*innen orangene Kleidungsstücke, Schwimmwesten und Banner, die symbolisch für die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer stehen sollten. Sie solidarisieren sich mit Geflüchteten und der #Seebrücke Bewegung und positionieren sich klar gegen die europäische Migrationspolitik, die für das Sterben von Geflüchteten im Mittelmeer mitverantwortlich sei. Im Aufruftext zur Demonstration fordert die „Plattform Radikale Linke“ zusätzlich: „das gute Leben für alle Menschen, eine bessere Zukunft für alle“. „Demonstration gegen EU Gipfel in Salzburg“ weiterlesen

Es gibt kein ruhiges Unterholz

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Am 14. September startete die Polizei mit der Räumung des Hambacher Forst, der seit sechs Jahren von Braunkohlegener*innen und Umweltaktivist*innen besetzt ist. Der Energiekonzern RWE will im Herbst mit der Rodung des Waldes beginnen, um den Tagebau Hambach zu erweitern und um weiter Braunkohle abzubauen. Der Polizeieinsatz gilt als einer der größten Einsätze in der jüngeren Geschichte von NRW.

Begründet wurde der massive Polizeieinsatz mit dem Argument, es gäbe keinen ausreichenden Brandschutz und Baugenehmigungen für die zahlreichen Baumhäuser und Plattformen. Die Polizei riegelte nach und nach die einzelnen Baumhäuser und Plattformen in den Bäumen ab. Anschließend versuchten Spezialeinheiten der Polizei die Aktivist*innen mit Hebebühnen aus den Baumwipfeln und -häusern zu holen. Immer wieder stieß die Polizei dabei auf erheblichen Widerstand, da sich die Aktivist*innen an Bäume oder Betonblöcke gekettet hatten. Außerdem verschanzten sich weitere Aktivist*innen in einem Tunnelsystem unter einem der Baumhäuser. „Es gibt kein ruhiges Unterholz“ weiterlesen

Tag der Patrioten in Hannover

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Deutschlandweit fanden am 17. Juni in mehreren Städten Kundgebungen unter dem Slogan „Tag der Patrioten“ statt. In Hannover versammelten sich rund 50 extrem rechte Teilnehmer*innen am Platz der Weltausstellung zur Demonstration.

Anlass zur Kundgebung war der Jahrestag des Volksaufstands in der DDR 1953. Wie damals, als die „DDR Bürger gegen ihr totalitäres Regime protestierten“, sollten nun „Patrioten“ auf die Straße gehen, um für die Freiheit zu demonstrieren und „so die verkommene Berliner Politik in ihren Grundfesten erschüttern“. Initiiert hatten den „Tag der Patrioten“ der vom Verfassungsschutz als islamfeindlich eingestufte Michael Stürzenberger (Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V.) und Thomas Böhm (Journalistenwatch). „Tag der Patrioten in Hannover“ weiterlesen

Tag der deutschen Zukunft in Goslar

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Lediglich 260 Teilnehmer*innen konnte die extreme Rechte zum 10. Tag der deutschen Zukunft nach Goslar mobilisieren. Tausende demonstrierten in der Goslarer Innenstadt gegen den Neonazi-Aufmarsch.

Der Tag der deutschen Zukunft (TddZ) gilt als das größte Vernetzungstreffen der deutschen Neonazi-Szene und findet jährlich an einem anderen Ort statt. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung vom „Großkreisverband Süd-Ost-Niedersachsen“ der Partei Die Rechte ausgetragen. Der Verband hatte die Organisation nach der Auflösung des Kollektiv Nordharz übernommen.

Im Vorfeld warben die Neonazis mit Infoständen auf extrem Rechten Veranstaltungen für den TddZ in der „Reichsbauernstadt“ Goslar. Als „Reichsbauernstadt“ wurde Goslar während der Zeit des Nationalsozialismus bezeichnet. Doch Mobilisierungskundgebungen und -demonstrationen zogen nur wenige Teilnehmer*innen an oder wurden ganz abgesagt.

Die gescheiterte Mobilisierungskampagne machte sich in Goslar sichtlich bemerkbar. Mit 260 Personen sank die Anzahl der Teilnehmer*innen im Vergleich zum Vorjahr nochmals. In Karlsruhe hatten 2017 etwa 300 Aktivist*innen am TddZ teilgenommen. „Tag der deutschen Zukunft in Goslar“ weiterlesen

Neonazis fordern Freiheit für Holocaust-Leugnerin Haverbeck

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Nach der Inhaftierung der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck mobilisierte die Partei Die Rechte zu einer Demonstration nach Bielefeld. Rund 400 Personen aus den verschiedensten Spektren der extremen Rechten beteiligten sich an der Solidaritätsdemonstration zur Justizvollzugsanstalt, in der Haverbeck in Haft sitz.

Vor einem Industriekomplex im Bielefelder Stadtteil Quelle versammelten sich die extrem Rechten Teilnehmer*innen und boten damit ein äußerst skurriles Bild. Vom Alt-Neonazi mit deutschem Schäferhund bis zum Springerstiefel und Bomberjacke tragenden Skinhead war an diesem Nachmittag alles vertreten. Die Organisation erfolgte maßgeblich durch Akteure der Partei Die Rechte. Deren Aktivist*innen trugen T-Shirts mit Solidaritätsbekundungen für Ursula Haverbeck und dominierten die Demonstration. Neben der NPD reihten sich auch verschiedene Kameradschaften in den Aufmarsch ein. „Neonazis fordern Freiheit für Holocaust-Leugnerin Haverbeck“ weiterlesen

Paris – Ausschreitungen bei 1. Mai Demo

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Am Rande der gewerkschaftlichen 1. Mai Demo in Paris kam es zu schweren Ausschreitungen. Rund 1200 schwarz vermummte Aktivist*innen lieferten sich über zwei Stunden lang Straßenschlachten mit der Polizei. Die Proteste richteten sich in diesem Jahr hauptsächlich gegen die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geplanten Reformen im öffentlichen Dienst und bei der Staatsbahn SNCF.

Am frühen Nachmittag versammelten sich die Demonstrant*innen auf dem Place de la Bastille und in den angrenzende Straßen. Anschließend zog die Gewerkschaftsdemo mit über 50.000 Menschen friedlich zum Place d’Italie.

Gleichzeitig vermummten sich hunderte Aktivist*innen auf der Brücke Pont d’Austerlitz, zündeten Pyrotechnik und formierten sich zu einem schwarzen Block. Der versuchte auf einer alternativen Route ebenfalls in Richtung Place d’Italie zu ziehen. Auf der anderen Seite der Brücke begannen die mit Gasmasken und Schutzbrillen ausgestatten Demonstrant*innen die Scheiben und Einrichtung einer McDonalds Filiale zu zertrümmern. Mit Hämmern und Straßenschildern wurde der Asphalt aufgebrochen und zu handgroßen Wurfgeschossen zerkleinert. „Paris – Ausschreitungen bei 1. Mai Demo“ weiterlesen

Ostritz: Neonazis feiern bei Schild und Schwert Festival

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Rund 1200 extrem Rechte Besucher*innen lockte das Schild und Schwert Festival an diesem Wochenende in die sächsischen Kleinstadt Ostritz. Direkt an der polnischen Grenze wurde den Neonazis mit mehreren Konzerten, politischen Reden und einem Kampfsportevent einiges geboten. Die Polizei war mit 1900 Beamt*innen im Einsatz und zählte insgesamt 70 Straftaten.

Der Beginn des Schild und Schwert Festivals (kurz: „SS-Festival“) fiel mit dem Freitag auf den gleichen Tag wie der Geburtstag Adolf Hilters. Der Organisator und Landesvorsitzende der Thüringischen NPD Thorsten Heise machte kein Geheimnis daraus, was die Besucher*innen an diesem Wochenende in Ostritz zu erwarten hätten.

Heise selbst ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch, Nötigung und Volksverhetzung und ist Betreiber des „WB Versand“. Er gilt als einer der führenden Köpfe der deutschen Neonaziszene und gab sich an diesem Wochenende selbstsicher. Bis zu 10.000 Menschen würden auf das Gelände des Hotel “Neißeblick“ passen, am Ende kamen 1200. „Ostritz: Neonazis feiern bei Schild und Schwert Festival“ weiterlesen

Protestaktionen für Afrin in Hannover

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Am Sonntagnachmittag demonstrierten rund 60 Menschen im Hauptbahnhof von Hannover gegen den türkischen Angriffskrieg auf die nordsyrische Stadt Afrin. Im Anschluss zogen rund 350 Demonstrant*innen lautstark zum Steintor und zurück zum Hauptbahnhof.

Die Polizei hatte anfangs versucht, eine Demonstration im Hauptbahnhof zu verhindern und die Proteste auf den Vorplatz zu verlagern. Dennoch gelangten zahlreiche Demonstrant*innen in den Bahnhof. Dort hielten sie eine etwa einstündige Kundgebung ab, um ihre Solidarität mit den Menschen in Afrin zum Ausdruck zu bringen. „Protestaktionen für Afrin in Hannover“ weiterlesen

Tausende bei Newroz Demo in Hannover

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Mehr als 11.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen den türkischen Angriffskrieg in Afrin und feierten gleichzeitig das kurdische Newroz Fest. Die Polizei beschlagnahmte vereinzelt verbotene Fahnen und nahm mindestens drei Personen fest.

Zwei Demonstrationszüge starteten am Samstagmorgen an verschiedenen Punkten, um gegen die türkische Militäroffensive in Nord Syrien zu demonstrieren. In Sprechchören nannten die Demonstrant*innen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einen Terroristen und brachten ihre Solidarität mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten in Afrin zum Ausdruck. Gleichzeitig schwenkten sie hunderte Fahnen mit dem Symbol der Kurdische Frauenverteidigungskräfte (YPJ) und der Kurdische Selbstverteidigungskräfte (YPG). „Tausende bei Newroz Demo in Hannover“ weiterlesen

Demo zum Frauen*kampftag in Hannover

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In Hannover beteiligten sich rund 400 Menschen an der Demonstration anlässlich des Frauen*kampftages. Das Aktionsbündnis „Unsere Alternative heißt Solidarität“ hatte unter dem Motto „Reclaim Feminism!“ zur Demonstration aufgerufen.

Angeführt wurde die Demonstration von einem lilabunten Frauen*- Queer*- und Trans*block, der mit Konfetti und lautstarken Sprechchören für Stimmung sorgte. Im Aufruftext fordert das Bündnis ein Ende „sexistischer Zustände und patriarchaler Gewaltverhältnisse“, „eine menschenwürdige Behandlung aller Menschen auf der Flucht sowie im Zielland“ sowie die Anerkennung „vielfältiger Liebens- und Lebensweisen“.

Gleichzeitig solidarisiert sich das Bündnis mit allen von „Ausbeutungs- und Diskriminierungsverhältnissen betroffenen Frauen*“ und fordert eine Abschaffung des Paragraphen 218 der den Schwangerschaftsabbruch unter Strafe stellt. „Demo zum Frauen*kampftag in Hannover“ weiterlesen